Auszug - Volksentscheid Tempelhofer Feld am Wahltag zum EU-Parlament durchführen  

 
 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 5.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: überwiesen
Datum: Mi, 19.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
0963/XIX Volksentscheide wenn möglich im Zusammenhang mit Wahlen durchführen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksverordnete DIE LINKEBezirksamt
  Schöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

Im Vorfeld der 30

Im Vorfeld der 30. Sitzung der BVV ist die Faktion GRÜNE dem Antrag beigetreten und haben einen Änderungsantrag vorgelegt, welcher von den Bezirksverordneten DIE LINKE übernommen wurde.

In der gestrigen Sitzung des Ältestenrates haben die Antragsteller den Vorschlag auf Änderung der Überschrift der Fraktion der CDU übernommen.

 

Beratungsbeiträge: BV Rauchfuß mit dem Antrag auf Überweisung in den Hauptausschuss, BV Franz, Rimmler, Gindra und Braun.

 

Abstimmung über den Überweisungsantrag: Mehrheitsbeschluss

 
 

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