Tagesordnung - 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Livestream auf Youtube: https://youtu.be/N5OWkRFRdk8   

 
 
Bezeichnung: 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Livestream auf Youtube: https://youtu.be/N5OWkRFRdk8
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:09 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Internet
Anlagen:
Infoblatt Livestream

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
2208/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Bessere Sicht beim Linksabbiegen vom Lichtenrader Damm in die Fehlingstraße  
Enthält Anlagen
2152/XX  
Ö 4.2  
Längere Grünphase für die Fußgänger an der Ampel Rubensstraße Ecke Begasstraße  
Enthält Anlagen
2153/XX  
Ö 4.3  
Kostenfreie Menstruationsprodukte auf Mädchentoiletten  
Enthält Anlagen
2154/XX  
Ö 4.4  
Mehr Wahlpflichtunterricht an Schulen  
Enthält Anlagen
2155/XX  
Ö 4.5  
Umrüstung der Straßenlaternen in Lichtenrade auf LEDs  
Enthält Anlagen
2156/XX  
Ö 4.6  
Radweg am Lichtenrader Damm zwischen Grimmstraße und Goethestraße  
Enthält Anlagen
2157/XX  
Ö 4.7  
Mehr Sicherheit vor den Schulen  
Enthält Anlagen
2158/XX  
Ö 4.8  
Bessere Förderung an Grundschulen  
Enthält Anlagen
2159/XX  
Ö 4.9  
Ein sicherer Schulweg für die Kiepertschule  
Enthält Anlagen
2160/XX  
Ö 4.10  
Neue Fahrradständer für die Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
2161/xx  
Ö 4.11  
Begrünt Berlin  
Enthält Anlagen
2162/XX  
Ö 4.12  
Sanierung der Toilettenräume in der Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
2163/XX  
Ö 4.13  
Reparieren der Trennwände der Turnhalle in der Finow-Grundschule  
Enthält Anlagen
2164/XX  
Ö 4.14  
30er-Zone auf der Grunewaldstraße  
Enthält Anlagen
2165/XX  
Ö 4.15  
Änderung der Ampelschaltungen an der Kaisereiche  
Enthält Anlagen
2166/XX  
Ö 4.16  
Klimaschutz – jetzt handeln!  
Enthält Anlagen
2167/XX  
Ö 4.17  
Gleichberechtigung bei den Bundesjugendspielen  
Enthält Anlagen
2168/XX  
Ö 4.18  
Synchronisierung der Ampeln am Südwestkorso 9  
Enthält Anlagen
2169/XX  
Ö 4.19  
Laternen auf dem Vorarlberger Damm heller stellen  
Enthält Anlagen
2170/XX  
Ö 4.20  
Mehr Jugendfreizeit  
Enthält Anlagen
2171/XX  
Ö 4.21  
Mehr Jugendfreizeit! Skaterpoint am Winterfeldtplatz fördern.  
Enthält Anlagen
2172/XX  
Ö 4.22  
Bewegungsaktive Jugendfreizeit ausbauen!  
Enthält Anlagen
2173/XX  
Ö 4.23  
Überarbeitung der Klingelanlage  
Enthält Anlagen
2174/XX  
Ö 4.24  
Schultoiletten der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
2175/XX  
Ö 4.25  
Inklusionslotsen für die Schulen  
Enthält Anlagen
2176/XX  
Ö 4.26  
Verlängerung der Grünphase der Fußgängerampel an der Hohenstaufenstraße Ecke Münchener Straße  
Enthält Anlagen
2177/XX  
Ö 4.27  
Die Blitzerampel  
Enthält Anlagen
2178/XX  
Ö 4.28  
Entfernung des Graffiti auf dem Spielplatz am Perelsplatz  
Enthält Anlagen
2179/XX  
Ö 4.29  
Wissen zum Umgang mit dem Internet  
Enthält Anlagen
2180/XX  
Ö 4.30  
Die parkenden Autos vor der Marienfelder-Grundschule  
Enthält Anlagen
2181/XX  
Ö 4.31  
Die Digitalisierung in den Schulen vorantreiben  
Enthält Anlagen
2182/XX  
Ö 4.32  
Änderung der Ampelschaltung (Goltzstraße, Lichtenrader Damm und Kirchhainer Damm) zwischen Edeka Kruse und Café Obergfell  
Enthält Anlagen
2183/XX  
Ö 4.33  
Eindeutiges Klingelzeichen an der Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2184/XX  
Ö 4.34  
Besseres und abwechslungsreiches Schulessen an der Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2185/XX  
Ö 4.35  
Die Käthe-Kollwitz-Grundschule braucht eine Renovierung  
Enthält Anlagen
2186/XX  
Ö 4.36  
Neue Möbel für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2187/XX  
Ö 4.37  
Mehr geschlossene Mülleimer für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2188/XX  
Ö 4.38  
Trampoline in der Umgebung der Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2189/XX  
Ö 4.39  
Mehr/neue Pflanzen für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2190/XX  
Ö 4.40  
Neues Spielzeug für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2191/XX  
Ö 4.41  
Alle Schulen sollen mehr Geld bekommen  
Enthält Anlagen
2192/XX  
Ö 4.42  
Tischtennis im Cheruskerpark  
Enthält Anlagen
2193/XX  
Ö 4.43  
Fußballplatz an der Pöppelmannstraße  
Enthält Anlagen
2194/XX  
Ö 4.44  
Mangel an Fahrradständern  
Enthält Anlagen
2195/XX  
Ö 4.45  
Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf dem Schichauweg westlich der Motzener Straße  
Enthält Anlagen
2196/XX  
Ö 4.46  
Spiegel für die Ausfahrt am Kirchhainer Damm  
Enthält Anlagen
2197/XX  
Ö 4.47  
Neue Spielstraße in Friedenau  
Enthält Anlagen
2198/XX  
Ö 4.48  
Spielplätze für Kinder im Alter von 9 bis 15 Jahren  
Enthält Anlagen
2199/XX  
Ö 4.49  
Verlängerung des Fahrradweges am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
2200/XX  
Ö 4.50  
Ampelphasen an der Rubensstraße Ecke Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2201/XX  
Ö 4.51  
Parkverbot Wilhelm-von-Siemens-Straße  
Enthält Anlagen
2202/XX  
Ö 4.52  
Die Digitalisierung in der Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
2203/XX  
Ö 4.53  
Fußballtore für den Merseburger Fußballplatz  
Enthält Anlagen
2204/XX  
Ö 4.54  
Keine barrierefreie Querungsmöglichkeit am Bahnübergang Säntisstraße  
Enthält Anlagen
2205/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Übergangssituation für Potse und Drugstore organisieren  
Enthält Anlagen
0954/XX  
Ö 6.2  
Runder Tisch für den Einzelhandel und die Restaurants im Bezirk
Enthält Anlagen
1915/XX  
Ö 6.3  
Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2021 bis 2025  
Enthält Anlagen
2072/XX  
Ö 6.4  
Geordnetes Verfahren für Benennungsverfahren  
Enthält Anlagen
2118/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Endlich wird in den Gemeinschaftsunterkünften des Bezirks geimpft  
Enthält Anlagen
2209/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Planreifeerklärung gemäß § 33 Absatz 1 BauGB für das Vorhaben im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs 7-86 VE  
Enthält Anlagen
2234/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
BVV verurteilt die Schändung der Stolpersteine in der Crellestraße  
Enthält Anlagen
2210/XX  
Ö 10.2  
Schulbau in unserem Bezirk priorisieren - Planung und Bau koordiniert voranbringen  
Enthält Anlagen
2211/XX  
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Schule (federführend) und an den Ausschuss für Facility Management (mitberatend) Beschlussliste.

   
    01.06.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.3 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    01.06.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.3 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    22.06.2021 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.1 - vertagt
   

Wird vertagt.

   
    31.08.2021 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 8.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Kliem erläutert den Antrag und bittet um Zustimmung. Danach kommt es zur Abstimmung. Der Antrag wird von den Ausschussmitgliedern einstimmig beschlossen.

   
    07.09.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

FM hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. Auf Nachfrage erklärt Stadtrat Schworck, dass es bisher keine sinnvolle Koordination gibt und bisher keiner dafür zuständig ist. Er begrüßt ausdrücklich die Anregung. Dem Antrag stimmt der Ausschuss mehrheitlich zu.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Schulamt eine Stelle einzurichten, die sämtliche Schulbauaktivitäten im Bezirk federführend mit den beteiligten Akteuren koordiniert und vorantreibt. Dies betrifft nicht nur die Vorhaben im Rahmen der Schulbauoffensive, sondern sämtliche Sanierungs-, Erweiterungs- und Neubauvorhaben.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

   
    15.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.48 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Mehrheitlicher Beschluss bei Enthaltung der Stimmen der Fraktion Die Linke Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Schulamt eine Stelle einzurichten, die sämtliche Schulbauaktivitäten im Bezirk federführend mit den beteiligten Akteuren koordiniert und vorantreibt. Dies betrifft nicht nur die Vorhaben im Rahmen der Schulbauoffensive, sondern sämtliche Sanierungs-, Erweiterungs- und Neubauvorhaben.

   
    29.08.2023 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 7.15 - vertagt
   

Der Abschluss der Drucksache wird vertagt.

   
    26.09.2023 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.15 - vertagt
   
Ö 10.3  
Grünstreifen General-Pape-Straße/Kolonnenstraße aufwerten II  
Enthält Anlagen
2212/XX  
Ö 10.4  
Mobile Impfteams bzw. -zentren auch für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
2213/XX  
Ö 10.5  
BVV Beschlüsse zur fahrradgerechten Stadt endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
2214/XX  
Ö 10.6  
Unbenannte Grünanlage benennen nach den Betreiberinnen des Damenklubs „Mali und Igel“  
Enthält Anlagen
2215/XX  
Ö 10.7  
Information am Breslauer Platz  
Enthält Anlagen
2216/XX  
Ö 10.8  
Sperrmüllaktionstage auch in Lichtenrade und Marienfelde einrichten  
Enthält Anlagen
2217/XX  
Ö 10.9  
Wilhelm-von-Siemens-Straße von Spurrinnen befreien  
Enthält Anlagen
2218/XX  
Ö 10.10  
Fahrradstraße in der (Kleinen) Bülowstraße  
Enthält Anlagen
2219/XX  
Ö 10.11  
Durst ade: Trinkbrunnen am Kaiser-Wilhelm-Platz (zukünftig Richard-von-Weizsäcker-Platz)  
Enthält Anlagen
2220/XX  
Ö 10.12  
Unvoreingenommenheit und Neutralität bei der Abwägung von Stellungnahmen zu Bebauungsplänen gewährleisten  
Enthält Anlagen
2221/XX  
Ö 10.13  
Wasser für obdachlose Menschen zugänglich machen  
Enthält Anlagen
2222/XX  
Ö 10.14  
Baumschonend sanieren – Bäume auf dem Mittelstreifen am Tempelhofer Damm zwischen Platz der Luftbrücke und Borussiastraße erhalten  
Enthält Anlagen
2223/XX  
Ö 10.15  
Aufarbeitung des sogenannten „Kentler-Experiments“ im Bezirk  
Enthält Anlagen
2224/XX  
Ö 10.16  
Wieder eine Kegelbahn für Marienfelde  
Enthält Anlagen
2225/XX  
Ö 10.17  
Kooperation mit der Urania ausloten  
Enthält Anlagen
2226/XX  
Ö 10.18  
Querungshilfe an der Kreuzung Schöneberger Straße / Eresburgstraße / Borussiastraße  
Enthält Anlagen
2227/XX  
Ö 10.19  
Auskömmliche Finanzierung der Senior:innen-Vertretung sicher stellen  
Enthält Anlagen
2232/XX  
Ö 10.20  
Gedenken an Arnold Berliner wachhalten  
Enthält Anlagen
2228/XX  
Ö 10.21  
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs an der Kreuzung Hilbertstraße / Wolziger Zeile  
Enthält Anlagen
2229/XX  
Ö 10.22  
Fußgängerüberweg Kettinger Straße / Buckower Chaussee sicher gestalten  
Enthält Anlagen
2230/XX  
Ö 10.23  
Redezeit nach Ausschöpfung des Zeitkontingents  
Enthält Anlagen
2231/XX  
Ö 10.24  
Tempelhof-Schöneberg steht fest an der Seite Israels und seiner Partnergemeinde Nahariya – wir zeigen Flagge!  
Enthält Anlagen
2233/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Auf ins Lern-Lab Schöneberg-Nord  
Enthält Anlagen
2079/XX  
Ö 12.2  
Runder Tisch „Zukunft Wirtschaft“  
Enthält Anlagen
2082/XX  
Ö 12.3  
Mit vereinten Kräften neuen Standort für die Gertrud-Kolmar-Bibliothek suchen und finden  
Enthält Anlagen
2086/XX  
Ö 12.4  
Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes durch Apotheken
Enthält Anlagen
2087/XX  
Ö 12.5  
Lieferzonen am Tempelhofer und Mariendorfer Damm sicherstellen  
Enthält Anlagen
2151/XX  
Ö 12.6  
Rheumatologische Versorgung im Bezirk sicherstellen
Enthält Anlagen
1590/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Frauen sichtbar machen - Grünanlage in der Höppnerstraße nach Gertrud Hanna benennen  
Enthält Anlagen
0111/XX  
Ö 13.2  
Erinnerung an Dr. Kurt Gudell vorantreiben!  
Enthält Anlagen
0184/XX  
Ö 13.3  
Zustand des U-Bahnhofs Yorckstraße verbessern  
Enthält Anlagen
0399/XX  
Ö 13.4  
Der 8. Mai gehört dem Gedenken: ,,Tag der Befreiung vom Faschismus" muss Feiertag in Berlin werden!
Enthält Anlagen
0573/XX  
Ö 13.5  
Umbau des Nollendorfplatzes endlich beginnen
Enthält Anlagen
0586/XX  
Ö 13.6  
Nollendorfplatz / Umbau
Enthält Anlagen
0935/XX  
Ö 13.7  
Dezentrales Altglassammelsystem im Bezirk erhalten  
Enthält Anlagen
1302/XX  
Ö 13.8  
Sperrmülltage im Bezirk
Enthält Anlagen
1303/XX  
Ö 13.9  
Ehrung für Kurt Hiller vollenden  
Enthält Anlagen
1415/XX  
Ö 13.10  
Zusätzliche Aschenbecher am Bayerischen Platz  
Enthält Anlagen
1430/XX  
Ö 13.11  
Erinnerung an Dr. Kurt Gudell endlich umsetzen!
Enthält Anlagen
1502/XX  
Ö 13.12  
Kapp-Putsch-Gedenktafel wieder am Kaiser-Wilhelm-Platz 3a anbringen
Enthält Anlagen
1558/XX  
Ö 13.13  
Einführung einer Parkverbotszone in der Goßler Straße
Enthält Anlagen
1772/XX  
Ö 13.14  
Illegales Parken in zweiter Reihe  
Enthält Anlagen
1805/XX  
Ö 13.15  
Bewässerung von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
1824/XX  
Ö 13.16  
Bäume für die Potse
Enthält Anlagen
1856/XX  
Ö 13.17  
Flächen unter dem U-Bahn-Viadukt sauber halten - Maßnahmen gegen Taubenkotverschmutzungen ergreifen
Enthält Anlagen
1904/XX  
Ö 13.18  
Parkhaus am Bahnhof Südkreuz in einen sauberen und ordentlichen Zustand versetzen  
Enthält Anlagen
1926/XX  
Ö 13.19  
Tempo 30 auf dem Vorarlberger Damm  
Enthält Anlagen
1951/XX  
Ö 13.20  
Skateparks in Tempelhof-Schöneberg qualifizieren und sanieren
Enthält Anlagen
1955/XX  
Ö 13.21  
Fußwege im Baustellenbereich zum S-Bahnhof Lichtenrade vernünftig ausleuchten  
Enthält Anlagen
1975/XX  
Ö 13.22  
Key-Karte für Obdachlose für die Benutzung der Wall-Toilette in der Nähe des Nachtcafes Zum Guten Hirten am Friedrich-Wilhelm-Platz  
Enthält Anlagen
2023/XX  
Ö 13.23  
Die Rechte von Pflegebedürftigen in Pflegeheimen und Altenheimen besser bewahren und stärken  
Enthält Anlagen
2059/XX  
Ö 13.24  
Schaffung von Planungsrecht für das EUREF-Gelände nicht in die Länge ziehen  
Enthält Anlagen
2092/XX  
Ö 13.25  
Geregeltes Verfahren für die Umbenennung des Kaiser-Wilhelm-Platzes  
Enthält Anlagen
2093/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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