Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 16.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_27_BVV_16.05.2024
Konsens_B_27_BVV_16.05.2024
Konsens_C_27_BVV_16.05.2024

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1     Kiezblock Bellermannstraße  
Enthält Anlagen
1499/VI  
Ö 3     Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1     des Vorstandes      
Ö 4.2     der Fraktionen      
Ö 4.3     der Ausschüsse      
Ö 4.4     des Bezirksamtes      
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1     Mehr Barrierefreiheit im Poststadion  
Enthält Anlagen
1476/VI  
Ö 5.2     Ehrung von Anna Politkowskaja: Ein Denkmal für Menschenrechte und Pressefreiheit  
Enthält Anlagen
1477/VI  
Ö 5.3     Angetreten! Vorbereitung für bezirkliches Gedenken zum Veteranentag beginnen!  
Enthält Anlagen
1478/VI  
Ö 5.4     „Aktion Noteingang“ -Schutzräume im Bezirk unterstützen  
Enthält Anlagen
1481/VI  
Ö 5.5     Mehr Aufenthaltsqualität auf und um den Magdeburger Platz!  
Enthält Anlagen
1483/VI  
Ö 5.6     Mehrwerte für die Allgemeinheit - Hochhausleitbild und Mitte Museum  
Enthält Anlagen
1484/VI  
Ö 5.7     Kostenloses Trinkwasser  
Enthält Anlagen
1485/VI  
Ö 5.8     Neuer Wohnraum für den Wedding  
Enthält Anlagen
1486/VI  
Ö 5.9     Gelbe Tonne für Graffiti – Müllentsorgung an der Hall of Fame am Park am Norbahnhof  
Enthält Anlagen
1488/VI  
Ö 5.10     Räume für Nachbarschaft und Gemeinwohl im Schillerparkcenter schaffen  
Enthält Anlagen
1489/VI  
Ö 5.11     Arbeitsbedingungen in den Büroräumen des Bezirksamtes verbessern - Prüfung der Nutzbarkeit von mobilen Klimageräten  
Enthält Anlagen
1491/VI  
Ö 5.12     Umkleidekabinen für Alle Geschlechter  
Enthält Anlagen
1492/VI  
Ö 5.13     Modulare Unterkünfte für Geflüchtete in Mitte  
Enthält Anlagen
1493/VI  
Ö 5.14     Flüssigbäume für Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
1494/VI  
Ö 5.15     J1- und J2- Untersuchungen für Jugendliche  
Enthält Anlagen
1496/VI  
Ö 5.16     Sozialamt im Dienst der Menschen 3 - Einmalige Bedarfe lebensnah berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1497/VI  
Ö 5.17     Nutzung von als Grünflächen gewidmeter, versiegelter Flächen  
Enthält Anlagen
1498/VI  
Ö 5.18     Weniger Barrieren bei Wahlen  
Enthält Anlagen
1482/VI  
Ö 5.19     Mülleimer entlang der Straßenbahnstrecke wieder anbringen!  
Enthält Anlagen
1487/VI  
Ö 5.20     Einkaufen in der Ackerstraße  
Enthält Anlagen
1294/VI  
Ö 5.21     Haltestellenkonzept für Sightseeing-Busse vorantreiben  
Enthält Anlagen
1297/VI  
Ö 5.22     Evaluieren bezirklicher Preise  
Enthält Anlagen
1304/VI  
Ö 5.23     Sozialamt im Dienst der Menschen 1 - Zugänge erleichtern  
Enthält Anlagen
1306/VI  
Ö 5.24     Beauftragte Person gegen Antisemitismus  
Enthält Anlagen
1309/VI  
Ö 5.25     Ausschüsse vor Vergabe von Dienstleistungsaufträgen informieren  
Enthält Anlagen
1314/VI  
Ö 5.26     Cafe „Old Style – Simit Evi“ Müllerstraße 174: Langfristigen Sicherung der Nutzung durch langfristigen Nutzungs/Mietvertrag  
Enthält Anlagen
1321/VI  
Ö 5.27     Bezirk Mitte: Gemeinsam gegen Sexismus!  
Enthält Anlagen
1368/VI  
Ö 5.28     Fußgänger schützen beim Übergang vom Tiergarten zum Helgoländer Ufer  
Enthält Anlagen
1370/VI  
Ö 5.29     Sozialamt im Dienst der Menschen 2 - Bedarfe beim Wohnen lebensnah berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1389/VI  
Ö 5.30     Drei 24/7-Einrichtungen für wohnungslose Menschen in Mitte  
Enthält Anlagen
1431/VI  
Ö 5.31     Infrastrukturkonzept für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung in Mitte  
Enthält Anlagen
1728/V  
Ö 5.32     Schulisches Mobilitätsmanagement in Mitte fördern und unterstützen – Landesprogramm initiieren  
Enthält Anlagen
1733/V  
Ö 5.33     Das Schul-Umwelt-Zentrum Mitte mit seinen Gartenarbeitsschulen arbeitsfähig halten
Enthält Anlagen
0174/VI  
Ö 5.34     Mobile Endgeräte für Hausmeister*innen in Schulen  
Enthält Anlagen
0810/VI  
Ö 5.35     Späti-Kultur in Mitte erhalten!
Enthält Anlagen
0854/VI  
Ö 5.36     Förderung von Präventionsangeboten für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
0966/VI  
Ö 5.37     Tarifsteigerungen für Freie Träger berücksichtigen
Enthält Anlagen
0975/VI  
Ö 5.38     Radverkehrsnetz umsetzen  
Enthält Anlagen
0976/VI  
Ö 5.39     Solidarität mit jüdischem Leben in Berlin Mitte zeigen! Verstärkung der bezirklichen Maßnahmen gegen Antisemitismus  
Enthält Anlagen
1126/VI  
Ö 5.40     Auswirkungen des Nahost-Kriegs auf junge Menschen in Berlin Mitte in der Jugendhilfe abfedern  
Enthält Anlagen
1172/VI  
Ö 5.41     Bei Veranstaltungen des Bezirks nicht die BVV vergessen!  
Enthält Anlagen
1227/VI  
Ö 5.42     Uneingeschränkte Sicherstellung und perspektivischer Ausbau der Angebote in den Leistungen des SGB VIII §11 der Jugendarbeit, §13.1 der Schulbezogenen Sozialarbeit und §16 der Familienförderung  
Enthält Anlagen
1277/VI  
Ö 5.43     Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
1463/VI  
Ö 5.44     Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der „Wolfgang-Lammers-Stiftung“ im Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
1464/VI  
Ö 5.45     Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der „Conrad-Stiftung Bürger* für Mitte“ im Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
1465/VI  
Ö 5.46     Gewährung von Fördermitteln für Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften (FEIN) - Einzelmaßnahmen im Bezirk Mitte für das Jahr 2024  
Enthält Anlagen
1466/VI  
Ö 5.47     Geschäftsverteilung und Vertretungsregelungen des Bezirksamtes Änderungsvorlage zur BA-Vorlage 304/2023  
Enthält Anlagen
1467/VI  
Ö 6     Thematische Stunde      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1     Maxgärten: Stand der Abwendungsvereinbarung  
Enthält Anlagen
1500/VI  
Ö 7.2     Wie finden Betroffene die Beratungsstelle für Menschen mit Behinderungen?  
Enthält Anlagen
1501/VI  
Ö 7.3     EKT am Schillerpark  
Enthält Anlagen
1502/VI  
Ö 7.4     Strategien zur Bekämpfung von Obdachlosigkeit und Förderung der sozialen Integration in Berlin Mitte  
Enthält Anlagen
1503/VI  
Ö 7.5     „Hungercamp“ im Invalidenpark  
Enthält Anlagen
1504/VI  
Ö 7.6     Zebrastreifen statt Fahrradbügel  
Enthält Anlagen
1505/VI  
Ö 7.7     Kiezblock Nördliche Luisenstadt  
Enthält Anlagen
1506/VI  
Ö 7.8     E-Ladesäule Singerstraße  
Enthält Anlagen
1507/VI  
Ö 7.9     Nachfrage zur Einwohneranfrage 1447/VI vom 22.04.  
Enthält Anlagen
1508/VI  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 8.1     Offener Antisemitismus in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
1514/VI  
Ö 8.2     Koloniestraße 10: Genehmigungsstand im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „ Neubau von 2 Gebäuden als Studentenwohnheim“  
Enthält Anlagen
1515/VI  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1     Lebensmittelverteilstellen in Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
1468/VI  
Ö 9.2     Digitalisierung an Mittes Schulen  
Enthält Anlagen
1469/VI  
Ö 9.3     Politische Neutralität in öffentlich-finanzierten Stadtteilzeitungen  
Enthält Anlagen
1470/VI  
Ö 9.4     Urban Art und die Reinigung am Park am Nordbahnhof  
Enthält Anlagen
1471/VI  
Ö 9.5     Bevölkerungsschutz in Berlin Mitte im öffentlichen Bewusstsein stärken  
Enthält Anlagen
1472/VI  
Ö 9.6     Zivil- und Katastrophenschutz – Wo steht unser Bezirk?  
Enthält Anlagen
1473/VI  
Ö 9.7     Russischer Subversion in Berlin Mitte entschieden entgegentreten  
Enthält Anlagen
1474/VI  
Ö 9.8     Müllcontainer auf öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
1475/VI  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 13     Dringlichkeitsanträge      
Ö 13.1     Schutz für Demokratinnen und Demokraten und Null-Toleranz-Strategie gegenüber politisch motivierter Gewalt  
Enthält Anlagen
1509/VI  
Ö 13.2     Sofortmaßnahmen gegen antisemitische Hassbotschaften  
Enthält Anlagen
1510/VI  
Ö 13.3     Mahnmale schützen, Antisemitismus wirksam entgegentreten!  
Enthält Anlagen
1511/VI  
Ö 13.4     EKT am Schillerpark unterstützen!  
Enthält Anlagen
1512/VI  
Ö 13.5     Koloniestraße 10: Mieter*innen beim Kampf um ihre Wohnungen unterstützen  
Enthält Anlagen
1516/VI  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1     Für Balance von kultureller und kommerzieller Nutzung Alexanderplatz  
Enthält Anlagen
1479/VI  
Ö 14.2     Europa sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1480/VI  
Ö 14.3     Wildes Parken am Erika-Hess-Eisstadion und im Sportpark Moabit endlich unterbinden  
Enthält Anlagen
1490/VI  
Ö 15     (Dringliche) Entschließungen      
Ö 15.1     Entschiedenes Eintreten gegen politisch motivierte Gewalt: Verurteilung des Anschlags auf das Rathaus Tiergarten und antisemitischer Schmierereien am Mahnmal Levetzowstraße  
Enthält Anlagen
1513/VI  
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 16.1     Teileinziehung Helgoländer Ufer sofort stoppen!  
Enthält Anlagen
1105/VI  
Ö 16.2     Silvester geht auch anders – Polizei und Rettungskräfte entlasten und besser schützen  
Enthält Anlagen
1128/VI  
Ö 16.3     Rehberge - Müllberge im Park und seinem Umfeld  
Enthält Anlagen
1303/VI  
Ö 16.4     Änderungen der bestehenden Verkehrsinfrastrukturen werden nur noch unter hinreichender Berücksichtigung von § 19 Abs. 2 und 3 des Mobilitätsgesetzes durchgeführt  
Enthält Anlagen
1319/VI  
Ö 16.5     Lade- und Lieferzonen in der Triftstraße erweitern; Kurzzeitparken ermöglichen; vor Ort intensiver kontrollieren  
Enthält Anlagen
1323/VI  
Ö 16.6     Aufenthaltsqualität rund um den Hansaplatz verbessern – Sicherheit gewährleisten!  
Enthält Anlagen
1369/VI  
Ö 16.7     Kopfsteinpflasterstraßen sollen in Mitte eine Zukunft haben!  
Enthält Anlagen
1375/VI  
Ö 16.8     Transparenz und Nachvollziehbarkeit für bezirkliches Handeln stärken  
Enthält Anlagen
1382/VI  
Ö 16.9     Den Durchgangsverkehr im Malplaquetkiez in die Schranken weisen!  
Enthält Anlagen
1397/VI  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1     Umsetzung eines bürgerfreundlichen Impulsmanagements im Bezirksamt Mitte, Bericht für den Berichtszeitraum 2023  
Enthält Anlagen
0191/III  
Ö 17.2     Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0931/IV  
Ö 17.3     Neustart für den Kulturstandort Monbijou ermöglichen  
Enthält Anlagen
0107/VI  
Ö 17.4     Kein Aprilscherz: Die Jugendverkehrsschulen können so nicht arbeiten!  
Enthält Anlagen
0813/VI  
Ö 17.5     Freifläche gegenüber dem Bundesfinanzministerium für Schulneubau erwerben!  
Enthält Anlagen
0957/VI  
Ö 17.6     Sportliches Ehrenamt entlasten  
Enthält Anlagen
1119/VI  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen