Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 21.12.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:40 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilung    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsensliste    
Ö 4     Thematische Stunde    
Ö 4.1  
Zehntausende Menschen in Mitte arbeitslos, doch das Jobcenter Mitte verzichtet auf 3 Millionen Euro für die Beschäftigungsförderung?
Enthält Anlagen
0066/III  
Ö 4.2  
Jobcenter: Realisierung der Maßnahmeplanung 2006 und Vorbereitung der Maßnahmeplanung 2007
Enthält Anlagen
0067/III  
Ö 4.3  
Schaffung und Sicherung von Qualitätsstandards im Jobcenter Mitte
Enthält Anlagen
0079/III  
Ö 4.4  
Zielvereinbarung 2007 zwischen Bezirksamt und Jobcenter
Enthält Anlagen
0080/III  
Ö 4.5  
Jobcenter Mitte: Qualifizierte Angebote für junge Menschen schaffen!
Enthält Anlagen
0085/III  
Ö 4.6  
Übernahme der kommunalen Stimmenmehrheit in der Trägervertretung des Jobcenters Mitte
Enthält Anlagen
0089/III  
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Kleingartenanlage Wiesengrund
Enthält Anlagen
0098/III  
Ö 5.2  
Kältehilfe
Enthält Anlagen
0099/III  
Ö 5.3  
Zweckentfremdung von Wohnungen im Hansaviertel?
Enthält Anlagen
0100/III  
Ö 5.4  
Wahl des Kulturbeirates
Enthält Anlagen
0101/III  
Ö 5.5  
Antragsteller im Regen?
Enthält Anlagen
0102/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Versinkt aktiver Kinderschutz im gestiegenen Verwaltungsaufwand?
Enthält Anlagen
0070/III  
Ö 7.2  
Unterrichtsausfall - Abschlüsse gefährdet?
Enthält Anlagen
0068/III  
Ö 7.3  
Wochenmarkt am Roten Rathaus
Enthält Anlagen
0069/III  
Ö 7.4  
Jugendbanden in Moabit, Wedding und Mitte
Enthält Anlagen
0074/III  
Ö 7.5  
Gammelige Kommunikation und Information
Enthält Anlagen
0071/III  
Ö 7.6  
Veranstaltungen auf dem Bebel-Platz
Enthält Anlagen
0072/III  
Ö 7.7     Mobile Bürgerämter
Enthält Anlagen
0073/III  
Ö 7.8     Mindeststandard Lernmittel
Enthält Anlagen
0065/III  
Ö 7.9     Leerstand und Nutzungen im Gesundheits- und Sozialzentrum Moabit
Enthält Anlagen
0075/III  
Ö 7.10  
Gammelfleisch, Salmonellen und Co.
Enthält Anlagen
0076/III  
Ö 7.11     Belehrung von Personen für den Umgang mit Lebensmitteln nach § 43 Infektionsschutzgesetz (früher "Rote Karte")
Enthält Anlagen
0077/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
Anmeldungen für die Investitionsplanung 2007 - 2011
Enthält Anlagen
0104/III  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Benennung eines Mitgliedes der BVV und dessen Stellvertreters für den Verwaltungsrat des Kindergärten City Eigenbetriebes von Berlin
Enthält Anlagen
0062/III  
Ö 9.2  
Sitzungskalender 2007
Enthält Anlagen
0063/III  
Ö 9.3  
Die Wahl und Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses gemäß § 35 AG KJHG
Enthält Anlagen
0064/III  
Ö 9.4  
Mitgliedschaft im Stiftungsbeirat der Erika-Heß-Stiftung
Enthält Anlagen
0097/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Bebauungsplanentwurf 1-37 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-37
Enthält Anlagen
0034/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Alle Fraktionen im Beirat der Arbeitsgemeinschaft im Jobcenter Mitte berücksichtigen
Enthält Anlagen
0103/III  
Ö 11.2  
Offene Beschlüsse der II. Wahlperiode
Enthält Anlagen
0105/III  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Kompetenz der Sondernutzungsgenehmigungen für den Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0057/III  
Ö 12.2  
Rahmenkonzept zur Weiterführung der Weihnachtsmärkte
Enthält Anlagen
0058/III  
Ö 12.3  
Kinder- und Jugendschutz nicht vernachlässigen - Hilfe anbieten!
Enthält Anlagen
0078/III  
Ö 12.4  
Starker Geist; schwache Augen!
Enthält Anlagen
0081/III  
Ö 12.5  
Weihnachtsgeld
Enthält Anlagen
0082/III  
Ö 12.6  
Ein Visum für's Leben
Enthält Anlagen
0083/III  
Ö 12.7  
Evangelische Gesamtschule nach Mitte
Enthält Anlagen
0084/III  
Ö 12.8  
Änderung § 5 GO
Enthält Anlagen
0086/III  
Ö 12.9  
BVV-Sondermittel
Enthält Anlagen
0087/III  
Ö 12.10  
Obligatorische Ganztagsbetreuung für Kinder mit Sprachförderbedarf
Enthält Anlagen
0088/III  
Ö 12.11  
Stärkung des Quartiers Sprengelkiez - Schließung der Tegeler Straße an der Fennstraße
Enthält Anlagen
0090/III  
Ö 12.12  
Schlossplatz
Enthält Anlagen
0091/III  
Ö 12.13  
Mitwirkung der BVV im Psychiatriebeirat
Enthält Anlagen
0092/III  
Ö 12.14  
W-LAN in den für Publikumsverkehr geöffneten bezirklichen Gebäuden
Enthält Anlagen
0093/III  
Ö 12.15  
Beteiligung des Bezirks Mitte am Bundesprogramm "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie"
Enthält Anlagen
0094/III  
Ö 12.16  
Informationen über verdorbene Lebensmittel
Enthält Anlagen
0095/III  
Ö 12.17  
Bürgerhaushalt Mitte Bestandteil der "neuen Kageler Konvention 2007"
Enthält Anlagen
0096/III  
Ö 13     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 13.1  
Sicherung der Kleingartenkolonie Wiesengrund
Enthält Anlagen
0019/III  
Ö 13.2  
Wartezeiten in den Bürgerämtern
Enthält Anlagen
0024/III  
Ö 13.3  
Public-Private-Partnership bei der Sanierung von Schulen und Sporthallen
Enthält Anlagen
0025/III  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 14.1     Sportstättenentwicklungsplan   0650/II  
Ö 14.2  
Bericht über die Umsetzung des Chancengleichheitsplans
Enthält Anlagen
1134/II  
Ö 14.3  
Sicher über die Hofjägerallee
Enthält Anlagen
2137/II  
Ö 14.4  
Qualifizierung für die Lokale Agenda 21
Enthält Anlagen
2277/II  
Ö 14.5  
Straßenfeste: Tod für Anpflanzungen
Enthält Anlagen
2281/II  
Ö 14.6  
Beschluss zur Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes II-189 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), die Durchführung der Beteiligung der Behörden undTräger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB, sowie die einbringung einer Vorlage zur Kenntnisnahme bei der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
0059/III  
Ö 14.7  
Bestätigung der Entscheidung der LOS-Begleitausschüsse für die 4. Förderperiode zur Förderung von Mikroprojekten in der Zeit vom 01.01.2007 bis 30.06.2007 (ein Projekt bereits ab 01.12.2006) im Rahmen des Bundesmodellprogramms Lokales Kapital für Soziale Zwecke (LOS)
Enthält Anlagen
0060/III  
Ö 14.8  
Geschäftsstelle Stadtteilmanagement
Enthält Anlagen
0061/III  
             
 
 

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