Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 25.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:45 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen      
Ö 5.1  
EA060 - Lärmimmission durch Clubs und Bars auf dem RAW-Gelände  
DS/1957/IV  
Ö 5.2  
EA061 - Bebauungspläne V-1-1 "An der Mälzerei" und V-1-2 "Friedrichshain-Höfe"  
DS/1958/IV  
Ö 5.3  
EA 062 - Effektivität von Anzeigen und Beschwerden bei Ruhestörung nach 22 Uhr  
DS/1960/IV  
Ö 5.4  
EA 063 - Rathausblock  
DS/1961/IV  
Ö 5.5     EA 064 - Blücherstr. 26 a und b  
DS/1962/IV  
Ö 5.6     EA 065 - Dragoner Areal  
DS/1963/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Refugees Welcome! - Unterbringungskrise in Berlin - Wie ist die Situation in Friedrichshain-Kreuzberg und im Flughafengebäude Tempelhof?  
DS/1964/IV  
Ö 6.2  
Asylbewerber werden zu Obdachlosen? - Verfahren nach Anerkennung des Asyls bzw. Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zur Abwendung drohender Obdachlosigkeit  
DS/1969/IV  
Ö 6.3  
Neubauvorhaben der WBM in Friedrichshain-West III  
DS/1976/IV  
Ö 6.4  
Beschlagnahme von Wohnungen  
DS/1975/IV  
Ö 6.5  
Situation von Gewerbetreibenden am Kottbusser Tor  
DS/1974/IV  
Ö 6.6     Experimenteller sozialer Wohnungsbau: Bezirklicher Wettbewerbsbeitrag  
DS/1965/IV  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Was plant das Bezirksamt gemeinsam mit der Howoge in der Ohlauer Straße im Zuge des ausgewählten Gewinnerprojektes für einen neuen experimentellen Wohnungsbau, den die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung am Freitag prämierte?

 

  1. r welche Bewohnerschaft sollen mit welchem Wohnungsschlüssel Räume errichtet werden?

 

  1. Wann ist der geplante Baubeginn des Projektes mit der Howoge?

 

Nachfragen:

 

  1. Wie viele Fördermittel erhält der Bezirk gemeinsam mit der Howoge für das Projekt aus dem Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt (Siwa)?

 

  1. Wie stellte sich das weitere Bewerberfeld des Wettbewerbs dar?

 

 

Abt. Planen, Bauen und Umwelt                                                                      25.11.2015

Bezirksstadtrat                                                                                                 

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

1. Was plant das Bezirksamt gemeinsam mit der Howoge in der Ohlauer Straße im Zuge des ausgewählten Gewinnerprojektes für einen neuen experimentellen Wohnungsbau, den die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung am Freitag prämierte?

 

Es ist ein innovatives Wohnprojekt mit divergierenden Wohnformen. Sozialer Wohnraum, Wohnformen für Flüchtlinge und Studenten, Wohngemeinschaftsformen für wohnungslose Frauen werden mit einer öffentlichen Familienbibliothek zu einem Integrationsprojekt nach dem Vorbild gemischter Stadtquartiere räumlich und nachbarschaftlich verbunden. Die Integration der Else-Ury-Bibliothek mit der Möglichkeit, eine echte Willkommenskultur für neu angekommene und alteingesessene Kreuzberger Einwohner zu manifestieren: die Bibliothek dient als Begegnungs- und nicht kommerzieller Aufenthaltsort, als öffentliches Wohnzimmer, in dem die vielfältigen Bewohner des Projektes und die übrigen Kiez-Bewohner sich begegnen können. Sie bittet Familien vielfältige Informations-, Unterhaltungs- sowie Bildungs- und Veranstaltungsangebote. Neuankömmlinge finden dort Zugang zu Medien für die Integration und dem Erlernen von Deutsch als Fremdsprache. Die Bibliothek bietet kostenfreien Zugang zum Internet auch per WLan. Studierende sowie Schülerinnen und Schüler finden dort einen Ort, an dem sie einzeln oder in Gruppen arbeiten und lernen können. Als Pilotprojekt wird weiter eine Fahrradgarage für eine große Anzahl von Fahrradabstellplätzen entwickelt.

 

2. Für welche Bewohnerschaft sollen mit welchem Wohnungsschlüssel Räume errichtet werden?

 

42 Sozialwohnungen; 107 Plätze für Studierende; 175 Plätze für Flüchtlinge; 15 Plätzer Frauen; 610 m² gemeinschaftliche Nutzung und 440 m² Bibliothek; insgesamt 2.043 BGF

 

3. Wann ist der geplante Baubeginn des Projektes mit der Howoge?

 

Baubeginn soll im Herbst 2016 sein.

 

Nachfragen:

 

1. Wie viele rdermittel erhält der Bezirk gemeinsam mit der Howoge für das Projekt aus dem Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt (Siwa)?

 

Das kann noch nicht genau beziffert werden, vermutlich 3-4 Mio. ?.

 

2. Wie stellte sich das weitere Bewerberfeld des Wettbewerbs dar?

 

Es gab 35 Bewerbungen im ersten Durchgang, davon kamen 15 in die 2. Stufe. 9 Projekte wurden ausgewählt.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Hans Panhoff

Bezirksstadtrat

 

   
    25.11.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.6 - schriftlich beantwortet
   
Ö 6.7     Dem Kneipenlärm entgegen wirken - Wann erfüllt das Umweltamt endlich seine Aufgaben?  
DS/1973/IV  
Ö 6.8     Ist der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg für die Bewältigung der Aufnahme registrierter Geflüchteter gut aufgestellt?  
DS/1966/IV  
Ö 6.9     Mangel an bezahlbarem Wohnraum für Geflüchtete  
DS/1967/IV  
Ö 6.10     Baumfällungen auf der Frankfurter Allee  
DS/1977/IV  
Ö 6.11     SIWA-Mittel auch ausgeben!  
DS/1971/IV  
Ö 6.12     Bauvorhaben der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft WBM in Friedrichshain: aktueller Stand  
DS/1968/IV  
Ö 6.13     AG "Älter werden mit geistiger Behinderung"  
DS/1970/IV  
Ö 6.14     Ausbildung für Geflüchtete (Flüchtlinge/Asylberechtigte mit Aufenthaltserlaubnis, Personen mit Aufenthaltsgestattung oder Duldung)  
DS/1972/IV  
Ö 6.15     Baumaßnahmen in der Großbeerenstraße  
DS/1979/IV  
Ö 6.16     Toilettenanlage Yorckstraße IV  
DS/1978/IV  
Ö 6.17     Neonazi-Gastronom in Friedrichshain II  
DS/1980/IV  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
MyFest 2016: Zurück zu den Ursprüngen - mehr Politik, weniger Party!  
DS/1955/IV  
Ö 8     Anträge      
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
DS/1486/IV  
Ö 9.2  
Einrichtung eines Ausbildungsbürgeramtes in der Schlesischen Str. 27a  
Enthält Anlagen
DS/1524/IV  
Ö 9.3  
Durchquerung des Görlitzer Parkes zwischen Falckenstein- und Glogauer Straße attraktiver und sicherer machen  
Enthält Anlagen
DS/1795/IV  
Ö 9.4  
Nachträgliche Genehmigung der 2014 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1831/IV  
Ö 9.5  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2015 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1857/IV  
Ö 9.6  
Ausweitung der Milieuschutzgebiete im Bezirk  
DS/1906-01/IV  
Ö 9.6.1  
Ausweitung der Milieuschutzgebiete im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1906/IV  
Ö 9.7  
Transparente Haushaltswirtschaft
Enthält Anlagen
DS/1909/IV  
Ö 9.8  
Ein neues Multifunktionsbad im (alten) SEZ!  
Enthält Anlagen
DS/1599/IV  
Ö 9.9  
Veränderungssperre für das SEZ  
Enthält Anlagen
DS/1902/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen  
Enthält Anlagen
DS/0222/IV  
Ö 10.2  
Rohformate neben Endformaten veröffentlichen  
Enthält Anlagen
DS/0278/IV  
Ö 10.3  
Weiterverarbeitung öffentlicher Daten. Schon bei der Erstellung mitdenken.  
Enthält Anlagen
DS/0280/IV  
Ö 10.4  
Richtlinien zu Open Data
Enthält Anlagen
DS/0587/IV  
Ö 10.5  
Neugestaltung von Vorplätzen im Straßenraum vor beiden Eingängen der Eisenbahnmarkthalle
Enthält Anlagen
DS/0399/IV  
Ö 10.6  
Projekt inklusive Öffnung der Kinder- und Jugendeinrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0748/IV  
Ö 10.7  
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Regina Jonas  
Enthält Anlagen
DS/0815/IV  
Ö 10.8  
Tagung zu "Älter werden mit geistiger Behinderung"  
Enthält Anlagen
DS/0923/IV  
Ö 10.9     Kein Weg zurück in die Gewalt aufgrund fehlender Ausstattung der Frauenhäuser  
Enthält Anlagen
DS/0931/IV  
Ö 10.10     Wandgemälde des Künstlers Blu an der Cuvry-Brache retten  
Enthält Anlagen
DS/1372/IV  
Ö 10.11  
Ausweisung eines Erhaltungssatzungsgebiets nördlich der Grünberger Str. und westlich der Kadiner Str.  
Enthält Anlagen
DS/1417/IV  
Ö 10.12  
Ausstellung "Der Weg zur deutschen Einheit"
Enthält Anlagen
DS/1453/IV  
Ö 10.13     Glascontaineraufsteller in ihre Schranken weisen
Enthält Anlagen
DS/1601/IV  
Ö 10.14  
Behutsame Planung auf dem Ex-YAAM-Grundstück
Enthält Anlagen
DS/1734/IV  
Ö 10.15  
Bürgerbeteiligung zu Abwasserspeicheranlagen  
Enthält Anlagen
DS/1793/IV  
Ö 10.16     Stadtteilbibliotheken erhalten - Förderprogramme nutzen!  
Enthält Anlagen
DS/1797/IV  
Ö 10.17  
Beschneidung der Bäume in der Revaler Straße  
Enthält Anlagen
DS/1839/IV  
Ö 10.18  
Zukünftige Jugendherberge in der Lichtenberger Marktstraße/ Kynaststraße als Flüchtlingsunterkunft (Gemeinschaftsunterkunft) nutzen
Enthält Anlagen
DS/1851/IV  
Ö 10.19     Zukunftsinitiative Stadtteil II - Teilprogramm Soziale Stadt - Baufonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahre 2016/2017  
Enthält Anlagen
DS/1886/IV  
Ö 10.20  
Jede*r hat das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben! Zwangsverheiratung verhindern - Anlaufstelle für Jungen und junge Männer schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1890/IV  
Ö 10.21  
Ordnungsamt in Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1893/IV  
Ö 10.22  
Einführung eines Wegeleitsystems im Viktoriapark  
Enthält Anlagen
DS/1903/IV  
Ö 10.23  
Barrierefreier Zugang zum Gleisdreieckpark - hier Zugang im Bereich Brücke 1  
Enthält Anlagen
DS/1907/IV  
Ö 10.24  
Bebauungsplan XVII-4 für das Gelände zwischen Marktstraße, Karlshorster Straße und deren südlicher Verlängerung, Rummelsburger See, südlicher Grenze des Grundstücks Kynaststraße 18 und deren östlicher Verlängerung und Kynaststraße, für Teilflächen am Ufer des Rummelsburger Sees südlich und westlich des Jugend- freizeitschiffs, für Teilflächen der Bahnanlagen im Bereich des Ostkreuzes mit anlie- genden Straßenabschnitten der Hauptstraße und der Boxhagener Straße sowie für Abschnitte der Karlshors  
Enthält Anlagen
DS/1914/IV  
Ö 10.25  
Kommunales Vorkaufsrecht - Wrangelstraße 66  
Enthält Anlagen
DS/1915/IV  
Ö 10.26     Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds in den Verwaltungsrat "Kindergärten City"  
DS/1940/IV  
Ö 10.27  
Unterstützung Petitionspapier AGHzE "Verbindliche Belegungsquoten für Jugendhilfeempfänger bei Neuvermietung in den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften festschreiben!"  
Enthält Anlagen
DS/1941/IV  
Ö 10.28  
Aufstellung des Bebauungsplans Vl-46-1 für die Grundstücke Hallasches Ufer 60, Großbeerenstraße 24 sowie den westlich daran angrenzenden Spiel- und Bolzplatz (Flurstück 3250)  
Enthält Anlagen
DS/1942/IV  
Ö 10.29     Wahl eines ehrenamtlichen Mitarbeiters  
Enthält Anlagen
DS/1943/IV  
Ö 10.30     Probeöffnung Verbundpflaster Eintracht Südring  
Enthält Anlagen
DS/1944/IV  
Ö 10.31  
Fördermittel aus dem Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung (BENE) für die Heinrich Zille Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1945/IV  
Ö 10.32  
Bewegungsangebote für Schüler*innen schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1946/IV  
Ö 10.33  
Eine Fahrradstraße für Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1947/IV  
Ö 10.34  
Schwimmkurse auch für Willkommensklassen  
Enthält Anlagen
DS/1948/IV  
Ö 10.35  
Tempo 30 in der Marchlewskistraße durchsetzen  
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DS/1949/IV  
Ö 10.36  
Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal  
Enthält Anlagen
DS/1950/IV  
Ö 10.37  
Amtshilfe für die Verkehrslenkung Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1951/IV  
Ö 10.38  
Neues Konzept als Absicherung des Weiterbetriebs des Baerwaldbades  
Enthält Anlagen
DS/1952/IV  
Ö 10.39  
Das Projekt "Work for Refugees" im Bezirk bekannter machen!  
Enthält Anlagen
DS/1953/IV  
Ö 10.40  
Gedenken sicherstellen - Fontanepromenade 15  
Enthält Anlagen
DS/1954/IV  
Ö 10.41  
Metallbegrenzungsstäbe/Poller ersetzen  
Enthält Anlagen
DS/1956/IV  
Ö 10.42  
Bebauungsplan 2-47 qualifizieren  
Enthält Anlagen
DS/1959/IV  
               
 
 

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