Drucksache - DS/1973/IV  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie verteilen sich die 15 Prognoseberechnungen für Außenausschankflächen von Gastronomiebetrieben in 2014 über die acht Bezirksregionen (Anzahl der Berechnungen pro Bezirksregion)?

2. In welcher Bezirksregion wurde die eine Lärmmessung in 2014 durchgeführt?

3. Nach welchen Kriterien werden die Prognoseberechnungen und Messungen priorisiert?

Nachfragen:

1. Hält das Bezirksamt die 2014 durchgeführten Prognoseberechnungen/ Messungen für ausreichend, um das Ordnungsamt hinreichend in die Lage zu versetzen, begründete Auflagen zu verteilen?

2. Strebt das Bezirksamt eine Erhöhung der Zahl der Prognoseberechnungen und Lärmmessungen an?

Abt. Planen, Bauen und Umwelt                                                        Berlin, den 25.11.2015

Bezirksstadtrat                                                                                                  3260

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Wie verteilen sich die 15 Prognoseberechnungen für Außenausschankflächen von Gastronomiebetrieben in 2014 über die acht Bezirksregionen (Anzahl der Berechnungen pro Bezirksregion)?

Tempelhofer Vorstadt (II): 4 Prognoseberechnungen

Nördliche Luisenstadt (III): 3 Prognoseberechnungen

Südliche Luisenstadt (IV): 4 Prognoseberechnungen

Frankfurter Allee Süd (VIII): 4 Prognoseberechnungen, 1 Messung

2. In welcher Bezirksregion wurde die eine Lärmmessung in 2014 durchgeführt?

Frankfurter Allee Süd (VIII): 1 Messung

3. Nach welchen Kriterien werden die Prognoseberechnungen und Messungen priorisiert?

Nachfragen:

Prognoseberechnungen und Messungen erfolgen im Beschwerdefall. Einer Priorisierung bedarf es nicht.

1. Hält das Bezirksamt die 2014 durchgeführten Prognoseberechnungen/ Messungen für ausreichend, um das Ordnungsamt hinreichend in die Lage zu versetzen, begründete Auflagenzu verteilen?

Ja.

2. Strebt das Bezirksamt eine Erhöhung der Zahl der Prognoseberechnungen und Lärmmessungenan?

Prognoseberechnungen und Messungen in Bezug auf Einzelgaststätten erfolgen im Beschwerdefall. Es wird gegenwärtig geprüft, ob gegen »Kneipenlärm« flächige Lösungen, d.h. über die Einzelgaststätte hinausgehende einheitliche Regelungen in einem zu definierenden Gebiet möglich sind. Dazu tagt eine AG im Kontext zur Simon-Dach-Straße.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Panhoff

Bezirksstadtrat