Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 25.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:45 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen      
Ö 5.1  
EA060 - Lärmimmission durch Clubs und Bars auf dem RAW-Gelände  
DS/1957/IV  
Ö 5.2  
EA061 - Bebauungspläne V-1-1 "An der Mälzerei" und V-1-2 "Friedrichshain-Höfe"  
DS/1958/IV  
Ö 5.3  
EA 062 - Effektivität von Anzeigen und Beschwerden bei Ruhestörung nach 22 Uhr  
DS/1960/IV  
Ö 5.4  
EA 063 - Rathausblock  
DS/1961/IV  
Ö 5.5     EA 064 - Blücherstr. 26 a und b  
DS/1962/IV  
Ö 5.6     EA 065 - Dragoner Areal  
DS/1963/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Refugees Welcome! - Unterbringungskrise in Berlin - Wie ist die Situation in Friedrichshain-Kreuzberg und im Flughafengebäude Tempelhof?  
DS/1964/IV  
Ö 6.2  
Asylbewerber werden zu Obdachlosen? - Verfahren nach Anerkennung des Asyls bzw. Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zur Abwendung drohender Obdachlosigkeit  
DS/1969/IV  
Ö 6.3  
Neubauvorhaben der WBM in Friedrichshain-West III  
DS/1976/IV  
Ö 6.4  
Beschlagnahme von Wohnungen  
DS/1975/IV  
Ö 6.5  
Situation von Gewerbetreibenden am Kottbusser Tor  
DS/1974/IV  
Ö 6.6     Experimenteller sozialer Wohnungsbau: Bezirklicher Wettbewerbsbeitrag  
DS/1965/IV  
Ö 6.7     Dem Kneipenlärm entgegen wirken - Wann erfüllt das Umweltamt endlich seine Aufgaben?  
DS/1973/IV  
Ö 6.8     Ist der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg für die Bewältigung der Aufnahme registrierter Geflüchteter gut aufgestellt?  
DS/1966/IV  
Ö 6.9     Mangel an bezahlbarem Wohnraum für Geflüchtete  
DS/1967/IV  
Ö 6.10     Baumfällungen auf der Frankfurter Allee  
DS/1977/IV  
Ö 6.11     SIWA-Mittel auch ausgeben!  
DS/1971/IV  
Ö 6.12     Bauvorhaben der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft WBM in Friedrichshain: aktueller Stand  
DS/1968/IV  
Ö 6.13     AG "Älter werden mit geistiger Behinderung"  
DS/1970/IV  
Ö 6.14     Ausbildung für Geflüchtete (Flüchtlinge/Asylberechtigte mit Aufenthaltserlaubnis, Personen mit Aufenthaltsgestattung oder Duldung)  
DS/1972/IV  
Ö 6.15     Baumaßnahmen in der Großbeerenstraße  
DS/1979/IV  
Ö 6.16     Toilettenanlage Yorckstraße IV  
DS/1978/IV  
Ö 6.17     Neonazi-Gastronom in Friedrichshain II  
DS/1980/IV  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
MyFest 2016: Zurück zu den Ursprüngen - mehr Politik, weniger Party!  
DS/1955/IV  
Ö 8     Anträge      
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
DS/1486/IV  
Ö 9.2  
Einrichtung eines Ausbildungsbürgeramtes in der Schlesischen Str. 27a  
Enthält Anlagen
DS/1524/IV  
Ö 9.3  
Durchquerung des Görlitzer Parkes zwischen Falckenstein- und Glogauer Straße attraktiver und sicherer machen  
Enthält Anlagen
DS/1795/IV  
Ö 9.4  
Nachträgliche Genehmigung der 2014 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1831/IV  
Ö 9.5  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2015 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1857/IV  
Ö 9.6  
Ausweitung der Milieuschutzgebiete im Bezirk  
DS/1906-01/IV  
Ö 9.6.1  
Ausweitung der Milieuschutzgebiete im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1906/IV  
Ö 9.7  
Transparente Haushaltswirtschaft
Enthält Anlagen
DS/1909/IV  
Ö 9.8  
Ein neues Multifunktionsbad im (alten) SEZ!  
Enthält Anlagen
DS/1599/IV  
Ö 9.9  
Veränderungssperre für das SEZ  
Enthält Anlagen
DS/1902/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen  
Enthält Anlagen
DS/0222/IV  
Ö 10.2  
Rohformate neben Endformaten veröffentlichen  
Enthält Anlagen
DS/0278/IV  
Ö 10.3  
Weiterverarbeitung öffentlicher Daten. Schon bei der Erstellung mitdenken.  
Enthält Anlagen
DS/0280/IV  
Ö 10.4  
Richtlinien zu Open Data
Enthält Anlagen
DS/0587/IV  
Ö 10.5  
Neugestaltung von Vorplätzen im Straßenraum vor beiden Eingängen der Eisenbahnmarkthalle
Enthält Anlagen
DS/0399/IV  
Ö 10.6  
Projekt inklusive Öffnung der Kinder- und Jugendeinrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0748/IV  
Ö 10.7  
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Regina Jonas  
Enthält Anlagen
DS/0815/IV  
Ö 10.8  
Tagung zu "Älter werden mit geistiger Behinderung"  
Enthält Anlagen
DS/0923/IV  
Ö 10.9     Kein Weg zurück in die Gewalt aufgrund fehlender Ausstattung der Frauenhäuser  
Enthält Anlagen
DS/0931/IV  
Ö 10.10     Wandgemälde des Künstlers Blu an der Cuvry-Brache retten  
Enthält Anlagen
DS/1372/IV  
Ö 10.11  
Ausweisung eines Erhaltungssatzungsgebiets nördlich der Grünberger Str. und westlich der Kadiner Str.  
Enthält Anlagen
DS/1417/IV  
Ö 10.12  
Ausstellung "Der Weg zur deutschen Einheit"
Enthält Anlagen
DS/1453/IV  
Ö 10.13     Glascontaineraufsteller in ihre Schranken weisen
Enthält Anlagen
DS/1601/IV  
Ö 10.14  
Behutsame Planung auf dem Ex-YAAM-Grundstück
Enthält Anlagen
DS/1734/IV  
Ö 10.15  
Bürgerbeteiligung zu Abwasserspeicheranlagen  
Enthält Anlagen
DS/1793/IV  
Ö 10.16     Stadtteilbibliotheken erhalten - Förderprogramme nutzen!  
Enthält Anlagen
DS/1797/IV  
Ö 10.17  
Beschneidung der Bäume in der Revaler Straße  
Enthält Anlagen
DS/1839/IV  
Ö 10.18  
Zukünftige Jugendherberge in der Lichtenberger Marktstraße/ Kynaststraße als Flüchtlingsunterkunft (Gemeinschaftsunterkunft) nutzen
Enthält Anlagen
DS/1851/IV  
Ö 10.19     Zukunftsinitiative Stadtteil II - Teilprogramm Soziale Stadt - Baufonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahre 2016/2017  
Enthält Anlagen
DS/1886/IV  
Ö 10.20  
Jede*r hat das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben! Zwangsverheiratung verhindern - Anlaufstelle für Jungen und junge Männer schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1890/IV  
Ö 10.21  
Ordnungsamt in Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1893/IV  
Ö 10.22  
Einführung eines Wegeleitsystems im Viktoriapark  
Enthält Anlagen
DS/1903/IV  
Ö 10.23  
Barrierefreier Zugang zum Gleisdreieckpark - hier Zugang im Bereich Brücke 1  
Enthält Anlagen
DS/1907/IV  
Ö 10.24  
Bebauungsplan XVII-4 für das Gelände zwischen Marktstraße, Karlshorster Straße und deren südlicher Verlängerung, Rummelsburger See, südlicher Grenze des Grundstücks Kynaststraße 18 und deren östlicher Verlängerung und Kynaststraße, für Teilflächen am Ufer des Rummelsburger Sees südlich und westlich des Jugend- freizeitschiffs, für Teilflächen der Bahnanlagen im Bereich des Ostkreuzes mit anlie- genden Straßenabschnitten der Hauptstraße und der Boxhagener Straße sowie für Abschnitte der Karlshors  
Enthält Anlagen
DS/1914/IV  
Ö 10.25  
Kommunales Vorkaufsrecht - Wrangelstraße 66  
Enthält Anlagen
DS/1915/IV  
Ö 10.26     Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds in den Verwaltungsrat "Kindergärten City"  
DS/1940/IV  
Ö 10.27  
Unterstützung Petitionspapier AGHzE "Verbindliche Belegungsquoten für Jugendhilfeempfänger bei Neuvermietung in den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften festschreiben!"  
Enthält Anlagen
DS/1941/IV  
Ö 10.28  
Aufstellung des Bebauungsplans Vl-46-1 für die Grundstücke Hallasches Ufer 60, Großbeerenstraße 24 sowie den westlich daran angrenzenden Spiel- und Bolzplatz (Flurstück 3250)  
Enthält Anlagen
DS/1942/IV  
Ö 10.29     Wahl eines ehrenamtlichen Mitarbeiters  
Enthält Anlagen
DS/1943/IV  
Ö 10.30     Probeöffnung Verbundpflaster Eintracht Südring  
Enthält Anlagen
DS/1944/IV  
Ö 10.31  
Fördermittel aus dem Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung (BENE) für die Heinrich Zille Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1945/IV  
Ö 10.32  
Bewegungsangebote für Schüler*innen schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1946/IV  
Ö 10.33  
Eine Fahrradstraße für Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1947/IV  
Ö 10.34  
Schwimmkurse auch für Willkommensklassen  
Enthält Anlagen
DS/1948/IV  
Ö 10.35  
Tempo 30 in der Marchlewskistraße durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1949/IV  
Ö 10.36  
Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal  
Enthält Anlagen
DS/1950/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg befürwortet die Anerkennung und Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für die Anerkennung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal i.S.d. § 4 DSchG Berlin bei den zuständigen Denkmalschutzbehörden einzusetzen und die hierzu von Seiten des Bezirks notwendigen Schritte einzuleiten.

 

Begründung:

 

Die Idee der Friedensglocken wurde von Chiyoji Nakagawa, einem Überlebenden der Atombombenabwürfe von 1945, geboren. Mit seinen Freunden sammelte er Münzen aus vielen Ländern, die dann mit metallenen Trümmern Hiroshimas verschmolzen wurden. Nachdem der Beschluss gefasst wurde, Weltfriedensglocken auch für andere Städte der Welt zu gießen, wurde 1982 die Gesellschaft für Weltfriedensglocken gegründet. Im Dezember 1988 trug die "World Peace Bell Association" die Bitte an Manfred Schmidt, Botschafter der DDR in Japan heran, zum 50. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs eine Friedensglocke in Berlin aufstellen zu dürfen. Auf seine entsprechende Mitteilung erhielt M. Schmidt vom Außenministerium der DDR die Antwort, dass der Magistrat von Berlin und der Deutsche Friedensrat die Glocke gemeinsam in ihre Obhut nehmen werden. Von japanischer Seite wurde gewünscht, dass der Standort in repräsentativer und zentraler Lage liegen sollte. So wurde entschieden, den Tempel mit Glocke am Großen Teich im Volkspark Friedrichshain, in unmittelbarer Nähe des Alexanderplatzes und der Gründungsstätte von Berlin, der Nikolaikirche, zu errichten. Der Magistrat von Berlin beschloss, die Glocke im Volkspark Friedrichshain aufzustellen, als Symbol des Willens, dass auch künftig glückliche Menschen ohne Angst vor einem Krieg leben können. Von der "Stadt des Friedens" soll mit dem Glockenklang der erklärte Wille Berlins hinausschallen, dass der Geist der Abrüstung, des Dialogs und der Völkerverständigung überall siegen möge. Der kleine Glockentempel ist nach japanischen Entwürfen von deutschen Handwerkern kunstfertig errichtet worden. Der Angermünder Kunstschmied Wilfried Schwuchow errichtete das Kupferdach mit den Ornamenten und montierte die Glocke. Die 100 cm hohe Bronzeglocke hat einen Durchmesser von 60 cm und ein Gewicht von 365 kg. Sie trägt die Inschrift "Weltfrieden". Den Pavillon im japanischen Stil entwarf der Berliner Architekt Klaus Wieja aus dem VEB Denkmalpflege und die Brigade Wolfram aus der Werkstatt Holz, errichteten den Pavillon. Handwerker vom VEB Stuck und Naturstein montierten das Podest aus Sandstein und der Kunstschmied und Metallrestaurator Herr Wilfried Schwuchow aus Angermünde fertigte das Kupferdach und die Glockenaufhängung. Die in Berlin-Friedrichshain hängende japanische Glocke wurde aus Münzen der damaligen 104 UN-Mitgliedsstaaten gegossen und trägt auf Japanisch und Deutsch das Wort "Weltfrieden". In ihr sind Münzen aus über 100 Ländern der Erde, darunter zwei Kilo 20-Pfennig-Stücke aus der DDR, mit eingeschmolzen worden. Von den 25 Friedensglocken weltweit, die von der Weltfriedensglockengesellschaft, einer Association der UNO, errichtet wurden, haben zwölf diese besondere Legierungsart. Als ein Symbol der Mahnung zum Frieden wurde die Weltfriedensglocke am 1. September 1989 der Stadt Berlin, die den von der UNO verliehenen Ehrentitel "Stadt des Friedens" trägt, im Volkspark Friedrichshain feierlich übergeben. Heute gehört die Weltfriedensglocke zu den Gedenkstätten des wiedervereinigten Berlins. Zwei Gedenktafeln unter der Glocke, gestiftet vom Verein der Friedensglockengesellschaft Berlin e.V., erinnern an die Opfer der US-amerikanischen Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki von 1945. Die Erinnerungstafel des Senates von Berlin steht für Dialog, Versöhnung, Völkerverständigung und als Brückenschlag für eine Welt des Friedens.

 

Um den Erhalt dieses Friedensdenkmals dauerhaft abzusichern, scheint eine Aufnahme in die Liste schützenswerter Baudenkmäler geboten.

 

 

 

BVV 25.11.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi 01.12.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg befürwortet die Anerkennung und Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für die Anerkennung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal i.S.d. § 4 DSchG Berlin bei den zuständigen Denkmalschutzbehörden einzusetzen und die hierzu von Seiten des Bezirks notwendigen Schritte einzuleiten.

 

 

BVV 16.12.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg befürwortet die Anerkennung und Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für die Anerkennung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal i.S.d. § 4 DSchG Berlin bei den zuständigen Denkmalschutzbehörden einzusetzen und die hierzu von Seiten des Bezirks notwendigen Schritte einzuleiten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi 31.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 22.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    25.11.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.36 - überwiesen
   
   
    01.12.2015 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.12.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    25.05.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.37 - überwiesen
   
   
    31.05.2016 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.06.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.29 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10.37  
Amtshilfe für die Verkehrslenkung Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1951/IV  
Ö 10.38  
Neues Konzept als Absicherung des Weiterbetriebs des Baerwaldbades  
Enthält Anlagen
DS/1952/IV  
Ö 10.39  
Das Projekt "Work for Refugees" im Bezirk bekannter machen!  
Enthält Anlagen
DS/1953/IV  
Ö 10.40  
Gedenken sicherstellen - Fontanepromenade 15  
Enthält Anlagen
DS/1954/IV  
Ö 10.41  
Metallbegrenzungsstäbe/Poller ersetzen  
Enthält Anlagen
DS/1956/IV  
Ö 10.42  
Bebauungsplan 2-47 qualifizieren  
Enthält Anlagen
DS/1959/IV  
               
 
 

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