Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 30.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 5.1  
EA/007 - Historischer Hafen  
DS/0556/IV  
Ö 5.2  
EA/008 - bezahlbarer Wohnraum  
DS/0557/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Kältehilfe - wie ist der Stand der Dinge?  
DS/0573/IV  
Ö 6.2  
Sportplatz auf dem Hellwegdach am Gleisdreieck  
DS/0561/IV  
Ö 6.3  
Schule Reichenberger Straße  
DS/0559/IV  
Ö 6.4  
Freudenberg-Areal  
DS/0565/IV  
Ö 6.5  
Wahlplakate  
DS/0566/IV  
Ö 6.6     Kinderschutz im Sport  
DS/0570/IV  
Ö 6.7     Bezirkliches Zweckentfremdungsverbot  
DS/0562/IV  
Ö 6.8     Umsetzung der UN Menschenrechtskonvention zur Inklusion in den Sportvereinen des Bezirks  
DS/0569/IV  
Ö 6.9     Begleitservices für Seniorinnen und Senioren  
DS/0568/IV  
Ö 6.10     Schrottimmobilien an Roma vermietet - auch in Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/0572/IV  
Ö 6.11     "Selbstbestimmt dabei. Immer."  
DS/0563/IV  
Ö 6.12     Schulstandort Mariannenplatz  
DS/0560/IV  
Ö 6.13     Neuer Rundfunkgebührenbeitrag und seine finanziellen Auswirkungen auf den Bezirk  
DS/0571/IV  
Ö 6.14     Besetzung des Gebäudes der Gerhardt-Hauptmann-Schule, aktueller Sachstand  
DS/0564/IV  
Ö 6.15     Mietenkonzept des Senats für den sozialen Wohnungsbau  
DS/0567/IV  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
"Projekte-Haus"  
Enthält Anlagen
DS/0387/IV  
Ö 7.2  
Verfahren zur Auswahl der Nutzer des Projektehauses Reichenberger Straße Beitritt DIE LINKE  
DS/0544/IV  
Ö 7.3  
Winterquartier sichern  
Enthält Anlagen
DS/0517-01/IV  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Winterabschiebestopp für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
DS/0547/IV  
Ö 8.2  
Rassistischer Propaganda entgegentreten!  
Enthält Anlagen
DS/0558/IV  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Einschusslöcher an der Hausburg-Grundschule  
DS/0218/IV  
Ö 9.2  
GO der BVV/Resolutionen
DS/0473/IV  
Ö 9.3  
Künstlerische Ausstellungen an der West-Side-Gallery realisieren  
Enthält Anlagen
DS/0515/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1  
Fahrrad-Abstellflächen im Bezirk vergrößern Hier: Discounter und Supermärkte  
Enthält Anlagen
DS/0042/IV  
Ö 10.2     Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0045-96/IV  
Ö 10.3     Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0045-97/IV  
Ö 10.4  
Parkraumbewirtschaftung Barnimkiez  
Enthält Anlagen
DS/0058/IV  
Ö 10.5     Senatsprogramm "10.000 neue Stadtbäume für Berlin" Hier: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Enthält Anlagen
DS/0094/IV  
Ö 10.6     Fahrradparkhaus für das Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/0106/IV  
Ö 10.7     Geschichte im öffentlichen Raum sichtbarer machen - 60. Jahrestag des Aufstandes vom 17. Juni 1953 in 2013 vorbereiten
Enthält Anlagen
DS/0129/IV  
Ö 10.8  
Für eine Aufarbeitung der Geschichte des Kranken- und Sterbelagers für Zwangsarbeiter/innen in der Graefestraße  
Enthält Anlagen
DS/0130-01/IV  
Ö 10.9     Innovationspreis Frauen- und Mädchensport
Enthält Anlagen
DS/0139/IV  
Ö 10.10     Frauen- und Mädchensportförderung  
Enthält Anlagen
DS/0141/IV  
Ö 10.11     Das ehrenamtliche Engagement der Sportvereine in Friedrichshain-Kreuzberg stärken
Enthält Anlagen
DS/0169/IV  
Ö 10.12  
Geschwindigkeitsbegrenzung im Richard-Sorge-Kiez  
Enthält Anlagen
DS/0175/IV  
Ö 10.13     Veröffentlichung von Protokollen der BA-Sitzungen  
Enthält Anlagen
DS/0210/IV  
Ö 10.14     Stand der interkulturellen Organisationsentwicklung des JobCenter  
Enthält Anlagen
DS/0215/IV  
Ö 10.15     Vergabe in Friedrichshain-Kreuzberg - fair und ökologisch!
Enthält Anlagen
DS/0270/IV  
Ö 10.16     Mehr Fahrradabstellplätze an Umsteigeknotenpunkten des ÖPNV
Enthält Anlagen
DS/0275/IV  
Ö 10.17     Information über Barrierefreiheit im Bezirk  
DS/0282/IV  
Ö 10.18     Bedarfsdeckende Gewährung von Leistungen für dezentrale Warmwasserversorgung  
Enthält Anlagen
DS/0351/IV  
Ö 10.19  
Kostenentwicklungen im Sozialamt transparent machen und Handlungsansätze entwickeln  
Enthält Anlagen
DS/0391/IV  
Ö 10.20  
3 Minuten können Leben retten - 30 erst recht!  
Enthält Anlagen
DS/0392/IV  
Ö 10.21  
Volle Ausschöpfung der Mittel zur Förderung des Arbeitsmarktes im Jahre 2012  
Enthält Anlagen
DS/0420/IV  
Ö 10.22  
Trimm dich Pfad durch den Bezirk
Enthält Anlagen
DS/0477/IV  
Ö 10.23  
Beirat für Stadtentwicklung  
DS/0478/IV  
Ö 10.24  
Bebauungsplan VI-140i VE "Flottwellstraße Nord" für die Flurstücke 3284, 3283,3282, 70/1 (teilweise) östlich der Flottwellstraße zwischen Schöneberger Ufer und der verlängerten Lützowstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0492/IV  
Ö 10.25  
Gegen Gewalt - für Quartiersmanagement  
DS/0497/IV  
Ö 10.26  
Ein Internetcafé für die Flüchtlingsunterkunft  
Enthält Anlagen
DS/0514/IV  
Ö 10.27  
Diversity-Richtlinie für die Außendarstellung  
Enthält Anlagen
DS/0519/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Richtlinie für die Außendarstellung und Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung in Friedrichshain-Kreuzberg mit dem folgendem Ziel zu entwickeln: In der Außendarstellung und Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung soll in Text und Bild darauf geachtet werden, die Vielfalt der hier lebenden Menschen in Bezug auf Alter, Geschlecht, ethnische Herkunft, Behinderung, sexuelle Orientierung, verschiedene Familienmodelle etc. darzustellen. Mit diesem Ziel soll die Richtlinie festschreiben, dass auf beispielsweise Plakaten, in Prospekten von Ämtern, auf Webseiten des Bezirks etc. wann immer möglich auch Menschen mit Behinderung, Menschen mit Migrationshintergrund, homosexuelle Paare und Regenbogenfamilien und Menschen verschiedenen Alters zu sehen sein sollen.

Eine Miteinbeziehung von Migrant_innen- und Behindertenorganisationen bzw. der Queer- Community und ihren Organisationen bei der Entwicklung der Richtlinie wäre begrüßenswert.

Das Bezirksamt möge berichten bis 1. Mai 2013.

Begründung:

Durch die Darstellung von Vielfalt soll der Konstruktion einer Norm entgegengewirkt werden, die nur heterosexuelle Paare, "weiße" Menschen ohne Behinderung und klassische Familien kennt. Stattdessen sollen sich alle Menschen unseres vielfältigen Bezirks von Plakaten, Prospekten, Webseiten u. a. angesprochen fühlen. Eine Richtlinie für die Außendarstellung, die explizit zur Darstellung menschlicher Vielfalt auffordert, kann helfen, einseitige Darstellungen wie z.B. bei der Bebilderung der "Imagekampagne der Berliner Ordnungsämter 2011" zukünftig zu vermeiden. Eine Richtlinie ergänzt die verschiedenen Maßnahmen zu Diversity, die in den letzten Jahren durchgeführt wurden. Diese waren und sind sehr begrüßenswert, sie waren allerdings meist abteilungsbezogen, bezogen sich oft nur auf ein oder zwei Personengruppen und waren vor allem nicht explizit auf die Außendarstellung ausgerichtet. Insbesondere können Fortbildungen und Arbeitshilfen, obwohl ebenfalls sehr wichtig, den klaren Vorschriftcharakter einer Richtlinie nicht ersetzen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer, Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung, Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit ff.

 

Queer 16.01.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Richtlinie für die Außendarstellung und Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung in Friedrichshain-Kreuzberg mit dem folgendem Ziel zu entwickeln: In der Außendarstellung und Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung soll in Text und Bild darauf geachtet werden, die Vielfalt der hier lebenden Menschen in Bezug auf Alter, Geschlecht, ethnische Herkunft, Behinderung, sexuelle Orientierung, verschiedene Familienmodelle etc. darzustellen. Mit diesem Ziel soll die Richtlinie festschreiben, dass auf beispielsweise Plakaten, in Prospekten von Ämtern, auf Webseiten des Bezirks etc. wann immer möglich auch Menschen mit Behinderung, Menschen mit Migrationshintergrund, homosexuelle Paare und Regenbogenfamilien und Menschen verschiedenen Alters zu sehen sein sollen.

Eine Miteinbeziehung von Migrant_innen- und Behindertenorganisationen bzw. der Queer- Community und ihren Organisationen bei der Entwicklung der Richtlinie wäre begrüßenswert.

Das Bezirksamt möge berichten bis 1. Juni 2013.

 

Int 24.01.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Richtlinie für die Außendarstellung und Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung in Friedrichshain-Kreuzberg mit dem folgendem Ziel zu entwickeln: In der Außendarstellung und Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung soll in Text und Bild darauf geachtet werden, die Vielfalt der hier lebenden Menschen in Bezug auf Alter, Geschlecht, ethnische Herkunft, Behinderung, sexuelle Orientierung, verschiedene Familienmodelle etc. darzustellen. Mit diesem Ziel soll die Richtlinie festschreiben, dass auf beispielsweise Plakaten, in Prospekten von Ämtern, auf Webseiten des Bezirks etc. wann immer möglich auch Menschen mit Behinderung, Menschen mit Migrationshintergrund, homosexuelle Paare und Regenbogenfamilien und Menschen verschiedenen Alters zu sehen sein sollen.

Eine Miteinbeziehung von Migrant_innen- und Behindertenorganisationen bzw. der Queer- Community und ihren Organisationen bei der Entwicklung der Richtlinie wäre begrüßenswert.

Das Bezirksamt möge berichten bis 1. Juni 2013.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Richtlinie für die Außendarstellung und Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung in Friedrichshain-Kreuzberg mit dem folgendem Ziel zu entwickeln: In der Außendarstellung und Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung soll in Text und Bild darauf geachtet werden, die Vielfalt der hier lebenden Menschen in Bezug auf Alter, Geschlecht, ethnische Herkunft, Behinderung, sexuelle Orientierung, verschiedene Familienmodelle etc. darzustellen. Mit diesem Ziel soll die Richtlinie festschreiben, dass auf beispielsweise Plakaten, in Prospekten von Ämtern, auf Webseiten des Bezirks etc. wann immer möglich auch Menschen mit Behinderung, Menschen mit Migrationshintergrund, homosexuelle Paare und Regenbogenfamilien und Menschen verschiedenen Alters zu sehen sein sollen.

Eine Miteinbeziehung von Migrant_innen- und Behindertenorganisationen bzw. der Queer- Community und ihren Organisationen bei der Entwicklung der Richtlinie wäre begrüßenswert.

Das Bezirksamt möge berichten bis 1. Juni 2013.

 

 

BVV 15.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer, Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung, Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit ff.

 

 

Int 22.08.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

BVV 28.08.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Abschlussbericht zur Kenntnis genommen.

 

BVV 26.11.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer

 

 

Queer 10.12.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 17.12.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    19.12.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.44 - überwiesen
   
   
    16.01.2013 - Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.01.2013 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.01.2013 - Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.01.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    15.05.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.6 - überwiesen
   
   
    29.05.2013 - Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.05.2013 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    05.06.2013 - Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    22.08.2013 - Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.11.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.3 - überwiesen
   
   
    10.12.2014 - Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.12.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10.28     Free the robots!
Enthält Anlagen
DS/0520/IV  
Ö 10.29     Zusammenarbeit mit "Bürger baut Stadt"  
Enthält Anlagen
DS/0521/IV  
Ö 10.30  
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Ausgleichsflächen  
DS/0522-01/IV  
Ö 10.31  
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Entwässerungskonzept  
DS/0522-02/IV  
Ö 10.32  
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Lage des Gebäudes  
DS/0522-03/IV  
Ö 10.33  
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Höhenlage des Projektes  
DS/0522-04/IV  
Ö 10.34  
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Kompensationsbetrachtung  
DS/0522-05/IV  
Ö 10.35  
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Lärmgutachten  
DS/0522-06/IV  
Ö 10.36  
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Verkehrsgutachten  
DS/0522-07/IV  
Ö 10.37  
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Einwohner/innenversammlung  
DS/0522-08/IV  
Ö 10.38     Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
DS/0538/IV  
Ö 10.39  
Assistenz für Behinderte  
Enthält Anlagen
DS/0539/IV  
Ö 10.40  
Konzeption für Stadtteil- und Seniorenarbeit in Friedrichshain Nord  
Enthält Anlagen
DS/0540/IV  
Ö 10.41  
Volksbegehren "100 % Tempelhofer Feld" - Direkte Demokratie unterstützen!  
Enthält Anlagen
DS/0541/IV  
Ö 10.42  
25. Jahrestag des Mauerfalls in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0542/IV  
Ö 10.43  
Demografiekonzept für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0543/IV  
Ö 10.44  
Menge machen ist (k)eine Kunst - Künstlerisches Schaffen und bezirkliche Kosten- und Leistungsrechnung in Einklang bringen!  
Enthält Anlagen
DS/0545/IV  
Ö 10.45  
Open Spending: Haushaltsdaten transparent machen  
Enthält Anlagen
DS/0546/IV  
Ö 10.46  
Mehr Sicherheit für die Kinder der Kita in der Pücklerstraße 12  
Enthält Anlagen
DS/0548/IV  
Ö 10.47  
"First Contact: Freifunkstrecke zu Nachbarbezirken aufbauen"  
Enthält Anlagen
DS/0549/IV  
Ö 10.48  
Unisextoiletten  
Enthält Anlagen
DS/0550/IV  
Ö 10.49  
Verlängerung Tram M10  
Enthält Anlagen
DS/0551/IV  
Ö 10.50  
Trollmann-Ausstellung  
Enthält Anlagen
DS/0552/IV  
Ö 10.51  
Gutachten zu städtebaulichen Kriterien in den Erhaltungsgebieten Luisenstadt, Luisenstadt/Bethaniendamm und Luisenstadt/Segitzdamm im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0553/IV  
Ö 10.52  
Geschäftsordnung für die Auslobung und Verleihung der Bezirksmedaille von Friedrichshain-Kreuzberg in der IV. Wahlperiode  
DS/0554/IV  
Ö 10.53  
Bebauungsplan VI-140g für die Flurstücke 3277 und 3287 zwischen öffentlicher Parkanlage Gleisdreieck im Osten und der Bezirksgrenze zum Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Höhe Dennewitzstraße im Westen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: - Umstellung des Bebauungsplanentwurfs VI-140g in den vorhabenbezogen Bebauungsplan VI-140g VE  
Enthält Anlagen
DS/0555/IV  
Ö 10.54  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017  
Enthält Anlagen
DS/0574/IV  
               
 
 

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