Drucksache - DS/0544/IV  

 
 
Betreff: Verfahren zur Auswahl der Nutzer des Projektehauses Reichenberger Straße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
Verfasser:Hehmke, AndyJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragDrucksache zurückgezogen
   Beteiligt:DIE LINKE
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
30.01.2013 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Vorberatung
13.02.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung Vorberatung
14.02.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten Beratung ff
20.02.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten      

Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt für die Vorbereitung der Entscheidung über die zukünftigen Nutzer der Schule Reichenberger Str. (Projektehaus) ein Interessenbekundungsverfahren in die Wege zu leiten und für dieses klare transparente Kriterien zu entwickeln. Hervorragende Grundlagen für ein solches Verfahren sind im Jugendamt entwickelt worden, die hier analog Anwendung finden sollen. Die Fraktionen der BVV bzw. je ein von ihnen benannte/r Vertreter/in sollen am Auswahlverfahren beteiligt werden.

 

Der BVV ist bis zur Februarsitzung der BVV über den Stand des Auswahlverfahrens und dessen Kriterien bericht zu erstatten.

 

Begründung:

 

Das Haus wird den Winter über durch die jetzigen Zwischennutzer belegt. Es bestand keine Notwendigkeit wenige Tage vor Weihnachten ein Bewerbungsverfahren mit Bewerbungsschluss 15. Januar zu veranstalten. Klare, in der Ausschreibung genannte Kriterien im Zusammenhang mit der Beteiligung der Fraktionen am Auswahlverfahren sorgen für ein transparentes Verfahren.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiermanagement, Mieten ff.

 

 

StadtQM 20.02.2013

 

Zurückgezogen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen