Tagesordnung - 68. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 68. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 20.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
68. Sitzung Bilddokumentation zu TOP 5

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle: 23., 24., 30., 58., 63., 64., 65., 66. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (10 Minuten)      
Ö 5  
Bericht der Verwaltung zur Berliner Straße und dort geplanter Modernisierungsmaßnahmen (10 Minuten)      
Ö 6  
Entwicklung des Bauvorhabens auf dem Reemtsmagelände "Go West" (10 Minuten) Vorstellung durch den Investor (10 Minuten Fragen/Diskussion)      
Ö 7  
Siedlung Westend rekommunalisieren!  
Enthält Anlagen
1132/5  
    11.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.27 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m.) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu.

   
    19.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 14 - vertagt
   

-Vertagt-

   
    07.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 15 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    04.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    18.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    02.10.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - vertagt
   

BzStR Herz teilt dem Ausschuss eine Stellungnahme von BzStR Schruoffeneger an die Deutsche Wohnen aus. Diese sei das Ergebnis des gemeinsamen Diskurses im Bezirksamt.

 

BV Schenker bittet um Vertagung der Drucksache.

 

   
    16.10.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    06.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    20.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 13 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    04.03.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und der Senatsverwaltung für Finanzen anzuregen, mit dem Konzern Deutsche Wohnen SE über den Ankauf der Alliiertensiedlung am Dickensweg in Westend zum Verkehrswert zu verhandeln, zugunsten eines städtischen Wohnungsunternehmens.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2019 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und der Senatsverwaltung für Finanzen, die Deutsche Wohnen SE zu Gesprächen einzuladen und mit dem Konzern über den Ankauf der Alliiertensiedlung am Dickensweg in Westend zum Verkehrswert zu verhandeln, zugunsten eines städtischen Wohnungsunternehmens.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:         7 Enthaltung: 0

   
    28.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 8  
Sozialen Wohnungsbau auf kommunalen WoFIS-Flächen vordringlich entwickeln
Enthält Anlagen
1155/5  
Ö 9  
Kooperationsverträge mit Wohnungsbaugesellschaften zum Mieterschutz  
Enthält Anlagen
1160/5  
Ö 10  
Wohnraum schaffen  
Enthält Anlagen
1163/5  
Ö 11  
Auch die Städtischen müssen bauen!  
Enthält Anlagen
1164/5  
Ö 12  
Milieuschutzbeirat einrichten  
Enthält Anlagen
1201/5  
Ö 13  
Bezirklichen „Solar-B-Plan“ für mehr Klimaschutz einführen  
Enthält Anlagen
1200/5  
Ö 14  
Wohnraum auch für Auszubildende schaffen  
Enthält Anlagen
1183/5  
Ö 15  
Mieter*innen vor Verdrängung schützen – Genehmigungsvorbehalt für Aufzüge und Balkone  
Enthält Anlagen
1202/5  
N 16     (nichtöffentlich)      
Ö 17  
Verschiedenes      
               
 
 

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