Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)  

BzStR Schruoffeneger informiert den Ausschuss darüber, dass es bezüglich der Fechnerstraße 7 keine Neuigkeiten gebe. Zuletzt hatte sich der Ausschuss darauf verständigt, dass von jedem Wettbewerbsteilnehmer zwei verschiedene Entwürfe eingereicht werden. Der Investor hatte dem jedoch bisher nicht zugestimmt. Es bestünden zudem Bestrebungen des Investors, das Grundstück zu verkaufen.

Bezüglich der Baukosten zur Umgestaltung des Olivaer Platzes informiert BzStR Schruoffeneger: 2016-2018: 1.173.600 Euro; 2019: 1.263.300; Planung für 2020: 859.400€; 2021: 737.014€; 2022 und 2023: Entwicklungspflege 22.000€ und 10.000€. Der erste Bauabschnitt soll 2020 und damit termingerecht fertig gestellt werden. BV Wieland: Das gehört nicht in diesen Ausschuss!

BzStR Schruoffeneger informiert über den aktuellen Stand der angekündigten Bodenstiftung: Es wird hierfür ein abgeordneter Mitarbeiter für 3 Monate eingesetzt. Die Zustimmung von SenFin liege vor, nun müssen die einzelnen Verfahrensschritte durch diesen Mitarbeiter ausgearbeitet werden. Das Ziel sei es, im ersten Quartal 2020 die Gründung der Stiftung vorzunehmen.

BzStR Schruoffeneger reicht die neue Befreiungsliste herum, die durch einen Personalwechsel ein anderes Format habe. Der Ausschuss wünscht sich, dass die bisherige Form verwendet wird.

Zu der Abgrenzung der Aufgaben zwischen der Abteilung Stadtentwicklung und dem Wohnungsamt habe es ein Rundschreiben zum Thema Problemimmobilien gegeben, in dem die verschiedenen Rollen und Aufgabengebiete abgesteckt sind.

Zwei B-Pläne seien weitergebracht worden. In der Planung zur Treseburger Straße, Ecke Quedlinburger Straße (Fressnapf und Aldi werden in der Ausschusssitzung im Januar Grobinformationen zur Planung vorgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum es bisher keine Bürgerbeteiligung gegeben habe, erklärt BzStR Schruoffeneger, dass man sich bisher noch ganz am Anfang des Verfahrens befinde. Herr Rudolph erklärt auf eine Frage von Herrn Tillinger, dass Aldi nicht Bauherr des Projektes sei.

Bezüglich des Vorhabens auf der Cornelsenwiese gebe es eine kurze Auslegungsphase wegen rechtlicher Änderungsnotwendigkeiten im Lärmschutz. Anschließend sei die BVV am Zuge. Bürgereinwände würden Mitte Januar besprochen werden. Der Zeithorizont hängt von der Rechtsprüfung in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ab.

Der Brief einer Anwohnerin zur Düsseldorfer Straße wurde laut BzStR Schruoffeneger noch nicht beantwortet, das werde in Kürze getan.