Tagesordnung - 39. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 39. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 20.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1     Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
1049/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 2.1  
Umzugsbericht      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1050/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Sportplatz Forckenbeckstraße  
0918/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Zukunft der Stadtteilzentren in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1063/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Theodor-Heuss-Platz fußgängerfreundlicher gestalten
0818/4  
Ö 9.2  
Tempo 30 für den Straßenzug Laubacher-/Maßmann-/Lepsiusstraße erneut einfordern
0850/4  
Ö 9.3  
Bibliothek am Halemweg muss bleiben!
0956/4  
Ö 9.3.1  
Bauvorhaben Dickensweg qualifizieren
0968/4  
Ö 9.4  
Pachtvertrag für den Spielplatz Wildentensteig  
1006/4  
Ö 9.5  
Erwachsenenlotsen an die Grundschulen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1009/4  
Ö 9.6  
Haus Pangea weiter entwickeln  
1012/4  
Ö 9.7  
Ergebnisse aus der Studie "Situation der Wohnungslosen aus Osteuropa im Bereich Jebensstraße/Zoo" umsetzen - Mittel aus dem Europäischen Sozial-Fonds einwerben
1017/4  
Ö 9.8  
Müllentsorgungsanlage in der Schlangenbader Straße erhalten  
1032/4  
    16.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    11.11.2014 - Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Umwelt und Naturschutz

Der Ausschuss für Umwelt und Naturschutz

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei der Degewo, als Eigentümerin des Wohnkomplexes Schlangenbader Straße (Autobahnüberbauung), dafür einzusetzen, dass die in dem Haus befindliche pneumatische Müllentsorgungsanlage nicht abgeschaltet wird.

Dazu soll der Vertrag zwischen der Degewo und der BSR entsprechend verlängert werden. In diesem Zusammenhang soll das Bezirksamt sich bei der Degewo, als öffentlichem Unternehmen der Wohnungswirtschaft dafür einsetzen, dass die pneumatische Müllentsorgungsanlage durch Instandhaltungsmaßnahmen auch zukünftig dauerhaft betrieben werden kann.

Ferner wird das Bezirksamt aufgefordert die "Mieterinitiative Schlange" in ihren Bemühungen zu unterstützen einen nachhaltigen und konstruktiven Kontakt mit der Degewo herzustellen und diesen ggf. auch zu moderieren.

Der BVV ist bis zum 30.11.2014 zu berichten

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              3              dagegen:  7                    Enthaltung:              0

   
    20.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 9.9  
Von der Kreuzung zum Platz - mehr Aufenthaltsqualität für Charlottenburg  
1039/4  
Ö 9.10  
Alt-Lietzow 12 als Ort der Kultur erhalten
1033/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Fahrstuhl am Rathaus Schmargendorf  
1051/4  
Ö 10.2  
Personalentwicklung für die bezirklichen Bibliotheksstandorte darstellen  
1053/4  
Ö 10.3  
Lärmminderung Keplerstraße  
1065/4  
Ö 10.4  
Grünflächen für den Kleingartenverein  
1052/4  
Ö 10.5  
Die finanziellen Mittel für BIG-Präventionsarbeit in den Schulen aufstocken  
1054/4  
Ö 10.6  
Auch Frauen überqueren die Straße  
Enthält Anlagen
1066/4  
Ö 10.7  
Beschluss 1287/3 vom 28.05.2009 endlich umsetzen: Industriestandort Charlottenburg-Wilmersdorf - Geschichte und Ausblick  
1055/4  
Ö 10.8  
Modellprojekt "Legale Spraywand" in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1067/4  
Ö 10.9  
Manche Mühlen mahlen langsam - andere gar nicht  
1056/4  
Ö 10.10  
Barrierefreie Sport- und Jugendfreizeiteinrichtungen  
1072/4  
Ö 10.11  
Mehrfachanliegen bei der Terminvergabe der Bürgerämter berücksichtigen  
1068/4  
Ö 10.12  
Gutes und bezahlbares Wohnen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1057/4  
Ö 10.13  
Signet "Berlin barrierefrei" für bezirkliche Gebäude  
Enthält Anlagen
1058/4  
Ö 10.14  
Großen Sitzungssaal mit Veranstaltungstechnik schaffen  
1069/4  
Ö 10.15  
Bessere Erreichbarkeit des ZOB für Fahrgäste vom S-Bahnhof Messe Nord/ICC  
1059/4  
Ö 10.16  
Keine Poller auf den Kläre-Bloch-Platz  
1070/4  
Ö 10.17  
Nach dem Umzug 1 - Wo finde ich was?  
1060/4  
Ö 10.18  
Kein Zwang zu erhöhten Preisen im Schwimmbad  
Enthält Anlagen
1073/4  
Ö 10.19  
Fahrradständer am S-Bahnhof Heerstraße  
1071/4  
Ö 10.20  
Nach dem Umzug 2 - Was kostete wo wieviel und warum?  
1061/4  
Ö 10.21  
Nach dem Umzug 3 - Immobilienentwicklungsplan vorlegen  
1062/4  
Ö 10.22  
Eine Ampel für die Mecklenburgische Straße  
1074/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Wohnungslosigkeit und Kältehilfe 2014/2015  
1064/4  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen