Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Was gilt im Pilatusweg?  
0845/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 in Friedenau  
0873/XX  
Ö 8.2  
Psychosoziale Versorgung von Geflüchteten in Tempelhof-Schöneberg  
0874/XX  
Ö 8.3  
Künftige Bespielung des Theaters am Winterfeldtplatz  
0875/XX  
Ö 8.4  
Handlungsfähigkeit des Jugendamts im Hinblick auf die Personalsituation  
0876/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Planreife gemäß § 33 Abs. 1 BauGB für eine Teilfläche (MK1 und MK 2) des Bebauungsplanentwurfs 7-75 für das Gebiet zwischen Tempelhofer Weg, Hedwig-Dohm-Straße, Sachsendamm und Gotenstraße mit Ausnahme von Teilflächen der Grundstücke Sachsendamm 64,Gotenstraße 44-49, Gotenstraße 50-51, Tempelhofer Weg 27 und Tempelhofer Weg 28 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0871/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Verkehrsberuhigung im Pilatusweg dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
0877/XX  
Ö 10.2  
Keine Leihfahrrad-Angebote in Tempelhof-Schöneberg mehr nach dem Free-Floating-Prinzip  
0878/XX  
Ö 10.3  
Sitzungstermine frühzeitig auf die Bezirks-Homepage stellen  
Enthält Anlagen
0879/XX  
Ö 10.4  
Nutzbarmachung leerstehender Räume am Robert-Blum-Gymnasium  
0880/XX  
Ö 10.5  
Signalkraft von Terre des Femmes nutzen!  
Enthält Anlagen
0884/XX  
    17.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beratungsbeiträge: BV Höppner, BV Liesener, BV Behrenwald, BV Mroß, BV J. Rauchfuß, BV Harling, BV Lipper und BV Feldkamp.

Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen.

Die Bezirksversammlung ersucht das Bezirksamt, am Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen (25. November) neben der eigenen, vom Bezirk entworfenen Fahne, auch wieder die Fahne von Terre des Femmes zu hissen.

   
    25.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.16 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik Beschlussliste.

   
    09.09.2021 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 6.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 10.6  
Gedenktafel für Paul Löbe in der Rubensstraße wieder anbringen  
0885/XX  
Ö 10.7  
Volksentscheid „Tempelhofer Feld“ einhalten - Volksgesetzgebung respektieren  
Enthält Anlagen
0883/XX  
Ö 10.8  
Spielfläche der Teltow Schule wieder für die Kinder nutzbar machen  
Enthält Anlagen
0886/XX  
Ö 10.9  
Tierschutz einhalten – Tiere aus dem Damwildgehege im Franckepark umsiedeln  
Enthält Anlagen
0881/XX  
Ö 10.10  
Damwildgehege im Franckepark neu gestalten  
Enthält Anlagen
0813/XX  
Ö 10.11  
Damwildgehege in Tempelhof erhalten – Kooperationspartner finden  
Enthält Anlagen
0818/XX  
Ö 10.12  
Sachstandsbericht Damwildgehege im Franckepark  
0902/XX  
Ö 10.13  
Ausgleichsflächen für bedrohte Kleingärten  
0882/XX  
Ö 10.14  
Kurfürstenstraße 123-126 / An der Urania 1 - Planungsmoratorium  
Enthält Anlagen
0889/XX  
Ö 10.15  
Straßenbahndepot auf den Weg bringen – Wünsche der Bürger*innen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0887/XX  
Ö 10.16  
Aktionstag-"Kippe" in Tempelhof-Schöneberg durchführen  
0888/XX  
Ö 10.17  
Unterführung Rubensstraße  
0892/XX  
Ö 10.18  
Integration durch Selbstorganisation der Geflüchteten – Bewohner*innenräte in den Gemeinschaftsunterkünften einrichten!  
Enthält Anlagen
0890/XX  
Ö 10.19  
Zuckerhaltige Lebensmittel in Jugendeinrichtungen und Schulen vermeiden  
Enthält Anlagen
0891/XX  
Ö 10.20  
Radfahrerfalle am Lichtenrader Damm beseitigen  
0895/XX  
Ö 10.21  
Schulwegsicherheit auch auf der Pallasstraße  
0893/XX  
Ö 10.22  
Behindertenparkplätze vor dem Evangelischen Friedhof in Marienfelde zeitlich begrenzen  
Enthält Anlagen
0894/XX  
Ö 10.23  
Radweg Gleditschstraße verkehrssicher zu Ende führen  
0896/XX  
Ö 10.24  
Entfernung von Graffiti auf den U-Bahnhöfen Bayerischer Platz (U7) und Eisenacher Straße  
0897/XX  
Ö 10.25  
Verkehrssicherheit durch Tempo 30 auf dem Vorarlberger Damm  
0898/XX  
Ö 10.26  
Eichhörnchen nicht verhungern lassen  
0899/XX  
Ö 10.27  
Chanukka auch in Tempelhof-Schöneberg feiern  
Enthält Anlagen
0903/XX  
Ö 10.28  
Dem Ehrenamt eine Chance geben – Thomas-Dehler-Bibliothek muss bleiben  
Enthält Anlagen
0900/XX  
Ö 10.29  
80 Jahre Rathaus Tempelhof - vor dem Fortschritt der Rückblick  
0901/XX  
Ö 10.30  
Vergabe von Sondermitteln  
0904/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Wirtschaftsbericht  
0269/XX  
Ö 12.2  
Verkehrskonzept zum Schutz der Neu-Tempelhofer Anwohner vor ausuferndem Durchgangsverkehr  
0758/XX  
Ö 12.3  
Öffentlich geförderte Leihfahrradanbieter unterstützen
Enthält Anlagen
0759/XX  
Ö 12.4  
Beruhigung der Verkehrssituation am Tempelhofer Damm  
0760/XX  
Ö 12.5  
Verkehrsberuhigung Neu-Tempelhof – Sofortmaßnahmen
0772/XX  
Ö 12.6  
Erstattung von Fahrtkosten zur Umfahrung der Fußgängerbrücke Säntisstraße
0814/XX  
Ö 12.7  
Suizidprävention im Bezirk stärken  
0825/XX  
Ö 12.8  
Schulen unterstützen: Bedarfe abfragen – Unterstützung gewähren
Enthält Anlagen
0832/XX  
Ö 12.9  
Öffentliche Gedenkfeiern zum Gedenken an die Luftbrücke und das Ende der Berliner Blockade im Jahr 2019  
0849/XX  
Ö 12.10  
Keine Übergriffe auf autonome Jugendeinrichtungen  
Enthält Anlagen
0869/XX  
Ö 12.11  
Schulen unterstützen: Bedarfe abfragen – Unterstützung gewähren  
Enthält Anlagen
0872/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Regionalbahn-Halt in Schöneberg einplanen!  
0150/XX  
Ö 13.2  
Geographisches Informationssystem für Tempelhof-Schöneberg etablieren
Enthält Anlagen
0496/XX  
Ö 13.3  
Kunst und Kultur für Sehbehinderte und Blinde in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0624/XX  
Ö 13.4  
Zum 150. Geburtstag von Hans Baluschek  
0788/XX  
Ö 13.5  
Auflagenbeschlüsse zum Haushaltsplan 2018/2019 hier: Nr. 3.1 Beauftragtenwesen  
0870/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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