Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 09.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Bebauungsplan 7-1 (Monumentenstraße / Dudenstraße) Vorstellung der überarbeiteten Eckwerte, Fortführung des Bebauungsplanverfahrens      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
der BVV vom 18.01.2012 - Kita-Standort planungsrechtlich sichern  
0050/XIX  
Ö 5.2  
der BVV vom 15.02.2012 - Sicherung von Kitaplätzen in der Region Alt-Tempelhof - MzK
0026/XIX  
Ö 5.3  
der BVV vom 18.01.2012 - Bürgersolaranlage auf dem ehemaligen Flughafengebäude  
0060/XIX  
    18.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Überweisung  an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    08.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.8 - vertagt
    Die Beratung wird vertagt

Die Beratung wird vertagt.

   
    14.03.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.8 - vertagt
    Da der Ausschuss sich noch einmal mit dem Projekt Flughafen Tempelhof zusammen setzen möchte, wird der TOP auf diesen Termin vertagt

Da der Ausschuss noch einmal das Projekt Tempelhof einladen möchte, wird der TOP auf diesen Termin vertagt.

   
    09.05.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.3 - vertagt
    Der Ausschuss hatte in einer der letzten Sitzungen beschlossen diese Drucksache in einer Sitzung unter hinzuziehung des Tempelhof Projektes zu beraten

Der Ausschuss hatte in einer der letzten Sitzungen beschlossen diese Drucksache in einer Sitzung unter Hinzuziehung des Tempelhof Projektes zu beraten. Herr Janke verliest ein Antwortschreiben des Projektes. Als Sitzungsdatum wird hier der 24. Mai vorgeschlagen.

Nach kurzer Beratung wird die Drucksache auf die gemeinsame Sitzung mit dem Wirtschaftsausschuss im ehem. Flughafengebäude vertagt.

   
    13.06.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    15.08.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.3 - vertagt
    vertagt

Vertagt.

   
    12.09.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    17.10.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.2 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    14.11.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Wird einstimmig angenommen

Wird einstimmig angenommen

 

   
    21.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beschluss:

Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Zuge der geplanten Dachsanierung des Gebäudes des ehemaligen Flughafens Tempelhof die Einrichtung einer Bürgersolaranlage mit berücksichtigt wird. Technische Einrichtungen, die für die Errichtung und den Betrieb dieser Solaranlage notwendig sind, sollen im Zuge der geplanten Sanierungsarbeiten mit vorgesehen werden.

Die Kosten für diese zusätzlichen Aufwendungen sind gemäß der DIN 276 gesondert zu erfassen und in einer eigenen Kostenstelle zu dokumentieren. Eine Refinanzierung dieser Kosten erfolgt durch die Einnahmen aus einem Pachtvertrag.

Geprüft werden sollte auch, ob gemeinsam mit dem Bürgersolarverein ein Lehrpfad „Solarenergie“ eingerichtet werden könnte In diesem sollen neben grundlegenden Informationen über Solarenergie,   der  Aufbau, die Funktionsweise und die Mitgestaltungsmöglichkeiten für Bürger/innen aufgezeigt werden.

   
    22.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 15.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Beschlussliste:

   
    28.05.2015 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 5.4  
der BVV vom 18.01.2012 - Bieterverfahren Hauptstraße 3: Bebauung vertraglich absichern! - MzK  
1918/XVIII  
Ö 5.5  
der BVV vom 15.02.2012 - Öffentliches Bautagebuch für die Baumaßnahmen Schöneberger Schleife/Flaschenhalspark  
0101/XIX  
Ö 5.6  
der BVV vom 21.03.2012 - Standortentwicklung Nollendorfplatz: Möglichkeiten prüfen!  
Enthält Anlagen
0066/XIX  
Ö 5.7  
der BVV vom 21.03.2012 - Barrierefreiheit am Postamt Hauptstraße  
0120/XIX  
Ö 5.8  
der BVV vom 21.03.2012 - Stärkere Überprüfung von Ferienwohnungen - MzK
Enthält Anlagen
0019/XIX  
Ö 5.9  
der BVV vom 21.03.2012 - die Einleitung des Verfahrens zum B-Plan 7-52B auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB für die Grundstücke Hauptstraße 17, 23-25, 141-144, Akazienstraße 31, Kaiser-Wilhelm-Platz 1-2 / Feurigstraße 8-12 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg - MzK  
0113/XIX  
Ö 5.10  
der BVV vom 25.04.2012 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 15 BezVG über die Verlängerung der Verordnung über die Veränderungssperre 7 - 45 / 59 für die Grundstücke Nuthestraße 19 - 27 (tlw.) 50 - 57 und Steinstraße 37 - 40 (tlw.) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
0199/XIX  
Ö 5.11  
der BVV vom 25.04.2012 - Tempelhof-Schöneberger Denkmal des Monats  
0210/XIX  
Ö 5.12  
der BVV vom 25.04.2012 - Verträge mit der DENKMALplus öffentlich machen  
0214/XIX  
Ö 5.13  
der BVV vom 25.04.2012 - Reduzierung des Bebauungsplanes 7-37Bc um die Grundstücke Tempelhofer Damm 2/6, Kaiserkorso 155 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof, wobei der Titel des Bebauungsplanes unverändert lautet: 7-37-Bc für Teilflächen zwischen Dudenstraße, Tempelho-fer Damm, Ringbahntrasse und Trasse der Berlin-Dresdener / Berlin-Anhalter Bahn im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof.  
0230/XIX  
Ö 5.14  
der BVV vom 25.04.2012 - Einleitung des Verfahrens zum Bebauungsplan 7-58B auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB für die Grundstücke Tempelhofer Damm 2/6, Kaiserkorso 155 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
0232/XIX  
Ö 5.15  
der BVV vom 25.04.2012 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über folgende Beschlüsse: (Beschlüsse wurden parallel zu den Beschlüssen des Nachbarbezirks Friedrichshain-Kreuzberg gefasst) 1. Teilung des Bebauungsplanentwurfs VI-140f in die Bebauungsplanentwürfe VI-140fa und VI-140fb 2. Umstellung der Bebauungsplanentwürfe VI-140fa und VI-140fb in die vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwürfe VI-140fa VE und VI-140fb VE Der vorhabenbezogene Bebauungsplan VI-140fa VE...  
0233/XIX  
Ö 5.16  
Anwohner der Bautzener Straße vor zusätzlichem Verkehr schützen  
0141/XIX  
Ö 6     (nichtöffentlich)      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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