Auszug - Festlegung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Es werden Änderungstexte zu den Drucksachen 0050/XIX und 0066/XIX sowie eine Kopie eines Schreibens zu TOP 0050/XIX i.V.m. 0026/XIX an die Ausschussmitglieder verteilt.

BV Böltes beantragt die Beratung zu TOP 6 betr.: Zugang am Bautzener Platz zu vertagen, da zu dieser Thematik zwei neue Anträge zur kommenden BVV-Sitzung eingebracht wurden.

BV Ickes widerspricht der Vertagtung. Der TOP wird nicht vertagt.

Auf Hinweis von BD Götz wird der TOP 6.1 Drucksache 0141/XIX als TOP 5.16 in die Tagesordnung einsortiert.

Die Tagesordnung wird so geändert genehmigt.