Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 09.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Bebauungsplan 7-1 (Monumentenstraße / Dudenstraße) Vorstellung der überarbeiteten Eckwerte, Fortführung des Bebauungsplanverfahrens      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
der BVV vom 18.01.2012 - Kita-Standort planungsrechtlich sichern  
0050/XIX  
Ö 5.2  
der BVV vom 15.02.2012 - Sicherung von Kitaplätzen in der Region Alt-Tempelhof - MzK
0026/XIX  
Ö 5.3  
der BVV vom 18.01.2012 - Bürgersolaranlage auf dem ehemaligen Flughafengebäude  
0060/XIX  
Ö 5.4  
der BVV vom 18.01.2012 - Bieterverfahren Hauptstraße 3: Bebauung vertraglich absichern! - MzK  
1918/XVIII  
Ö 5.5  
der BVV vom 15.02.2012 - Öffentliches Bautagebuch für die Baumaßnahmen Schöneberger Schleife/Flaschenhalspark  
0101/XIX  
Ö 5.6  
der BVV vom 21.03.2012 - Standortentwicklung Nollendorfplatz: Möglichkeiten prüfen!  
Enthält Anlagen
0066/XIX  
Ö 5.7  
der BVV vom 21.03.2012 - Barrierefreiheit am Postamt Hauptstraße  
0120/XIX  
Ö 5.8  
der BVV vom 21.03.2012 - Stärkere Überprüfung von Ferienwohnungen - MzK
Enthält Anlagen
0019/XIX  
    14.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Fraktion der SPD legt gem

Die Fraktion der SPD legt gem. Absprache in der gestrigen Sitzung des Ältestenrates einen Änderungsantrag vor.

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen einzusetzen, dass geprüft wird, inwieweit die Bauaufsicht und das Gewerbeaufsichtsamt zur Verhinderung der Umnutzung von Miet- in Ferienwohnungen in den Ortteilen Schöneberg und Friedenau erfolgreich eingesetzt werden könnte. Darüber hinaus wird das Bezirksamt beauftragt, in einem Bericht bis 28.2.2012 darzustellen, welche Erfahrungen mit der neuen Betriebsverordnung des Landes Berlin im Zusammenhang mit gewerblicher Wohnungsvermietung gemacht wurden.

   
    21.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste.

   
    17.04.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

 

   
    09.05.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.8 - vertagt
    Frau Dr

Frau Dr. Klotz erklärt, diese Mitteilung zur Kenntnisname wäre nur ein Zwischenbericht.

Mittlerweile liegen ihr Informationen für einen Schlussbericht vor, den sie der BVV vorlegen möchte. Sie bittet um Vertagung der Beratung des Themas.

BV Götz äußert den Wunsch den Bericht der Bauaufsicht zu erhalten. Das wird von der Verwaltung zugesagt.

Die Drucksache wird vertagt.

   
    16.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    13.06.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird ohne Aussprache zur Kenntnis genommen.

Ö 5.9  
der BVV vom 21.03.2012 - die Einleitung des Verfahrens zum B-Plan 7-52B auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB für die Grundstücke Hauptstraße 17, 23-25, 141-144, Akazienstraße 31, Kaiser-Wilhelm-Platz 1-2 / Feurigstraße 8-12 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg - MzK  
0113/XIX  
Ö 5.10  
der BVV vom 25.04.2012 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 15 BezVG über die Verlängerung der Verordnung über die Veränderungssperre 7 - 45 / 59 für die Grundstücke Nuthestraße 19 - 27 (tlw.) 50 - 57 und Steinstraße 37 - 40 (tlw.) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
0199/XIX  
Ö 5.11  
der BVV vom 25.04.2012 - Tempelhof-Schöneberger Denkmal des Monats  
0210/XIX  
Ö 5.12  
der BVV vom 25.04.2012 - Verträge mit der DENKMALplus öffentlich machen  
0214/XIX  
Ö 5.13  
der BVV vom 25.04.2012 - Reduzierung des Bebauungsplanes 7-37Bc um die Grundstücke Tempelhofer Damm 2/6, Kaiserkorso 155 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof, wobei der Titel des Bebauungsplanes unverändert lautet: 7-37-Bc für Teilflächen zwischen Dudenstraße, Tempelho-fer Damm, Ringbahntrasse und Trasse der Berlin-Dresdener / Berlin-Anhalter Bahn im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof.  
0230/XIX  
Ö 5.14  
der BVV vom 25.04.2012 - Einleitung des Verfahrens zum Bebauungsplan 7-58B auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB für die Grundstücke Tempelhofer Damm 2/6, Kaiserkorso 155 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
0232/XIX  
Ö 5.15  
der BVV vom 25.04.2012 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über folgende Beschlüsse: (Beschlüsse wurden parallel zu den Beschlüssen des Nachbarbezirks Friedrichshain-Kreuzberg gefasst) 1. Teilung des Bebauungsplanentwurfs VI-140f in die Bebauungsplanentwürfe VI-140fa und VI-140fb 2. Umstellung der Bebauungsplanentwürfe VI-140fa und VI-140fb in die vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwürfe VI-140fa VE und VI-140fb VE Der vorhabenbezogene Bebauungsplan VI-140fa VE...  
0233/XIX  
Ö 5.16  
Anwohner der Bautzener Straße vor zusätzlichem Verkehr schützen  
0141/XIX  
Ö 6     (nichtöffentlich)      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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