Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 10.12.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:17 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Bürgerfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Weihnachtsüberraschung im Montessori-Kinderhaus in Schöneberg  
Enthält Anlagen
0888/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Ampel an der Kreuzung Schätzelberg-Ullsteinstraße  
Enthält Anlagen
0889/XVIII  
Ö 9.2  
Möglichkeiten der Kostenminimierung prüfen  
Enthält Anlagen
0890/XVIII  
Ö 9.3  
Ersatzmaßnahme für die Aufgabe der Radrennbahn Schöneberg: Eigenfinanzierung begrenzen – Standortplanung überarbeiten!  
Enthält Anlagen
0891/XVIII  
Ö 9.4  
Kitas sind keine Industriebetriebe !  
Enthält Anlagen
0892/XVIII  
Ö 9.5  
Konjunkturflaute nicht hinterher sparen - Temporäre Neuverschuldung akzeptieren  
Enthält Anlagen
0893/XVIII  
Ö 9.6  
Wahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0894/XVIII  
Ö 9.7  
Nachhaltige Präventionsmaßnahmen in der Schule  
Enthält Anlagen
0895/XVIII  
Ö 9.8  
Umweltentlastungsprogramm (UEP II)  
Enthält Anlagen
0896/XVIII  
Ö 9.9  
Aufbau einer Freiwilligenagentur im Bezirk  
Enthält Anlagen
0897/XVIII  
Ö 9.10  
Mehr Sicherheit durch ausreichende Beleuchtung!  
Enthält Anlagen
0898/XVIII  
Ö 9.11  
Bildungs- und Kulturentwicklungsplan fortschreiben  
Enthält Anlagen
0899/XVIII  
Ö 9.12  
Ehrung einer leidenschaftlichen Zeitgenössin – Hilde Radusch  
Enthält Anlagen
0900/XVIII  
Ö 9.13  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0901/XVIII  
Ö 9.14  
Betr.: Hilfe für Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
0902/XVIII  
Ö 9.15  
Stationäre Rotlichtüberwachung BAB-Ausfahrt Tempelhofer Damm zur Unfallprävention  
Enthält Anlagen
0903/XVIII  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Frauentreff Olga  
Enthält Anlagen
0905/XVIII  
Ö 11.2  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - INA.Kinder.Garten  
Enthält Anlagen
0906/XVIII  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - EKT Milchzahn e.V.  
Enthält Anlagen
0907/XVIII  
Ö 11.4  
Entwicklung von Schönefeld nutzen – Brachflächen anbieten – den Bezirk attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
0776/XVIII  
Ö 11.5  
Beleuchtung an der Heilandsweide  
Enthält Anlagen
0760/XVIII  
Ö 11.6  
Berlins Bezirke brauchen ein Öko-Investprogramm  
Enthält Anlagen
0839/XVIII  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Mehr Heimatkunde im Bezirk  
Enthält Anlagen
0728/XVIII  
Ö 13.2  
Marienfelder Feldmark ist Landschaftsschutzgebiet
Enthält Anlagen
0739/XVIII  
Ö 13.3  
Besserer Verkehrsfluss am Berlinickeplatz  
Enthält Anlagen
0746/XVIII  
Ö 13.4  
Ampel weg vor Möbel Kraft!
Enthält Anlagen
0778/XVIII  
Ö 13.5  
Schuleingangsuntersuchungen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0783/XVIII  
Ö 13.6  
Gastronomieangebot in Parkanlagen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0791/XVIII  
Ö 13.7  
Konflikt auf Kosten der Bürger beenden und Berliner Öffentlichen Dienst nicht weiter von der allgemeinen Tarifentwicklung abkoppeln
Enthält Anlagen
0832/XVIII  
Ö 13.8  
Big Brother das watching You verbieten.  
Enthält Anlagen
0834/XVIII  
    15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für die Erstellung kommerzieller Fotoaufnahmen im Rahmen des Projektes ”Street View” der Firma Google Inc. die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis notwendig und deren Versagung möglich ist.

Der BVV ist bis zur Novembersitzung 2008 zu berichten.

   
    10.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 13.9  
Wahrnehmung der Aufgaben des/r Beauftragten für Menschen mit Behinderung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0887/XVIII  
               
 
 

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