Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 10.12.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:17 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Bürgerfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Weihnachtsüberraschung im Montessori-Kinderhaus in Schöneberg  
Enthält Anlagen
0888/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Ampel an der Kreuzung Schätzelberg-Ullsteinstraße  
Enthält Anlagen
0889/XVIII  
Ö 9.2  
Möglichkeiten der Kostenminimierung prüfen  
Enthält Anlagen
0890/XVIII  
Ö 9.3  
Ersatzmaßnahme für die Aufgabe der Radrennbahn Schöneberg: Eigenfinanzierung begrenzen – Standortplanung überarbeiten!  
Enthält Anlagen
0891/XVIII  
Ö 9.4  
Kitas sind keine Industriebetriebe !  
Enthält Anlagen
0892/XVIII  
Ö 9.5  
Konjunkturflaute nicht hinterher sparen - Temporäre Neuverschuldung akzeptieren  
Enthält Anlagen
0893/XVIII  
Ö 9.6  
Wahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0894/XVIII  
Ö 9.7  
Nachhaltige Präventionsmaßnahmen in der Schule  
Enthält Anlagen
0895/XVIII  
Ö 9.8  
Umweltentlastungsprogramm (UEP II)  
Enthält Anlagen
0896/XVIII  
    10.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.8 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften – Konsensliste.

   
    19.02.2009 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
    Ö 4.1 - erledigt
    Die Drucksache wird von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zurück gezogen

Die Drucksache wird von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zurückgezogen.

BV Oltmann bittet aber die Verwaltung um eine kurze Stellungnahme.

Herr Krömer berichtet, dass die Beantragung von UEP II Mittel bis vor kurzem unter schwierigen Rahmenbedingungen stand. Die Frage der Vorfinanzierung sei nunmehr jedoch geklärt.

Das BA hat beschlossen sich im Anbetracht des herrschenden Personalmangels momentan auf die zeitlich begrenzten Sonderprogramme zu konzentrieren und erst zu einem späteren Zeitpunkt wieder UEP II Mittel zu beantragen

Ö 9.9  
Aufbau einer Freiwilligenagentur im Bezirk  
Enthält Anlagen
0897/XVIII  
Ö 9.10  
Mehr Sicherheit durch ausreichende Beleuchtung!  
Enthält Anlagen
0898/XVIII  
Ö 9.11  
Bildungs- und Kulturentwicklungsplan fortschreiben  
Enthält Anlagen
0899/XVIII  
Ö 9.12  
Ehrung einer leidenschaftlichen Zeitgenössin – Hilde Radusch  
Enthält Anlagen
0900/XVIII  
Ö 9.13  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0901/XVIII  
Ö 9.14  
Betr.: Hilfe für Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
0902/XVIII  
Ö 9.15  
Stationäre Rotlichtüberwachung BAB-Ausfahrt Tempelhofer Damm zur Unfallprävention  
Enthält Anlagen
0903/XVIII  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Frauentreff Olga  
Enthält Anlagen
0905/XVIII  
Ö 11.2  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - INA.Kinder.Garten  
Enthält Anlagen
0906/XVIII  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - EKT Milchzahn e.V.  
Enthält Anlagen
0907/XVIII  
Ö 11.4  
Entwicklung von Schönefeld nutzen – Brachflächen anbieten – den Bezirk attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
0776/XVIII  
Ö 11.5  
Beleuchtung an der Heilandsweide  
Enthält Anlagen
0760/XVIII  
Ö 11.6  
Berlins Bezirke brauchen ein Öko-Investprogramm  
Enthält Anlagen
0839/XVIII  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Mehr Heimatkunde im Bezirk  
Enthält Anlagen
0728/XVIII  
Ö 13.2  
Marienfelder Feldmark ist Landschaftsschutzgebiet
Enthält Anlagen
0739/XVIII  
Ö 13.3  
Besserer Verkehrsfluss am Berlinickeplatz  
Enthält Anlagen
0746/XVIII  
Ö 13.4  
Ampel weg vor Möbel Kraft!
Enthält Anlagen
0778/XVIII  
Ö 13.5  
Schuleingangsuntersuchungen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0783/XVIII  
Ö 13.6  
Gastronomieangebot in Parkanlagen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0791/XVIII  
Ö 13.7  
Konflikt auf Kosten der Bürger beenden und Berliner Öffentlichen Dienst nicht weiter von der allgemeinen Tarifentwicklung abkoppeln
Enthält Anlagen
0832/XVIII  
Ö 13.8  
Big Brother das watching You verbieten.  
Enthält Anlagen
0834/XVIII  
Ö 13.9  
Wahrnehmung der Aufgaben des/r Beauftragten für Menschen mit Behinderung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0887/XVIII  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen