Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 06.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Willy-Brandt-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung_BVV-Saal

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Keine Kürzungen beim Verfügungsfonds für die Berliner Schulen  
Enthält Anlagen
0147/XXI  
Ö 4.2  
Hitzehilfe für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0081/XXI  
Ö 4.3  
Wohnbauprojekt der Degewo an Beyrodtstraße, Welterpfad und Kaiserallee in Marienfelde dreistöckig umsetzen  
Enthält Anlagen
0148/XXI  
Ö 4.4  
Vorsorge für Rekommunalisierung der Schulreinigung im Landeshaushalt 2022/23 jetzt!  
Enthält Anlagen
0136/XXI  
    16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.29 - vertagt
   

vertagt

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.4 - überwiesen
   

Hierzu liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor, der von der antragstellenden Fraktion Die Linke übernommen wird.

Beratungsbeiträge: BV Wissel, BV Penk, BV Seltz, BV Kämper und BV Dittmar.

BV Penk beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss. Dem Überweisungsantrag wird mehrheitlich zugestimmt.

Überweisung an den Hauptausschuss.

   
    04.05.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.1.1 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    22.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt eine Austauschseite vor.

Beratungsbeiträge: BV Seltz, BV Wissel, BV Bering, BV Penk, BV Franck, BV Dittmar, BV Rauchfuß und BV Kämper

Die Beschlussempfehlung wird beschlossen (dagegen: FDP-Fraktion).

   
    16.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management– Beschlussliste.

   
    22.11.2022 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Frau Körper stellt den Antrag, die Mzk nur als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

BV Gindra bemängelt die Leidenschaftslosigkeit bei der Umsetzung einer kommunalen Schulreinigung.

BstR Frau Schöttler verweist auf die noch offene Drucksache zum gleichen Themenkomplex, bei der Umsetzung sind noch viele offene Fragen zu klären. Die Zusammenarbeit mit den anderen Beteiligten und der Senatsverwaltung muss weitergeführt werden. Die Finanzierung der kommunalen Schulreinigung muss im nächsten Doppelhaushalt im AGH abgesichert werden.

Der Ausschuss hat die MzK zur Kenntnis genommen.

Ö 4.5  
Finanzierung der Nutzung der Zollgarage durch Potze e.V.  
Enthält Anlagen
0145/XXI  
Ö 4.6  
Keine Bergmannstraße im Richthofenkiez  
Enthält Anlagen
0146/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Wahl der Patientenfürsprecher_innen für die XXI. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0144/XXI  
Ö 5.2  
Besetzung einer/s Bürgerdeputierten als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 5 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0141/XXI  
Ö 5.3  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 72 Abs.1 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0143/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-89 VE für das Grundstück Passauer Straße 1-3 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0174/XXI  
Ö 7  
Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Verkehrssicherheit auf dem Innsbrucker Platz nach schwerem Unfall herstellen  
Enthält Anlagen
0069/XXI  
Ö 9.2  
Radwegeausbau gemeinsam mit SenUMVK angehen und beschleunigen  
Enthält Anlagen
0083/XXI  
Ö 9.3  
Städtepartnerschaft mit einem Bezirk von Kiew anbahnen  
Enthält Anlagen
0150/XXI  
Ö 9.4  
Frauen haben Vorrang: Grünanlage Wolffring nach der Grafikerin und Widerstandskämpferin Elisabeth Schumacher benennen  
Enthält Anlagen
0151/XXI  
Ö 9.5  
Hans-Baluschek-Park erleuchten  
Enthält Anlagen
0152/XXI  
Ö 9.6  
Baumsaldo korrigieren  
Enthält Anlagen
0149/XXI  
Ö 9.7  
Park an der Gleditschstraße nach Ursula Mamlok benennen  
Enthält Anlagen
0154/XXI  
Ö 9.8  
Wohnungsmarkt entspannen. Ehemalige Kleingartenkolonie Säntisstraße für Wohnungsbau nutzen!  
Enthält Anlagen
0155/XXI  
Ö 9.9  
Diedersdorfer Weg für den Fußverkehr verbessern  
Enthält Anlagen
0153/XXI  
Ö 9.10  
Kostenfreie Nutzung der Citytoiletten allen Geschlechtern ermöglichen  
Enthält Anlagen
0157/XXI  
Ö 9.11  
Milieuschutz darf nicht zur Verdrängung von Wohnungsnutzern im Alter führen  
Enthält Anlagen
0158/XXI  
Ö 9.12  
Corona-Sommerhilfe für Obdachlose in Tempelhof-Schöneberg jetzt auf den Weg bringen  
Enthält Anlagen
0156/XXI  
Ö 9.13  
Gesundheitsstandort Wenckebach – Krankenhausbeirat des Bezirkes bei Bedarfsanalyse und Weiterentwicklung beteiligen  
Enthält Anlagen
0160/XXI  
Ö 9.14  
Geruchsbelästigung durch Ginkgo-Früchte abstellen  
Enthält Anlagen
0161/XXI  
Ö 9.15  
Bauantrag Beyrodtstraße/Welterpfad überarbeiten und erneut prüfen  
Enthält Anlagen
0159/XXI  
Ö 9.16  
Schulsozialarbeit für Willkommensklassen ab sofort in der Friedenauer Gemeinschaftsschule etablieren  
Enthält Anlagen
0163/XXI  
Ö 9.17  
Aufenthaltsbereicherung Lichtenrader Dorfteich  
Enthält Anlagen
0164/XXI  
Ö 9.18  
Abfalleimer im Bereich des Rehagener Platzes umgehend zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
0165/XXI  
Ö 9.19  
Sofortmaßnahmen zum Stopp von Durchgangsverkehr in der Gartenstadt Tempelhof  
Enthält Anlagen
0162/XXI  
Ö 9.20  
Südkreuz: Gemeinsam mit der Deutschen Bahn für ein sauberes Bahnhofsumfeld  
Enthält Anlagen
0167/XXI  
Ö 9.21  
Letzte kriegsbedingte Baulücke am Tauentzien schließen  
Enthält Anlagen
0168/XXI  
Ö 9.22  
Marienfelde-Süd sauberer und grüner machen  
Enthält Anlagen
0166/XXI  
Ö 9.23  
Sternenkinder-Eltern informieren  
Enthält Anlagen
0169/XXI  
Ö 9.24  
Modellprojekt Kiezblock Flottwellkiez unterstützen  
Enthält Anlagen
0170/XXI  
Ö 9.25  
Auf dem Weg zur Schwammstadt  
Enthält Anlagen
0171/XXI  
Ö 9.26  
Erinnerung an das Maison de Santé wachhalten  
Enthält Anlagen
0172/XXI  
Ö 9.27     Jugendverkehrsschule im nördlichen Teil des Bezirks erhalten!  
Enthält Anlagen
0175/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Tempelhof-Schöneberg als Vorbild bei der Umsetzung Ehe für alle  
Enthält Anlagen
0353/XX  
Ö 11.2  
Diversität des Regenbogens bei der Beflaggung zeigen  
Enthält Anlagen
0058/XXI  
Ö 11.3  
Baumfällung durch Neubau – frühzeitige Information des Stadtentwicklungsausschuss bei Antragstellung  
Enthält Anlagen
0071/XXI  
Ö 11.4  
Keine Fahrradstraße ohne Bürgerbeteiligung – Kritik der Bürger am Wegfall von Parkplätzen ernstnehmen  
Enthält Anlagen
0075/XXI  
Ö 11.5  
Die Badensche Straße soll schöner werden  
Enthält Anlagen
0079/XXI  
Ö 11.6  
Bürger*innen über ihre Sportmöglichkeiten im Bezirk informieren
Enthält Anlagen
0091/XXI  
Ö 11.7  
Projekt „Mitternachtssport“ verstetigen  
Enthält Anlagen
0130/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Das kommunale Vorkaufsrecht rechtssicher gestalten
Enthält Anlagen
0217/XX  
Ö 12.2  
Radfahrer*innen schützen - gefährlichen Kreuzungsbereich am Prellerweg Ecke Munsterdamm entschärfen!  
Enthält Anlagen
2004/XX  
Ö 12.3  
Amphibien schützen - Grüntenteich und kleinen Karpfenpfuhl zügig wiederherstellen  
Enthält Anlagen
2095/XX  
Ö 12.4  
Impfquote erhöhen: Impfzentrum im ehemaligen Flughafen Tempelhof reaktivieren
Enthält Anlagen
0026/XXI  
Ö 12.5  
Impfen, impfen, impfen
Enthält Anlagen
0029/XXI  
Ö 12.6  
Neue Zusammensetzung der Kunstkommission  
Enthält Anlagen
0105/XXI  
Ö 12.7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 7-89 VE für das Grundstück Passauer Straße 1-3 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0173/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen