Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Reste der Marienfelder Feldmark Landschaftsschutzgebiet?  
Enthält Anlagen
0128/XX  
Ö 8.2  
Zukunft der öffentlichen Toiletten im Bezirk?  
Enthält Anlagen
0129/XX  
Ö 8.3  
Entwicklung der Hotellerie im Bezirk durch die Eröffnung des BER  
Enthält Anlagen
0130/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Verkehrssicherheit für die Kinder aus der Notunterkunft (NUK) im Rathaus Friedenau gewährleisten!  
0131/XX  
Ö 9.2  
Zeitlich begrenzte Besucherparkplätze vor dem Rathaus Schöneberg einrichten  
0132/XX  
Ö 9.3  
Förderprogramme für das Gartendenkmal Kleistpark nutzen!  
0133/XX  
Ö 9.4  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Tempelhof - Schöneberg  
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 9.5  
Ombudsstelle für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0135/XX  
Ö 9.6  
Erhalt der Suppenküche Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0136/XX  
Ö 9.7  
Gedenken an Georg Hermann sichtbar machen  
0119/XX  
Ö 9.8  
Benennung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds im Verwaltungsrat des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Süd-West  
0137/XX  
Ö 9.9  
Geschichtsstation im Stadtraum ergänzen Würdigung des Nollendorfplatzes im Rahmen des Projektes “Historische Orte sichtbar machen“  
0138/XX  
Ö 9.10  
Ergänzung der GO um § 21a Integrationsausschuss  
0120/XX  
Ö 9.11  
Schulwegpläne – Radschulwegpläne  
Enthält Anlagen
0139/XX  
Ö 9.12  
Prekäre Lage im RSD verbessern  
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 9.13  
Bezirklichen Wohnungsmarktbericht fortschreiben, Wohnungsbaupotenziale aktualisieren  
Enthält Anlagen
0141/XX  
Ö 9.14  
Pilotprojekt „Alkoholverbot in der Grünanlage Bayerischer Platz“  
0142/XX  
Ö 9.15  
Landeseigene Flächen am Südkreuz für den Wohnungsbau mobilisieren  
0144/XX  
Ö 9.16  
Bildungs- und Kulturentwicklungsplan fortschreiben  
0145/XX  
Ö 9.17  
Stelle für Stolpersteinkoordinierung endlich besetzen  
0146/XX  
Ö 9.18  
Mehr Kitaplätze für Tempelhof-Schöneberg  
0147/XX  
Ö 9.19  
Perspektiven der Stadtteilbibliothek Lichtenrade aufzeigen  
Enthält Anlagen
0148/XX  
Ö 9.20  
Dialog-Displays am Töpchiner Weg erhalten  
0149/XX  
Ö 9.21  
Regionalbahn-Halt in Schöneberg einplanen!  
0150/XX  
Ö 9.22  
Aus aktuellem Anlass: Beschluss bekräftigen – Auftritte von Wildtieren unterbinden, weil Tempelhof-Schöneberg den Tierschutz ernst nimmt!  
0151/XX  
Ö 9.23  
Fortschreibung der bezirklichen Schulentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
0152/XX  
Ö 9.24  
Unterwegs Kaffeetrinken in Tempelhof-Schöneberg und dabei ein*e Klimaheld*in sein  
0153/XX  
Ö 9.25  
Sportanlagenentwicklungsplan für Tempelhof-Schöneberg fortschreiben  
Enthält Anlagen
0154/XX  
Ö 9.26  
Baumschonend sanieren!  
0155/XX  
Ö 9.27  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0156/XX  
Ö 9.28  
Gesundheitsprävention der Mittwochs-Initiative unterstützen  
Enthält Anlagen
0157/XX  
    15.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.28 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit (federführend) und den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik (mitberatend) - Beschlussliste.

   
    27.03.2017 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 4.3 - vertagt
   

Die Drucksache ist vertagt.

   
    22.05.2017 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird angeregt, das Wort regelmäßig im ersten Absatz zu streichen.

 

Die Drucksache muss noch im Frauenausschuss beraten werden. Ein Ergebnis liegt voraussichtlich nächsten Monat vor. Der Verein Mittwochs-Initiative wird über das Abstimmungsergebnis informiert.

 

 

 

   
    13.07.2017 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Die Drucksache wurde mitberatend beraten und ohne Änderung bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, den Verein Mittwochs-Initiative e.V. bei der Beschaffung von Verbrauchsmitteln (Spritzen, Kondome) regelmäßig finanziell zu unterstützen.

 

Der Gesundheitsaussschuss ist federführend. Ausschussvorsitzende BV Suka wurde über die Mitberatung am 14.07.17 in Kenntnis gesetzt

 

   
    25.09.2017 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wurde bereits im FQI-Ausschuss mit einer Enthaltung beschlossen.

 

BV Pschollkowski schlägt vor, in der Überschrift das Wort

Gesundheitsprävention durch Angebote zu ersetzen. Dieser Änderungsvorschlag wird übernommen.

 

Die Drucksache 0157/XX „Angebote der Mittwochs-Initiative“ wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion AfD - Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, den Verein Mittwochs-Initiative e.V. bei der Beschaffung von Verbrauchsmitteln (Spritzen, Kondome) regelmäßig finanziell zu unterstützen.

   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Überweisung  an den Ausschuss für Gesundheit  Beschlussliste.

   
    23.04.2018 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Bezirksstadtrat informiert, dass als erstes geprüft wurde, ob Gelder zur Verfügung stehen, um die Mittwochs-Initiative e.V. finanziell zu unterstützen. Da es nur einen Titel gibt, der in Frage kommt, es jedoch in beiden dazugehörigen Kapiteln keine Gelder mehr gibt, wurde die Prüfung zügig abgeschlossen. Finanzielle Ressourcen gibt es nicht, um den Verein auf diesem Wege zu unterstützen.

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen.

Ö 9.29  
Leerstand für bezirkliche Aufgaben nutzbar machen  
0158/XX  
Ö 9.30  
InfoCompass als Informationsstelle für Geflüchtete künftig auch in Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
0159/XX  
Ö 9.31  
Weichenstellung für die Umsetzung des Ziels 20 Prozent Festanstellung von Musikschullehrkräften  
Enthält Anlagen
0160/XX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Voraussetzungen für einen Ganztagsbetrieb am Robert-Blum-Gymnasium
Enthält Anlagen
0035/XX  
Ö 11.2  
Behindertenberatungsstelle mit ausreichender Zahl an Fachkräften ausstatten  
Enthält Anlagen
0037/XX  
Ö 11.3  
Ehemaligen BVV-Saal im Rathaus Tempelhof wieder für die Öffentlichkeit zugänglich machen  
0057/XX  
Ö 11.4  
Gemeinschaftshaus Lichtenrade attraktiver machen
0098/XX  
Ö 11.5  
Freies Internet in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0099/XX  
Ö 11.6  
Frauen sichtbar machen - Grünanlage in der Höppnerstraße nach Gertrud Hanna benennen  
Enthält Anlagen
0111/XX  
Ö 11.7  
Benennung: Am Bülowbogen  
0125/XX  
Ö 11.8  
Gedenken an Georg Hermann sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0126/XX  
Ö 11.9  
Durch Umorganisation den Ausschluss von Kindern vom Schulmittagessen verhindern!  
Enthält Anlagen
0059/XX  
Ö 11.10  
Mehr Zebrastreifen im Bezirk  
0063/XX  
Ö 11.11  
Verkehrsübungsplätze und Jugendverkehrsschulen erhalten
Enthält Anlagen
0097/XX  
Ö 11.12  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-73 VE für das Grundstück Sachsendamm 67-71, Tempelhofer Weg 13-24 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0121/XX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Vorschlag einer ehrenamtlichen Richterin am Sozialgericht Berlin  
0123/XX  
Ö 12.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Neuordnung der Abgrenzung der Schiedsamtsbezirke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
0124/XX  
Ö 12.3  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0127/XX  
Ö 12.4  
Benennung von beratenden Mitglieder im Jugendhilfeausschuss zur Vertretungen des Bezirksschulbeirat  
0161/XX  
Ö 12.5  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-65 VE für das Grundstück Bessemerstraße 84, Eythstraße 66 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0162/XX  
Ö 12.6  
Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
0143/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Landesregister der anerkannten Freien Träger der Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII öffentlich zugänglich machen öffentlich zugänglich machen  
0685/XIX  
Ö 13.2  
Endlich Verkehrssicherheit am Übergangswohnheim Marienfelde schaffen  
1600/XIX  
Ö 14  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen  
Enthält Anlagen
1671/XIX  
Ö 14.1  
Obdachlosenrahmenplan erarbeiten
Enthält Anlagen
0048/XX  
Ö 14.2  
Kandidat*innenvorstellung und -flyer für die Wahlen zur Seniorenvertretung online stellen  
0058/XX  
Ö 15  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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