Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die stellvertretende Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Zander-Rade, eröffnet die 6. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XX. Wahlperiode. Angesichts der großen Anzahl an Zuschauern erklärt Frau Zander-Rade, dass aus Brandschutzgründen alle Personen den Saal verlassen müssen, die keinen Sitzplatz haben. Es ist Zuschauern nicht gestattet, in den Reihen der Bezirksverordneten Platz zu nehmen.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Böltes, Feldkamp, Fischer, Kiderlen und Lipper.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliert Frau Zander-Rade der Bezirksverordneten Frau Mroß, da sie im vergangenen Monat einen runden Geburtstag feierte.

Die Fraktion der FDP erklärt, die Beschlussliste solle geändert werden. Der Antrag Nr. 0132/XX ist gegen die Stimmen der FDP beschlossen.

Die so geänderte Beschlussliste wird verabschiedet.

Im Nachgang zur heutigen Tagesordnung wurden verteilt:

1 Ersatzantrag der CDU zur Beschlussempfehlung 0057/XX

1 Austauschseite zum Antrag 0136/XX

1 Austauschseite zur Drucks.Nr. 0145/XX

1 Ersatzantrag der SPD zur Drucksache 0149/XX

1 Austauschseite zum Antrag 0155/XX

1 Austauschseite zur Drucks. Nr. 0158/XX

1 Änderungsanträge der LINKE zur Drucksache 0158/XX

1 Austauschseite zur Drucks. Nr. 0159/XX

1 Änderungsantrag der CDU zur Beschlussempfehlung 0035/XX

1 Austauschseite zur BE 0057/XX

1 Ersatzantrag der CDU zur Beschlussempfehlung 0057/XX

1 BE aus dem Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt

2 BE aus dem Schulausschuss

1 BE aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung

1 Vorlage zur Beschlussfassung

Frau Zander-Rade verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV.