Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.06.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:45 - 22:15 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4     Thematische Stunde      
Ö 4.1  
Türkisch-Unterricht in den Schulen im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
0843/III  
Ö 4.2  
Integration als Querschnittsaufgabe (2)  
Enthält Anlagen
0845/III  
Ö 4.3  
Wie multikulturell ist Mittes Verwaltung?  
Enthält Anlagen
0847/III  
Ö 4.4  
Umweltbildung als wichtiger Baustein zur Integration  
Enthält Anlagen
0848/III  
Ö 4.5  
Kultursensible Altenpflege  
Enthält Anlagen
0849/III  
Ö 4.6  
Der lange Weg zum Integrationsbericht  
Enthält Anlagen
0850/III  
Ö 4.7  
Vielfalt fördern - Zusammenhalt stärken - Fortsetzung des interreligiösen Dialogs  
Enthält Anlagen
0853/III  
Ö 4.8  
Kultursensible Pflege (Qualifizierungsoffensive)  
Enthält Anlagen
0858/III  
Ö 4.9  
Einrichtung einer Deutsch-Türkischen Europaschule im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
0862/III  
Ö 4.10  
Tag der Kulturen der Welt an den Bibliotheken  
Enthält Anlagen
0863/III  
Ö 4.11  
"Abziehen ist Raub" Stop Tokat!  
Enthält Anlagen
0864/III  
Ö 4.12  
Frühkindliche Integration durch Kita-Besuch  
Enthält Anlagen
0865/III  
Ö 4.13  
Die Welt zu Hause in Mitte: Mehrsprachiges Internetangebot des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0866/III  
Ö 4.14  
Mittes Schulen werden zu "Schulen ohne Rassismus - Schulen mit Courage!"  
Enthält Anlagen
0867/III  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Bleibt die Märchenhütte beim Hexenkesselhoftheater?  
Enthält Anlagen
0873/III  
Ö 5.2  
Märchenhütte Monbijou 2: "Die tollkühnen Männer in ihren fliegenden Bauten"  
Enthält Anlagen
0883/III  
Ö 5.3  
Informationsschreiben: Einhaltung von sozialen Leistungen?  
Enthält Anlagen
0874/III  
Ö 5.4  
Kinderspielplatz "Spielstraße" im Schillerpark  
Enthält Anlagen
0875/III  
Ö 5.5     Aktueller Stand der Einbürgerungsanträge  
Enthält Anlagen
0876/III  
Ö 5.6     Hekticket auf dem Alexanderplatz  
Enthält Anlagen
0877/III  
Ö 5.7  
Sprachliche Qualifikation im Gesundheitsdienst  
Enthält Anlagen
0884/III  
Ö 5.8     Schäden nach Baumaßnahmen  
Enthält Anlagen
0878/III  
Ö 5.9     IZDB und islamisch-fundamentalistische Kita  
Enthält Anlagen
0879/III  
Ö 5.10  
Inanspruchnahme des Gesundheitsdienstes durch MigrantInnen  
Enthält Anlagen
0885/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Bearbeitung der Anwohneranträge in den neuen Parkraumbewirtschaftungszonen II  
Enthält Anlagen
0880/III  
Ö 6.2  
Abriss IBA-Ungers-Bauten am Lützowplatz: Test the Asbest?  
Enthält Anlagen
0893/III  
Ö 6.3  
Kein Respekt in Mitte vor den homosexuellen Opfern des Nationalsozialismus?  
Enthält Anlagen
0894/III  
Ö 6.4  
Schließung des Hallenbades Seydlitzstraße während der Sommerferien  
Enthält Anlagen
0895/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Keine Kontrolle des Jugendschutzes in Mitte?  
Enthält Anlagen
0833/III  
Ö 7.2     "White Cube" oder "Black Box"?  
Enthält Anlagen
0842/III  
Ö 7.3     Wie weiter mit dem KIZ?  
Enthält Anlagen
0844/III  
Ö 7.4     Maßnahmen gegen Schuldistanz  
Enthält Anlagen
0846/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Amtsperiode ab 01. Januar 2009 - Nachtrag  
Enthält Anlagen
0888/III  
Ö 8.2  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2007 zugelassenen übe- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
0889/III  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Beitragspflichtige Erneuerung der Monbijoustraße von der Monbijoubrücke bis zur Oranienburger Straße  
Enthält Anlagen
0839/III  
Ö 9.2  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mitte 8  
Enthält Anlagen
0840/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Sicheres Fahrradfahren auf dem Weinbergsweg/Kastanienallee  
Enthält Anlagen
0881/III  
Ö 11.2  
Straßenbenennung  
Enthält Anlagen
0882/III  
Ö 11.3  
Unterstützung des Volksbegehrens Kitakinder + Bildung von Anfang an = Gewinn für Berlin  
Enthält Anlagen
0886/III  
Ö 11.4  
Radio Multikulti muss erhalten werden!  
Enthält Anlagen
0887/III  
Ö 11.5  
Werbung für Volksfeste auf dem Zentralen Festplatz  
Enthält Anlagen
0892/III  
Ö 11.6  
Gulliver nur im Bieterverfahren  
Enthält Anlagen
0896/III  
Ö 11.7  
BVV Mitte: Auch weiterhin Vorfahrt für die Anwohner in den Gebieten mit hohem Parkdruck  
Enthält Anlagen
0897/III  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Kontrolle des Jugendschutzes in Mitte  
Enthält Anlagen
0834/III  
Ö 12.2  
Liegenschaft Gerichtstr. 37  
Enthält Anlagen
0851/III  
Ö 12.3  
Gründe für den Wechsel  
Enthält Anlagen
0852/III  
Ö 12.4  
Moderne Freizeitform für junge Menschen in Mitte etablieren  
Enthält Anlagen
0854/III  
Ö 12.5  
Ab in die Tonne!  
Enthält Anlagen
0855/III  
Ö 12.6  
Jährlicher Energiebericht  
Enthält Anlagen
0856/III  
Ö 12.7  
Verlängerung der Lünebuger Straße  
Enthält Anlagen
0857/III  
Ö 12.8  
Informationsarbeit über offene ÖBS-Stellen in Mitte  
Enthält Anlagen
0859/III  
Ö 12.9  
Vielfalt der Schulsysteme für leistungsstarke Schüler erhalten und ausbauen  
Enthält Anlagen
0860/III  
Ö 12.10  
Tagung "Strategien gegen Armut im Bezirk Mitte"  
Enthält Anlagen
0861/III  
Ö 12.11  
Denkmalsubstanz Warenhaus Jandorf erhalten!  
Enthält Anlagen
0868/III  
Ö 12.12  
Schulpatenschaften für Grünflächen  
Enthält Anlagen
0869/III  
Ö 12.13  
Mitwirkung von Betroffenen in Untersuchungsgebieten für zukünftige Untersuchungs- und Sanierungsgebiete im Bezirk Mitte sicherstellen  
Enthält Anlagen
0870/III  
Ö 12.14  
Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit  
Enthält Anlagen
0871/III  
Ö 12.15  
Besetzung des Ausschusses für Gesundheit  
Enthält Anlagen
0872/III  
Ö 13     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 13.1  
Tempo 30 - Sicherheit für Parkbesucher  
Enthält Anlagen
0798/III  
Ö 13.2  
Keine finanzielle Förderung von Einrichtungen die verfassungsfeindlichen Organisationen nahe stehen!  
Enthält Anlagen
0800/III  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Obligatorische Ganztagsbetreuung für Kinder mit Sprachförderbedarf
Enthält Anlagen
0088/III  
Ö 14.2  
Mittagessen in der Werkstatt für Behinderte Menschen  
Enthält Anlagen
0117/III  
Ö 14.3  
Umsetzung der Maßnahmeplanung 2006 der Leitlinien zur SeniorInnen-Politik in Mitte 2007  
Enthält Anlagen
0169/III  
Ö 14.4  
Bezirkswerbung auf der ITB mit eigenem Messestand  
Enthält Anlagen
0217/III  
Ö 14.5  
Fallmanagement Eingliederungshilfe II  
Enthält Anlagen
0230/III  
Ö 14.6  
Freizeitsport im Bezirk Mitte - Laufstrecken-Markierung / Laufstrecken-Wegweiser
Enthält Anlagen
0286/III  
Ö 14.7  
Nachbesserung des Seniorenmitwirkungsgesetzes  
Enthält Anlagen
0362/III  
Ö 14.8  
Öffentlicher Beschäftigungssektor  
Enthält Anlagen
0365/III  
Ö 14.9  
Konzeption für die Aufgabenbereiche Prüfdienst und Kosteneinziehung in der Abteilung Soziales und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
0440/III  
Ö 14.10  
Kinder schützen, Krausnick- und Monbijoupark stärken  
Enthält Anlagen
0460/III  
Ö 14.11  
Mehr "Grün" in Mitte!
Enthält Anlagen
0518/III  
Ö 14.12  
Keine Verschwendung von Steuermitteln beim Bau der Planstraße zwischen Beusselstraße und Perleberger Straße  
Enthält Anlagen
0558/III  
Ö 14.13  
Entwicklung eines Berufsbildungskonzeptes für sozial benachteiligte junge Menschen mit hohem sozialpädagogischem Betreuungsbedarf (inklusive einer Finanzierung durch das JobCenter Mitte und die Abteilung Jugend und Finanzen des Bezirksamtes Mitte)  
Enthält Anlagen
0565/III  
Ö 14.14  
Installation von solarthermischen Anlagen und Brauchwasseranlagen bei Neu- und Umbauten grundsätzlich prüfen  
Enthält Anlagen
0579/III  
Ö 14.15  
Vorfahrt für Kinder  
Enthält Anlagen
0580/III  
Ö 14.16  
Frau braucht Zukunft  
Enthält Anlagen
0586/III  
Ö 14.17  
Veräußerung des Grundstücks Rückerstr. 3  
Enthält Anlagen
0589/III  
Ö 14.18  
Berlin Festival ermöglichen  
Enthält Anlagen
0694/III  
Ö 14.19  
Bessere Ausschilderung des Festplatzes  
Enthält Anlagen
0741/III  
Ö 14.20  
Autofreier Sonntag am 1. Juni 2008  
Enthält Anlagen
0744/III  
Ö 14.21  
Ausnahmegenehmigungen zum Befahren der Umweltzone nicht nur für ein Jahr erteilen  
Enthält Anlagen
0745/III  
Ö 14.22  
Strukturen für einen "Gesunden Bezirk" Mitte  
Enthält Anlagen
0837/III  
Ö 14.23  
Liegenschaftsfonds  
Enthält Anlagen
0838/III  
Ö 14.24  
Sachmittel für die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit der Bügerinnen und Bürger zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur im Jahre 2008  
Enthält Anlagen
0841/III  
Ö 14.25  
Zustandekommen des Bürgerbegehrens gegen die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Mitte  
Enthält Anlagen
0890/III  
Ö 14.26  
Beschluss zur Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes I-2 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mite, und über die Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes I-B 5p im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte  
Enthält Anlagen
0891/III  
               
 
 

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