Drucksache - 0440/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                     .Juni  2008 Abt. Soziales und Bürgerdienste                                                                    (9922) 42408

Bezirksverordnetenversammlung                                                  Drucksache Nr. 0440/III

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

Konzeption für die Aufgabenbereiche Prüfdienst und Kosteneinziehung in der Abteilung Soziales und Bürgerdienste

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.10.2007 folgendes  Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0440/III):

Das Bezirksamt Mitte wird ersucht, bis zum 31. März 2008 im zuständigen Fachausschuss ein Konzept vorzulegen, wie es die Aufgabenbereiche Prüfdienst und Kosteneinziehung in der Abteilung Soziales und Bürgerdienste angesichts der anstehenden Personalveränderungen im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2008/2009 künftig organisiert und strukturiert.

Das Bezirksamt hat am       . 06. 2008 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das Bezirksamt hat in  der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste am 20. Mai 2008 ein Konzept für die künftige Aufbau- und Ablauforganisation für die Kosteneinziehung  im LuV Soziales und für den Prüfdienst des Geschäftsbereiches Soziales und Bürgerdienste vorgelegt.

Der Fachausschuss hat das Konzept zur Kenntnis genommen.

Rechtsgrundlage:
§36 BezVG in Verbindung mit §13 Abs. 3 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

    keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:

    keine

Berlin, den ..........................

Dr. Hanke                                                  Scheffler

Bezirksbürgermeister                                                                        Bezirksstadträtin