Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 18.10.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:45 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Einschulungsbereiche  
Enthält Anlagen
0496/III  
Ö 5.2  
Arbeit für alle?  
Enthält Anlagen
0497/III  
Ö 5.3  
Bauantrag Laufhaus  
Enthält Anlagen
0498/III  
Ö 5.4  
Reise nach Peking  
Enthält Anlagen
0499/III  
Ö 5.5  
Verkehrserziehung - Unterrichtsziel verfehlt?  
Enthält Anlagen
0500/III  
Ö 5.6  
Verkauftes Grundstück in der Müllerstraße 48, hinter der Postfiliale, ehemals Bibliothek  
Enthält Anlagen
0501/III  
Ö 5.7  
Zusammenarbeit des Bezirks mit der GE Ident?  
Enthält Anlagen
0502/III  
Ö 5.8  
Einsatz von mobilen Dialogdisplays im Bezirk Mitte?  
Enthält Anlagen
0503/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Mitte braucht Schulen!  
Enthält Anlagen
0504/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Sprachförderung  
Enthält Anlagen
0467/III  
Ö 7.2  
Vorwärts immer, rückwärts nimmer?  
Enthält Anlagen
0468/III  
Ö 7.3  
Kita "Kleiner August"  
Enthält Anlagen
0469/III  
Ö 7.4     Situation der Ganztagsschulen in Mitte  
Enthält Anlagen
0470/III  
Ö 7.5     Geplante Kürzungen im Bereich der Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
0471/III  
Ö 7.6     JobCenter Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
0472/III  
Ö 7.7     Vermietung auf dem Gelände des Gesundheits- und Sozialzentrum Moabit  
Enthält Anlagen
0473/III  
Ö 7.8     Zustand der Bäume und der Baumpflege im Bezirk  
Enthält Anlagen
0474/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 1-44VE "Aussichtsrad am Zoologischen Garten" sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-44VE  
Enthält Anlagen
0493/III  
Ö 9.2  
Bebauungsplanentwurf II-27-1 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes II-27-1  
Enthält Anlagen
0494/III  
Ö 9.3  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2006  
Enthält Anlagen
0495/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Öffentliche Quartiersräte / Vergabebeiräte  
Enthält Anlagen
0505/III  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 24.07.2007 zum BVV-Beschluss vom 24.05.2007 "Projekte der Jugendhilfe und der Schulsozialarbeit an Schulen dokumentieren"  
Enthält Anlagen
0462/III  
Ö 12.2  
Ergebnis Akteneinsicht Seydlitzstraße 1 - 5 am 11.07.2007  
Enthält Anlagen
0475/III  
Ö 12.3  
Kinderschutz  
Enthält Anlagen
0476/III  
Ö 12.4  
Klimaschutz und Kostensenkung: Endlich den Ballast Iranische Str. 3 abwerfen!  
Enthält Anlagen
0477/III  
Ö 12.5  
Fußgängerampel Invalidenstraße/Lesser-Ury-Weg  
Enthält Anlagen
0478/III  
Ö 12.6  
Gemeinsames Vorgehen der Bezirke Mitte und Tempelhof-Schöneberg im Bereich Potsdamer Straße / Kurfürstenstraße  
Enthält Anlagen
0479/III  
Ö 12.7  
Umweltladen Mitte erhalten  
Enthält Anlagen
0480/III  
Ö 12.8  
Verbindliche verwaltungsinterne Richtlinien zur Genehmigungspraxis von Baugesuchen für die B-Pläne: I-B5e, I-B5b, I-B5a, I-B5t und I-B5m  
Enthält Anlagen
0481/III  
Ö 12.9  
Fortgang des Hilfs-Projektes in Sri Lanka  
Enthält Anlagen
0482/III  
Ö 12.10  
Patenschaften von Zahnärztinnen und Zahnärzten mit Kitas und Grundschulen  
Enthält Anlagen
0483/III  
Ö 12.11  
Krankenhäuser machen Schule  
Enthält Anlagen
0484/III  
Ö 12.12  
"Verantwortliche Freier" bleiben hängen  
Enthält Anlagen
0485/III  
Ö 12.13  
Keine Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes durch die FDJ  
Enthält Anlagen
0486/III  
Ö 12.14  
Verbraucherschutz in Mitte hat hohe Priorität (2)  
Enthält Anlagen
0487/III  
Ö 12.15  
Protokolle über Partnerschaftsreisen  
Enthält Anlagen
0488/III  
Ö 12.16  
Schule am Koppenplatz  
Enthält Anlagen
0489/III  
Ö 12.17  
Demokratie stärken, öffentlich Haushalten! (1)  
Enthält Anlagen
0490/III  
Ö 12.18  
Demokratie stärken, öffentlich Haushalten! (2)  
Enthält Anlagen
0491/III  
Ö 13     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 13.1  
Mitten in Mitte - Berliner Quartier mit Zukunft Planungsleitsätze für die städtebauliche Entwicklung des Bereichs zwischen Humboldthafen und Nordhafen
Enthält Anlagen
0310/III  
Ö 13.2  
Grundschule am Koppenplatz - Ersatzstandort für das Theaterhaus Mitte
Enthält Anlagen
0436/III  
Ö 13.3  
Konzeption für die Aufgabenbereiche Prüfdienst und Kosteneinziehung in der Abteilung Soziales und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
0440/III  
Ö 13.4  
Neue Schönhauser Straße für den Fahrradverkehr in beide Richtungen freigeben  
Enthält Anlagen
0444/III  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Transparenz II: Alle Angaben zum Liegenschafts- und Gebäudemanagement der BVV regelmäßig zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
2031/II  
Ö 14.2  
Stärkung des Quartiers Sprengelkiez - Schließung der Tegeler Straße an der Fennstraße
Enthält Anlagen
0090/III  
Ö 14.3  
Einsparung von Energie, Abfall und Wasser für Schulen wieder attraktiv machen  
Enthält Anlagen
0119/III  
Ö 14.4  
Aussichtsrad mit stadtverträglichem Verkehrskonzept  
Enthält Anlagen
0246/III  
Ö 14.5  
Alte Schönhauser Straße nicht dem motorisierten Durchgangsverkehr überlassen, Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen!  
Enthält Anlagen
0288/III  
Ö 14.6  
Beruhigter Verkehr durch die Perleberger Straße  
Enthält Anlagen
0301/III  
Ö 14.7  
Kinderwagenfreundlicher Einstieg an Haltestelle Zionskirchplatz sowie sichere und kinderfreunliche Einstiege an Straßenbahnhaltestellen ermöglichen
Enthält Anlagen
0307/III  
Ö 14.8  
Parkraumdruck auf Spree- und Fischerinsel mildern
Enthält Anlagen
0313/III  
Ö 14.9  
Stephankiez muss Quartiersmanagementgebiet werden  
Enthält Anlagen
0315/III  
Ö 14.10  
Umweltzone effektiv, effizient und nicht auf Kosten des Bezirks umsetzen
Enthält Anlagen
0318/III  
Ö 14.11  
Informationen über Einbürgerung  
Enthält Anlagen
0338/III  
Ö 14.12  
Sicherer Schulweg  
Enthält Anlagen
0363/III  
Ö 14.13  
Ausstellung "Das hat's bei uns nicht gegeben. Antisemitismus in der DDR" in Mitte zeigen  
Enthält Anlagen
0376/III  
Ö 14.14  
Ausreichende Ausstattung für Hoch- und Tiefbau
Enthält Anlagen
0391/III  
Ö 14.15  
Überwachung des geplanten Rauchverbots: Angemessene Personalausstattung sicherstellen  
Enthält Anlagen
0395/III  
Ö 14.16  
Aufstellung des Bebauungsplans 1-49 im Bezirk Mitte Ortsteil Moabit, die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeitsarbeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange gem. § 4 BauGB  
Enthält Anlagen
0492/III  
               
 
 

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