Tagesordnung - 9. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 25.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Quartier Gehrenseestraße/Wollenberger Straße, B-Plan 11-165  
Enthält Anlagen
DS/0229/IX  
Ö 4.2  
SOS – Seepferdchen in Not: Ticketverkauf wieder vorrangig an den Bäder-Kassen ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0288/IX  
Ö 4.3  
Einwohnerantrag: Platz für Menschen statt Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
DS/0353/IX  
Ö 4.4  
BVV Sondermittel für die Seniorenweihnachtsfeier 2022 des Kleingartenvereins Biesenhorst II e. V.  
Enthält Anlagen
DS/0310/IX  
Ö 4.5  
Befreiungen vom Bebauungsplan XVII-10 für das Bauvorhaben Gustav-Holtzmann-Straße 8  
Enthält Anlagen
DS/0349/IX  
Ö 4.6  
Digitale und hybride Sitzungen der BVV und ihrer Gremien im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0381/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0337/IX  
Ö 5.2  
Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0338/IX  
Ö 5.3  
Ab- und Neuwahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0374/IX  
Ö 5.4  
Straßenbäume schützen - Gießen transparent koordinieren  
Enthält Anlagen
DS/0286/IX  
Ö 5.5  
Bebauungsplan 11-9c – zweite erneute Rechtskontrolle; Arbeitstitel: östlich Konrad-Wolf-Straße 45-46  
Enthält Anlagen
DS/0339/IX  
Ö 5.6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-118 VE - Rechtskontrolle; Arbeitstitel: Landsberger Allee 341/343  
Enthält Anlagen
DS/0345/IX  
Ö 5.7  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2021 für den Bezirk Lichtenberg zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0346/IX  
Ö 5.8  
Bezirkshaushaltsrechnung 2021  
Enthält Anlagen
DS/0347/IX  
Ö 5.9  
S 75 ab 2023 auf die Stadtbahn
Enthält Anlagen
DS/0169/IX  
Ö 5.10  
"Quellstein"-Brunnenanlage wieder in Friedrichsfelde aufstellen - Kunstensemble der Robert-Uhrig-Straße erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0192/IX  
Ö 5.11  
Promenade "Alt-Friedrichsfelde" instand setzen und historisch aufbereiten
Enthält Anlagen
DS/0194/IX  
Ö 5.12  
Konsequente Priorisierung der Radwegeentwicklung  
Enthält Anlagen
DS/0217/IX  
Ö 5.13  
Saubere Grünflächen am Prerower Platz
Enthält Anlagen
DS/0218/IX  
Ö 5.14  
Verbesserung von P+R-Angeboten im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0241/IX  
Ö 5.15  
Sicherheit für Radfahrende auf der Wallensteinstraße
Enthält Anlagen
DS/0249/IX  
Ö 5.16  
Schwerpunkt für EU-Förderung von Umwelt- und Klimaschutzprojekten legen
Enthält Anlagen
DS/0292/IX  
Ö 5.17  
50 Jahre Fennpfuhl - Kugelbrunnen in der Grünanlage Anton-Saefkow-Platz 13/14 instandsetzen
Enthält Anlagen
DS/0304/IX  
Ö 5.18  
BVV Sondermittel für das 12. Apfelfest für Kinder mit Behinderung  
Enthält Anlagen
DS/0341/IX  
Ö 5.19  
Fahrradsituation am Bahnhof Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0330/IX  
Ö 5.20  
Rahmenplan für den Norden Hohenschönhausens  
Enthält Anlagen
DS/0350/IX  
Ö 5.21  
Ein Briefkasten für "Mein Falkenberg"  
Enthält Anlagen
DS/0355/IX  
Ö 5.22  
Vogeltränken in Berlin-Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0357/IX  
Ö 5.23  
Wohnungsverkäufe transparent machen - Mieter*innen informieren!  
Enthält Anlagen
DS/0361/IX  
Ö 5.24  
Parkdruck nehmen - Quartiersgarage in Planung einbeziehen  
Enthält Anlagen
DS/0366/IX  
Ö 5.25  
Schulstandort Köpenicker Allee planerisch für Gemeinbedarf sichern  
Enthält Anlagen
DS/0369/IX  
Ö 5.26  
Verkehrsberuhigung im Bereich Kyllburger Weg  
Enthält Anlagen
DS/0371/IX  
Ö 5.27  
Arnimstraße sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0372/IX  
Ö 5.28  
Verkehrssicherheit Verlängerte Waldowallee/Rudolf-Rühl-Allee  
Enthält Anlagen
DS/0373/IX  
Ö 5.29  
Free Wi-Fi Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0375/IX  
Ö 5.30  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wiesenweg 1-4 - Verdrängung vermeiden  
Enthält Anlagen
DS/0379/IX  
Ö 5.31  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wiesenweg 1-4 - Ausbau des Wiesenwegs im städtebaulichen Vertrag verankern  
Enthält Anlagen
DS/0380/IX  
Ö 5.32  
Flächenentsiegelung bei Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
DS/0382/IX  
Ö 5.33  
Koordinierungsstelle für Natur- und Umweltbildung Lichtenberg noch stärker unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0383/IX  
Ö 5.34  
Informationsveranstaltung zu Brandstiftungen in Hohenschönhausen durchführen  
Enthält Anlagen
DS/0399/IX  
Ö 5.35  
Situation bei Wohngeld- und WBS-Anträgen schnell entschärfen  
Enthält Anlagen
DS/0124/VIII  
Ö 5.36  
Forderung der Umsetzung von bestehenden Handlungsempfehlungen für die Kinder- und Jugendpsychiatrie sowie der Schaffung ganzheitlicher Versorgungskonzepte  
Enthält Anlagen
DS/1158/VIII  
Ö 5.37  
Licht an im Hubertusbad – Machbarkeitsstudie veröffentlichen und Zwischennutzungsphase  
Enthält Anlagen
DS/1359/VIII  
Ö 5.38  
Bürgerhaushalt Lichtenberg gemeinsam mit BVV und Begleitgremium evaluieren
Enthält Anlagen
DS/1507/VIII  
Ö 5.39  
Resolution – Kein Hochhaus in der Salzmannstraße 34  
Enthält Anlagen
DS/1826/VIII  
Ö 5.40  
Zielvereinbarung zwischen Bürgern und Verwaltung
Enthält Anlagen
DS/2062/VIII  
Ö 5.41  
ÖPNV in Alt-Hohenschönhausen stärken
Enthält Anlagen
DS/2064/VIII  
Ö 5.42  
Leerstehende Wohnhäuser in der Andernacher Straße/Ecke Königswinterstraße sowie Ehrenfelsstraße/Ecke Loreleystraße
Enthält Anlagen
DS/2067/VIII  
Ö 5.43  
Verkehrsberuhigung im Fennpfuhlweg  
Enthält Anlagen
DS/2115/VIII  
Ö 5.44  
Spuren von Autobrandstiftungen zügig beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/2252/VIII  
Ö 5.45  
2 Verkehrsorganisatorische Maßnahmen im Stadtteil Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
DS/2261/VIII  
Ö 5.46  
Weitere Poller an Bordsteinkanten und "STOP"-Piktogramme auf der Fahrbahn  
Enthält Anlagen
DS/0028/IX  
Ö 5.47  
Bänke für alle auf der Dathepromenade  
Enthält Anlagen
DS/0056/IX  
Ö 5.48  
Sommerkino auf dem Linden-Center  
Enthält Anlagen
DS/0096/IX  
Ö 5.49  
Den grünen Hof in der Joachimsthaler Str. 1-7/Plauener Str. 8-26 planungsrechtlich sichern
Enthält Anlagen
DS/0101/IX  
Ö 5.50  
Alte Telefonzelle am Anton-Saefkow-Platz beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/0112/IX  
Ö 5.51  
Ordnung und Transparenz für Planverfahren im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0116/IX  
    17.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.26 - überwiesen
   
   
    24.03.2022 - Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
    Ö 6.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine jährlich zu aktualisierende Übersicht über alle noch nicht festgesetzten Planverfahren (Bebauungspläne ebenso wie Rahmenpläne und Bereichsentwicklungsplanungen) zu erstellen und diese nach Dringlichkeit in der Bearbeitung zu sortieren. Der BVV soll so die Möglichkeit zum Eingriff in die Prioritätensetzung des Bezirksamtes erhalten.

 

   
    25.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.51 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.52  
Schulwegsicherheit an der Kreuzung Marksburgstraße/Sangeallee
Enthält Anlagen
DS/0119/IX  
Ö 5.53  
Mehr Packstationen in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0160/IX  
Ö 5.54  
Neue Wege zur Personalgewinnung
Enthält Anlagen
DS/0163/IX  
Ö 5.55  
50 Jahre Fennpfuhl - Instandsetzungsmaßnahmen in der öffentlichen Grünanlage am Anton-Saefkow-Platz 13/14  
Enthält Anlagen
DS/0178/IX  
Ö 5.56  
Betrieb der Straßenbahnlinien M17, 21, 27 und 37 sicherstellen
Enthält Anlagen
DS/0320/IX  
Ö 5.57  
Bebauungsplan 11-9c - siebte erneute Beteiligung der Behörden; Arbeitstitel: Östlich Konrad-Wolf-Str. 45-46  
Enthält Anlagen
DS/0325/IX  
Ö 5.58  
Update des Strategischen Zielsystems des Bezirksamts Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0326/IX  
Ö 5.59  
Beitritt zur Initiative „Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gegen Antisemitismus“  
Enthält Anlagen
DS/0327/IX  
Ö 5.60  
Neuzusammensetzung des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) Steuerungsgremiums  
Enthält Anlagen
DS/0328/IX  
Ö 5.61  
Fortschreibung der Geschäftsordnung des Freiwilligenrates und der Vergabeordnung zur Verleihung der Bürgermedaille  
Enthält Anlagen
DS/0329/IX  
Ö 5.62  
Geschäftsordnung des Bezirksfrauen*beirates  
Enthält Anlagen
DS/0331/IX  
Ö 5.63  
Berufung des Beirates von und für Menschen mit Behinderungen Lichtenberg 2021-2026  
Enthält Anlagen
DS/0332/IX  
Ö 5.64  
Geschäftsordnung des Beirates von und für Menschen mit Behinderungen des Bezirks Lichtenberg von Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0333/IX  
Ö 5.65  
Bebauungsplan 11-9a – frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
DS/0334/IX  
Ö 5.66  
Deklaration der Deutschen Aidshilfe gegen Diskriminierung von Menschen mit HIV im Arbeitsleben  
Enthält Anlagen
DS/0335/IX  
Ö 5.67  
Bebauungsplan 11-102 - Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Degnerstraße, Waldowstraße, Lindenweg, Käthestraße, Oberseestraße  
Enthält Anlagen
DS/0336/IX  
Ö 5.68  
Bebauungsplan 11-125 – Öffentliche Auslegung und erneute eingeschränkte Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: „Wohnsiedlung Ilsestraße“  
Enthält Anlagen
DS/0344/IX  
Ö 5.69  
Odesaplatz in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0401/IX  
Ö 5.70  
Vorschläge zum Bürgerhaushalt; hier: Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums II. Quartal 2022  
Enthält Anlagen
DS/0324/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Bauliche Ursachen von Unfällen mit Trams  
Enthält Anlagen
DS/0388/IX  
Ö 7.2  
Taktverdichtung 396er Bus  
Enthält Anlagen
DS/0389/IX  
Ö 7.3  
Neubauwohnungen in der Schwarzmeerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0390/IX  
Ö 7.4  
Sozialer Infrastrukturreport  
Enthält Anlagen
DS/0391/IX  
Ö 7.5  
Jugendförderplan  
Enthält Anlagen
DS/0392/IX  
Ö 7.6  
Ist der Zeitplan für den Bebauungsplan 11-125 (Wohnanlage Ilsestraße) noch zu halten?  
Enthält Anlagen
DS/0393/IX  
Ö 7.7  
Windenergieanlagen  
Enthält Anlagen
DS/0394/IX  
Ö 7.8  
Umgestaltung des Spielplatzes Barther Pfuhl  
Enthält Anlagen
DS/0396/IX  
Ö 7.9  
Ziele zum Energiesparen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0397/IX  
Ö 7.10  
Erneuerung des Weges am Bolle-Ufer  
Enthält Anlagen
DS/0398/IX  
Ö 8  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 9     Wahlen (s. auch TOP 5.1 bis 5.3)      
Ö 9.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds      
Ö 9.2  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0378/IX  
Ö 10     Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung      
Ö 11     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 11.1  
Familienticket für Tierpark und Zoo wieder einführen  
Enthält Anlagen
DS/0358/IX  
Ö 11.2  
Ausstellung "Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen" in Lichtenberger Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0348/IX  
Ö 11.3  
Moratorium für grüne Flächen und schnelles Bauen in Berlin schnellstens vereinbaren!  
Enthält Anlagen
DS/0370/IX  
Ö 11.4  
Lichtenberg für Vernunft - A 100 stoppen!  
Enthält Anlagen
DS/0210/IX  
Ö 11.5  
Resolution - Kein Weiterbau der A 100!  
Enthält Anlagen
DS/0235/IX  
Ö 11.6  
Resolution zu den vom Senat geplanten Einschränkungen im Investitionsprogramm 2022 - 2026  
Enthält Anlagen
DS/0385/IX  
Ö 11.7  
Einsatz für bedarfsgerechte Finanzierung der Schulsanierungen  
Enthält Anlagen
DS/0342/IX  
Ö 11.8  
Zusätzliche Verkehrssprache Englisch  
Enthält Anlagen
DS/0377/IX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
HomeOffice in und nach der Pandemie  
Enthält Anlagen
DS/0166/IX  
Ö 12.2  
Tierversuche  
Enthält Anlagen
DS/0323/IX  
Ö 13  
Vorlagen zur Beschlussfassung (s. TOP 5.4 bis 5.8)      
Ö 14     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 14.1  
Entsiegelungspotentiale in Lichtenberg fördern  
Enthält Anlagen
DS/0098/IX  
Ö 14.2  
Ausbildungsbustouren durch Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0165/IX  
Ö 14.3  
Stadtplätze in Friedrichsfelde nachhaltig aufwerten
Enthält Anlagen
DS/0175/IX  
Ö 14.4  
Keine Umwelt-Sau im Biesenhorster Sand - Hinweisschilder für Verhaltensregeln in einem Naturschutzgebiet  
Enthält Anlagen
DS/0211/IX  
Ö 14.5  
Eine Wundertüte Kunst für wenig Geld  
Enthält Anlagen
DS/0219/IX  
Ö 14.6  
Windräder für Lichtenberger Hochhäuser  
Enthält Anlagen
DS/0222/IX  
Ö 14.7  
Der Windenergie in Lichtenberg Rückenwind geben
Enthält Anlagen
DS/0236/IX  
Ö 14.8  
Ein Wochenmarkt für den neugestalteten Roedeliusplatz
Enthält Anlagen
DS/0305/IX  
Ö 14.9  
Rettung für die Suchtberatung Hohenschönhausen / Stiftung SPI
Enthält Anlagen
DS/0317/IX  
Ö 14.10  
BVV Sondermittel für das 2. Queere Sommerfest in Lichtenberg 2022  
Enthält Anlagen
DS/0340/IX  
Ö 14.11  
Konkrete Schritte für Gewerbe und Wohnen in Alt-Hohenschönhausen kooperativ angehen  
Enthält Anlagen
DS/0376/IX  
Ö 14.12  
Planungsrecht in Alt-Hohenschönhausen modernisieren  
Enthält Anlagen
DS/2283/VIII  
Ö 15     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 15.1  
Partizipation von BVV-Mitgliedern durch arbeitnehmer*innenfreundliche Sitzungszeiten ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0351/IX  
Ö 15.2  
Warme Aufenthaltsorte für die kalte Jahreszeit  
Enthält Anlagen
DS/0354/IX  
Ö 15.3  
Bezirkliche Handlungskonzepte vor Eintritt einer möglichen Energiekrise im kommenden Winter erstellen  
Enthält Anlagen
DS/0386/IX  
Ö 15.4  
Rufbus für Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0356/IX  
Ö 15.5  
Mit dem Rufbus 2.0 Lücken im ÖPNV-Netz schließen  
Enthält Anlagen
DS/0387/IX  
Ö 15.6  
Öffentlicher Fitnessplatz und Sportgeräte - Wieder sportlich aktiv in der Küstriner Straße  
Enthält Anlagen
DS/0359/IX  
Ö 15.7  
Keine Einschränkungen der Buslinie 296 durch Ferienfahrpläne  
Enthält Anlagen
DS/0360/IX  
Ö 15.8  
Öffentliche Ladestation für E-Autos  
Enthält Anlagen
DS/0362/IX  
Ö 15.9  
Preisverleihungen zusammenführen  
Enthält Anlagen
DS/0364/IX  
Ö 15.10  
Baumscheiben klimafreundlich für die Schwammstadt nutzen  
Enthält Anlagen
DS/0365/IX  
Ö 15.11  
In Nebenstraßen investieren  
Enthält Anlagen
DS/0367/IX  
Ö 15.12  
Außenfitnessmöglichkeiten in Lichtenberg transparent online kommunizieren  
Enthält Anlagen
DS/0368/IX  
Ö 15.13  
Keine Gender-Sprache: Amtssprache Deutsch verpflichtend im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
DS/0384/IX  
Ö 15.14  
Taskforce Einbürgerung  
Enthält Anlagen
DS/0400/IX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Einwohnerantrag Rheinpfalzallee 83
Enthält Anlagen
DS/1929/VIII  
Ö 16.2  
Änderung des Schulnamens für die 11K08 (Integrierte Sekundarschule) in der Sewanstr. 223 in 10319 Berlin - Alt: George-Orwell-Schule / Neu: Schule am Tierpark  
Enthält Anlagen
DS/0343/IX  
Ö 17  
Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes (s. auch TOP 4.3 und 5.70)      
               
 
 

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