Auszug - Ausstellung "Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen" in Lichtenberger Schulen  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wurde als Priorität der Fraktion der SPD aufgerufen.

Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau Röhr (Fraktion der CDU),
• Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD),
• Frau Meyer (Fraktion der SPD),
• Frau Ehlers (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), die die Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport beantragte, sowie nochmals
• Frau Röhr (Fraktion der CDU), die die zusätzliche Überweisung in Jugendhilfeausschuss bei Federführung des Ausschusses für Schule und Sport beantragte.

Auf Nachfrage der Vorsteherin gab es zu einer Blockabstimmung der beantragten Überweisungen keinen Widerspruch.

Der Überweisung wurde mehrheitlich mit 23 Ja- gegen 22 Nein-Stimmen zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wurde federführend in den Ausschuss für Schule und Sport sowie mitberatend in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.