Auszug - Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes (s. auch TOP 4.3 und 5.70)  

Die Vorsteherin teilt mit, dass folgende geschäftliche Mitteilungen per E-Mail an die Bezirksverordneten versandt wurden:

Zurückziehungen

Frau Witte (BVO TSP) hat ihre Kleine Anfrage

DS/0160/IX – Taubenproblematik

zurückgezogen.

Die Fraktion der SPD hat am 9. August ihren in der letzten Sitzung der BVV vertagten Antrag zur Beschlussfassung

DS/0279/IX – Hakenkreuz am Rathaus Lichtenberg vollständig entfernen

zurückgezogen.

In der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse Öffentliche Ordnung und Verkehr und Kultur/Weiterbildung und Gleichstellung/Inklusion am 10.August 2022 wurde der

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0173/IX – Ordnung und Sauberkeit am Bahnhof Lichtenberg

zurückgezogen.

Die Fraktion der SPD hat am 23. August 2022 ihren in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management überwiesenen Antrag zur Beschlussfassung

DS/0284/IX – Unterstützung Reitverein Kleeblatt

zurückgezogen.

Kenntnisnahme von Vorlagen des Bezirksamtes

Jugendhilfeausschuss am 7. Juni 2022

DS/1232/VIII – Landes-Sanierungsprogramm für Jugendfreizeiteinrichtungen

Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management

am 24. Juni 2022

DS/0227/IX – Bebauungsplan 11-125 - Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Wohnsiedlung Ilsestraße

DS/0242/IX – Kriterien für die Genehmigung von Wohnungskäufen nach § 172 Abs. 4 Satz 4 BauGB in den Gebieten mit Verordnungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs ("Milieuschutzgebiete") im Bezirk Lichtenberg

Ausschuss Haushalt/Personal und GO am 3. August 2022

DS/0274/IX – Gesamtflächenkonzept für das Objekt Oberseestr. 98 in 13053 Berlin

Ausschuss Öffentliche Ordnung und Verkehr am 10. August 2022

DS/0735/VIII – Strategien und Maßnahmen für mehr Sauberkeit

DS/1775/VIII – Der Radverkehrswende Schwung geben - Weitere Stellen für Radverkehrsplaner*innen im Bezirksamt schaffen

DS/2003/VIII – Gabenzäune schnellstmöglich einrichten

DS/2204/VIII – 10 Minuten Takt für die Tram 21

Ausschuss Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste am 17. August 2022

DS/0186/IX – Berufung des Bezirksfrauen*beirates

DS/0331/IX – Geschäftsordnung des Bezirksfrauen*beirates

Zu Vorlagen zur Beschlussfassung des Vorstandes siehe TOP 4.3 und 5.70.

Die Vorsteherin stellte den Abschluss der Tagesordnung fest.

Die Sitzung wurde geschlossen.

Kerstin Zimmer     Jutta Feige

Vorsteherin     stellv. Vorsteherin u. Schriftführerin im Vorstand