Drucksache - DS/0175/IX  

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU in folgender geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, für die drei Stadtplätze entlang der Robert-Uhrig- und Massower Straße in Friedrichsfelde gemeinsam mit den Anwohnenden Planungen für eine nachhaltige Steigerung der Aufenthaltsqualität und Flächenentsiegelung zu verfolgen.

Dabei sollen die Ensembles (Brunnenanlage „Quellenstein“, Skulptur „Mutter mit Kind“ und Brunnenanlage Tränke“) in der Robert -Uhrig- Straße in die Überlegungen mit einbezogen werden, um diese zu erhalten bzw. neu aufzustellen (DS/0192/IX).

Die Eigentümer des Nahversorgungszentrums sollen in die Planungen mit einbezogen werden und dabei auch Überlegungen für eine Überbauung des Zentrums mit Wohnungen erörtert werden.

Begründung:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management hat in seiner Sitzung am 23.06.2022 das Antragsersuchen erörtert. Es wurde in der Sitzung ein Änderungsantrag eingebracht, der die Streichung der Passage zur Überbauung des Zentrums mit Wohnungen beinhaltete. Diese Streichung war jedoch nicht mehrheitsfähig. Im Ergebnis der Erörterung war der Antrag dennoch mehrheitsfähig. Daraus ergibt sich für die Mitglieder der BVV die ohne Gegenstimmen getragene Empfehlung des Ausschusses, der Beschlussempfehlung zuzustimmen.

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht, für die drei Stadtplätze entlang der Robert-Uhrig- und Massower Straße in Friedrichsfelde gemeinsam mit den Anwohnenden Planungen für eine nachhaltige Steigerung der Aufenthaltsqualität und Flächenentsiegelung zu verfolgen.

Mit den Eigentümern des Nahversorgungszentrums sollen Gespräche für eine städtebauliche Aufwertung mit dem Ziel der Überbauung des Zentrums mit Wohnfunktionen bei Beibehaltung des Nahversorgungszentrums geführt und eine solche Entwicklung proaktiv ermöglicht werden.

Abstimmungsergebnis: 10 : 0 : 5