Drucksache - DS/1359/VIII  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie der Berliner Immobilien-Management GmbH (BIM) zur Zukunft des Lichtenberger Stadtbades zu veröffentlichen.

Über die Umsetzung der Machbarkeitsstunde ist die Öffentlichkeit zu informieren und ggf. einzubinden.

Darüber hinaus soll die Zivilgesellschaft, vertreten u.a. durch den FAN-Beirat und den Förderverein Stadtbad Lichtenberg, bei der Realisierung der ersten Zwischennutzungsphase für das Bad eingebunden werden.

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt informiert im nachfolgenden Zwischenbericht ergänzend zum Stand der Wiedereröffnung zum Hubertusbad. Das Hubertusbad wird durch die BIM verwaltet, diese ist als Immobiliendienstleister des Landes Berlin dem Senat von Berlin zugeordnet. Die Entscheidungen zum Hubertusbad, werden durch die BIM getroffen.

Bereits in 2021 gab es eine Woche vor dem Tag des Offenen Denkmals einen Presse-Termin bei der die BIM transparent über die Planungen informiert hat, begleitet von einem großen Medienecho in den Tageszeitungen und beim rbb. Die Räumlichkeiten sind am Tag des Offenen Denkmals im September 2021 der Öffentlichkeit präsentiert worden. Am 12. September 2021 waren mehr als 800 Besucher*innen vor Ort und konnten sich über den Stand und Fortgang der Bauarbeiten informieren.

Aktuell ist die Ausbaustufe 1 beendet. In die Ausbaustufe 2 (stufenweise Instandsetzung Gesamtobjekt mit Fassade) sind die Machbarkeitsstudie und die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens eingeflossen. Für die Bauausführung wurden die Haushaltsmittel verschoben, so dass mit einer Fertigstellung der zweiten Ausbaustufe nicht vor Ende 2026 zu rechnen ist.

Die Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie ist durch die BIM erfolgt. Das Konzeptpapier zur Machbarkeitsstudie und Informationen zur Einbindung der Öffentlichkeit kann mit den Ergebnissen aus dem Partizipationsverfahrens unter https://www.bim-berlin.de/hubertusbad/  abgerufen werden.

Ende März 2022 hat die Lichtenberger Anlaufstelle für Bürgerbeteiligung (LAB) am Standort im Hubertusbad eröffnet und ermöglicht verschiedenen Initiativen, wie dem FAN Beirat, sich zu vernetzen und, vor allem an Bürgerbeteiligungsfragen zu partizipieren. Dazu steht ein Multifunktionsraum zur Verfügung. Zur Eröffnung der LAB waren zahlreiche Initiativen und Vereine sowie Pressevertreter anwesend. Die Dokumentation zur Eröffnung ist als Anlage 2 beigefügt.

Weitere Vermietungen von Gebäudeteilen und die Instandsetzung des Gebäudes erfolgen durch die BIM.