Drucksache - DS/0330/IX  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob am Bahnhof Lichtenberg (speziell am U-Bahnhof mit dem Ausgang zur Weitlingstraße/Einbecker Straße aber auch an allen weiteren Ausgängen) weitere – der Besucherfrequenz angepasste - Fahrradständer errichtet werden können.

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat im Jahr 2021 am U-Bahnhof Lichtenberg (Ausgang Weitlingstraße) 16 Fahrradbügel und an der Alten Frankfurter Allee Hs. Nr. 250 weitere 10 Fahrradbügel aufgestellt. Die Anzahl der Abstellplätze hat sich somit um 52 Stellplätze erhöht. Aufgrund der Planungen der BVG in diesem Bereich ist eine weitere Aufstellung von Fahrradbügeln nicht sinnvoll.

Grundsätzlich weist das Bezirksamt darauf hin, dass die Zuständigkeit für die Planung und Aufstellung von Fahrradabstellplätzen an allen S- und U-Bahnhöfen in Lichtenberg nun bei der INFRAVELO liegt. Die INFAVELO hat hierfür in 2020 für alle Berliner S- und U-Bahnhöfe eine Standort- und Potenzialanalyse erstellt, auf deren Grundlage jetzt begonnen wird, die einzelnen Bahnhöfe mit der entsprechenden Anzahl von Fahrradabstellplätzen auszustatten.

Die Deutsche Bahn hat dem Bezirk zugesichert, auf deren eigenen Flächen am U-Bahn-Ausgang Weitlingstraße weitere Fahrradbügel aufzustellen. Das Bezirksamt ist dazu mit der Deutschen Bahn in Kontakt, wird das Ersuchen der BVV nun zum Anlass nehmen, erneut nach dem Stand der Umsetzung zu fragen. Eine rechtliche Verpflichtung der Deutschen Bahn zur Umsetzung besteht allerdings nicht.