Tagesordnung - 17. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 23.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?  
Enthält Anlagen
DS/0532/IX  
Ö 4.2  
Bebauungsplanverfahren 11-125 Wohnsiedlung Ilsestraße  
Enthält Anlagen
DS/0595/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Wahlvorschlag zur Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0665/IX  
Ö 5.2  
Wahlvorschlag zur Berufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0666/IX  
Ö 5.3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-126 VE – Planreife; Arbeitstitel: Sewanstraße 259  
Enthält Anlagen
DS/0686/IX  
Ö 5.4  
Hybride Ausschusssitzungen  
Enthält Anlagen
DS/0017/IX  
Ö 5.5  
Videostream der BVV im Internet mit Sprungmarken anbieten  
Enthält Anlagen
DS/0018/IX  
Ö 5.6  
Kein Schulessen wegwerfen
Enthält Anlagen
DS/0408/IX  
Ö 5.7  
Weitere Flächen für das Sportforum schaffen
Enthält Anlagen
DS/0476/IX  
Ö 5.8  
Planung zur schrittweisen Nachnutzung des HTW-Geländes konkretisieren - mit echter Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
DS/0479/IX  
Ö 5.9  
Parkraum mitentwickeln - Quartiersgarage in Planung einbeziehen
Enthält Anlagen
DS/0512/IX  
Ö 5.10  
Verkehrssicherheit neu denken  
Enthält Anlagen
DS/0513/IX  
Ö 5.11  
Zielvereinbarung für Bäume in Grünflächen  
Enthält Anlagen
DS/0516/IX  
Ö 5.12  
Hundefreilauffläche hinter dem Ringcenter schaffen
Enthält Anlagen
DS/0517/IX  
Ö 5.13  
Umweltengagement anerkennen
Enthält Anlagen
DS/0560/IX  
Ö 5.14  
Fahrradstraße in Alt-Hohenschönhausen mit Verkehrsberuhigung  
Enthält Anlagen
DS/0561/IX  
Ö 5.15  
Erhaltungssatzungen überprüfen und modernisieren  
Enthält Anlagen
DS/0563/IX  
Ö 5.16  
Zukunftsort für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0575/IX  
Ö 5.17  
Hand in Hand: Neue Kitaplätze und weitere soziale Infrastruktur  
Enthält Anlagen
DS/0578/IX  
Ö 5.18  
Für eine bessere Akustik im Ratssaal - Ausschussräume barrierearm gestalten
Enthält Anlagen
DS/0585/IX  
Ö 5.19  
Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan 2022  
Enthält Anlagen
DS/0651/IX  
Ö 5.20  
Schüler*innen können mitgestalten - Förderung und Transparenz von Beteiligungsmöglichkeiten an Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0675/IX  
Ö 5.21  
Lichtenberger Apotheken stärken  
Enthält Anlagen
DS/0621/IX  
Ö 5.22  
Verkehrsberuhigung für den Kiez um die Charlottenstraße  
Enthält Anlagen
DS/0622/IX  
Ö 5.23  
Stadtplanung und Milieuschutz personell stärken  
Enthält Anlagen
DS/0631/IX  
Ö 5.24  
Bessere finanzielle Ausstattung für den Bereich "Aufsuchende Lichtenberger Sozialberatung"  
Enthält Anlagen
DS/0633/IX  
Ö 5.25  
Gedenkfeier für einsam verstorbene Menschen  
Enthält Anlagen
DS/0676/IX  
Ö 5.26  
Kultursommer verstetigen  
Enthält Anlagen
DS/0677/IX  
Ö 5.27  
Kurse für Gebärdensprache an der VHS Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0679/IX  
Ö 5.28  
Lärmschutzwände Hauffstraße  
Enthält Anlagen
DS/0683/IX  
Ö 5.29  
Taubenschlag/Taubenschläge für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0684/IX  
Ö 5.30  
Kinder-BVV auch in dieser Wahlperiode  
Enthält Anlagen
DS/0150/VIII  
Ö 5.31  
Bedarfsgerechte stationäre Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit geistiger Behinderung sowie psychisch erkrankter Menschen im Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge stärken  
Enthält Anlagen
DS/0160/VIII  
Ö 5.32  
Kinder- und Jugendbeteiligung bei Auswahlverfahren "Kunst am Bau"  
Enthält Anlagen
DS/0580/VIII  
Ö 5.33  
Politische Bildungsarbeit zu den U18-Wahlen stärken und sichern  
Enthält Anlagen
DS/1886/VIII  
Ö 5.34  
Tempo 30 in der Herzbergstraße zwischen Möllendorffstraße und Vulkanstraße  
Enthält Anlagen
DS/1984/VIII  
Ö 5.35  
Öffentliche Informationsveranstaltung zum steigenden Verkehrsaufkommen im Dorf Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/2094/VIII  
Ö 5.36  
Mobilitätsstationen in Wohnquartieren
Enthält Anlagen
DS/2118/VIII  
Ö 5.37  
Straßenentwässerung in der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/2249/VIII  
Ö 5.38  
Bäume am Paul-und-Paula-Ufer in der Rummelsburger Bucht ausreichend versorgen und neu aufforsten  
Enthält Anlagen
DS/0031/IX  
Ö 5.39  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Ribnitzer Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
DS/0100/IX  
Ö 5.40  
Verlässliche Perspektive für das Dong-Xuan-Center, seine Gewerbemieter und weitere Gewerbebetriebe im Gewerbegebiet Herzbergstraße  
Enthält Anlagen
DS/0153/IX  
Ö 5.41  
Radinfrastruktur in der Waldowallee schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0207/IX  
Ö 5.42  
Für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik: Dauerhaft belegungsgebundenen Wohnraum schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0230/IX  
Ö 5.43  
Treffpunkte und Begegnungsorte (Pavillons) für Jugendliche in Neu-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0252/IX  
Ö 5.44  
Streckenbezogene Temporeduzierung zum Schutz vor Lärm  
Enthält Anlagen
DS/0282/IX  
Ö 5.45  
Verlängerung der Tram 18 nach Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0300/IX  
Ö 5.46  
Schnelle Lösung für Radfahrende auf der Gehrenseebrücke!
Enthält Anlagen
DS/0306/IX  
Ö 5.47  
Rettung für die Suchtberatung Hohenschönhausen / Stiftung SPI
Enthält Anlagen
DS/0317/IX  
Ö 5.48  
Fahrradsituation am Bahnhof Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0330/IX  
Ö 5.49  
Öffentliche Ladestation für E-Autos  
Enthält Anlagen
DS/0362/IX  
Ö 5.50  
Verkehrsberuhigung im Bereich Kyllburger Weg  
Enthält Anlagen
DS/0371/IX  
Ö 5.51  
Hecke am Tramgleis Landsberger Allee/ Zechliner Straße zurückschneiden  
Enthält Anlagen
DS/0404/IX  
Ö 5.52  
Kartbahnbetrieb in Lichtenberg sichern  
Enthält Anlagen
DS/0405/IX  
Ö 5.53  
Mehr Fahrradbügel auf der Lincolnstraße aufstellen
Enthält Anlagen
DS/0430/IX  
Ö 5.54  
Fußgängerüberweg in der Rüdigerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0450/IX  
Ö 5.55  
Öffentlichen Raum stärken: Abgebaute Bänke in der Ribnitzer Straße/Zingster Straße ersetzen  
Enthält Anlagen
DS/0465/IX  
Ö 5.56  
Soziale Infrastruktur sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0474/IX  
Ö 5.57  
Sportgeräte auf dem Gelände neben der KIEZSPINNE instand setzen  
Enthält Anlagen
DS/0500/IX  
Ö 5.58  
Öffentliche Grünanlage Sewanstraße 44-54 / Michiganseestraße 1-5 entsiegeln  
Enthält Anlagen
DS/0586/IX  
Ö 5.59  
Verkehrssicherheit in der Lückstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0654/IX  
Ö 5.60  
Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für das Gelände zwischen Allendorfer Weg, Rhinstraße, Landsberger Allee und Ferdinand-Schultze-Straße im Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0667/IX  
Ö 5.61  
Bebauungsplan 11-180B - frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB; Arbeitstitel: Vulkanstraße / Herzbergstraße nördlich  
Enthält Anlagen
DS/0668/IX  
Ö 5.62  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-126 VE – öffentliche Auslegung, erneute eingeschränkte Behördenbeteiligung, Durchführungsvertrag, Anzeigeverfahren; Arbeitstitel: Sewanstraße 259  
Enthält Anlagen
DS/0669/IX  
Ö 5.63  
Bebauungsplan XXII-43b - Einstellung; Arbeitstitel: Orankestraße 98-100, Konrad-Wolf-Straße 24-27 und Roedernstraße 1-3  
Enthält Anlagen
DS/0670/IX  
Ö 5.64  
Bebauungsplan 11-9b – Einstellung; Arbeitstitel: Konrad-Wolf-Straße 45/46  
Enthält Anlagen
DS/0671/IX  
Ö 5.65  
Bezirkliche Projekte zur Umsetzung des Nachbarschaftsprogrammes (Integrationsfonds) 2022/2023  
Enthält Anlagen
DS/0687/IX  
Ö 5.66  
Fortsetzung der partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit Hoan-Kiem (Vietnam) und Abschluss der Städtepartnerschaftsvereinbarung 2022 – 2025  
Enthält Anlagen
DS/0688/IX  
Ö 5.67  
Fortsetzung der partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit dem Bezirk Bialoleka von Warschau und Abschluss der Städtepartnerschaftsvereinbarung 2023 – 2024  
Enthält Anlagen
DS/0689/IX  
Ö 5.68  
Abberufungen Mitglieder im Lichtenberger Frauenbeirat  
Enthält Anlagen
DS/0692/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7.1  
Lebensqualität am Nöldnerplatz verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0698/IX  
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1  
Nachwahl eines Bezirksverordneten zum Mitglied in den Krankenhausbeiräten Königin Elisabeth Herzberge und Sana Klinikum  
Enthält Anlagen
DS/0693/IX  
Ö 9     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 9.1  
Freie Schulträger stärker unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0457/IX  
Ö 9.2  
Wassersport und Schwimmunterricht sichern - Eine Schnellbauschwimmhalle für Lichtenberg und Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0636/IX  
Ö 9.3  
Schutz unserer Muttersprache - gendergerechte Sprache abschaffen  
Enthält Anlagen
DS/0685/IX  
Ö 9.4  
Bezirkliche Wohnungsbörse für obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
DS/0628/IX  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Attraktivität der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Lichtenberg steigern  
Enthält Anlagen
DS/0594/IX  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung (BA und Vorsteher/in)      
Ö 11.1  
Ausschüsse der IX. Wahlperiode nach der vollständigen Wiederholungswahl vom 12.02.2023  
Enthält Anlagen
DS/0674/IX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Rahmenplan für den Norden Hohenschönhausens  
Enthält Anlagen
DS/0350/IX  
Ö 12.2  
Queeres Beratungszentrum in Lichtenberg einrichten
Enthält Anlagen
DS/0402/IX  
Ö 12.3  
Informationen und Hilfsangebote in verschiedenen Sprachen
Enthält Anlagen
DS/0414/IX  
Ö 12.4  
Bezirkliche Position in Stadtentwicklungspläne einbringen
Enthält Anlagen
DS/0456/IX  
Ö 12.5  
Einschulungsbereiche in Hohenschönhausen anpassen - Schulweg dadurch sicherer machen
Enthält Anlagen
DS/0562/IX  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Die Gesundheit von Kindern im Kita-Alter mit einem Kindergesundheitsgipfel in den Fokus rücken  
Enthält Anlagen
DS/0554/IX  
Ö 13.2  
Gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse im Quartier Gehrensee-/Wollenberger Straße gem. B-Plan 11-165  
Enthält Anlagen
DS/0556/IX  
Ö 13.3  
Städtepartnerschaften regelmäßig prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0558/IX  
Ö 13.4  
Schulwegsicherheit an der Hauptstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0579/IX  
Ö 13.5  
Safe Spaces in Lichtenberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0581/IX  
Ö 13.6  
Beratung für Opfer rechter Gewalt  
Enthält Anlagen
DS/0584/IX  
Ö 13.7  
Schluss mit unproportionaler Verteilung von Asylbewerbern in Berliner Bezirken - Zuweisungs-Moratorium für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0589/IX  
Ö 13.8  
Keine Ausgrenzung von Fraktionen und Parteien - Arbeitsgruppen demokratisch zusammensetzen  
Enthält Anlagen
DS/0593/IX  
Ö 13.9  
Wohnungsbaupotenziale im Rahmen von B-Planverfahren an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen  
Enthält Anlagen
DS/0623/IX  
Ö 13.10  
Resolution - Ausschreitungen, Randale und Gewalt zum Jahreswechsel 2022/2023  
Enthält Anlagen
DS/0626/IX  
Ö 13.11  
Schüler*innenHaushalte im Doppelhaushalt 2024/25  
Enthält Anlagen
DS/0657/IX  
Ö 13.12  
VHS-Kochkurse für die pflanzliche Ernährung  
Enthält Anlagen
DS/0678/IX  
Ö 13.13  
Kein Aquarium für Lichtenberg!  
Enthält Anlagen
DS/0681/IX  
Ö 13.14  
Baumfällungen durch die Deutsche Bahn regulieren  
Enthält Anlagen
DS/0682/IX  
Ö 14  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Bebauungsplan 11-158 - Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Zwieseler Straße/Nord  
Enthält Anlagen
DS/0639/IX  
Ö 15  
Geschäftliche Mitteilungen des Vorstandes      
               
 
 

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