Drucksache - DS/0379/IX  

 
 
Betreff: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wiesenweg 1-4 - Verdrängung vermeiden
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenÖkologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
25.08.2022 
9. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management Entscheidung
13.10.2022 
14. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management vertagt   
27.10.2022 
15. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management im Ausschuss abgelehnt   
Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung mitberatend
13.09.2022 
9. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.12.2022 
13. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag B`90/Die Grünen PDF-Dokument
Stellungnahme EuWiSo PDF-Dokument
BE ÖSM/FM PDF-Dokument

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache 0379/IX:

 

Begründung:

Der Ausschuss hat die Entwicklung des Gebietes und die aktuellen Nutzungskonflikte und möglichen Entwicklungskonflikte besprochen. In der Debatte kam zum Ausdruck, dass der Antrag die Entwicklungsmöglichkeiten des gesamten Gebietes „Gewerbedreieck Wiesenweg“ zum aktuellen Zeitpunkt zu sehr einschränken würde. Hier bleibt die geplante Aufstellung des in Vorbereitung befindlichen Bebauungsplanverfahrens abzuwarten.

Gleichwohl ist deutlich geworden, dass dem Ausschuss die Sicherung der bestehenden Sport- und Kulturnutzungen auf dem Grundstück Wiesenweg 1-4 wichtig ist.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die von einer Nutzungsintensivierung des Plangebiets Wiesenweg 1-4 ausgehende Gefahr einer Verdrängung von Gewerbebetrieben und Betriebswohnungen im Gebiet des Gleisdreiecks zu verringern.

 

Abstimmungsergebnis: 12 / 2 / 2

 
 

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