Drucksache - DS/0346/IX  

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung:

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zu beschließen:

„Die vorliegende Nachweisung der im Haushaltsjahr 2021 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen einschließlich der Begründungen für den Bezirk Lichtenberg wird genehmigt.“

Begründung:

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Soll- und die Ist-Zahlen der Bezirkshaushaltsrechnung 2021 einem Abgleich unterzogen und sich die Abweichungen vom Bezirksamt erläutern lassen. Die Mitglieder haben in ihrer Sitzung vom 05.09.2023 festgestellt, dass die von den Prüfgruppen gestellten Fragen nachvollziehbar und zufriedenstellend vom Bezirksamt beantwortet wurden. Aus dieser Kenntnis heraus empfiehlt er der BVV die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung.

Abstimmungsergebnis: 5:0:1