Tagesordnung - 22. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 21.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
Anlagen:
Bericht aus dem Bezirksamt Bereich FamJugGes BVV 21.09.2023 PDF-Dokument
Bericht aus dem Bezirksamt Bereich OrdUmVer PDF-Dokument
Bericht des Bezirksamtes - GB BzStR StadtBüDArbFM  
Bericht des Bezirksamtes BiKuSpo Sitzung 21.09.2023 PDF-Dokument
Bericht des Bezirksamtes BzBm Sept BVV 2023  
DS-0882-IX_Namentliche Abstimmung  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Fußball- und Basketballspielen an der Rummelsburger Bucht ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0908/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Teilnahme am Berliner Landesprogramm "Kitas bewegen - für die gute gesunde Kita"  
Enthält Anlagen
DS/0881/IX  
Ö 5.2  
BiBo-Bike für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0501/IX  
Ö 5.3  
Personalbedarfe in Lichtenberger Sozialämtern besser feststellen
Enthält Anlagen
DS/0612/IX  
Ö 5.4  
Schöner unser Mühlengrund - ein Aktionsplan zur Aufwertung
Enthält Anlagen
DS/0754/IX  
Ö 5.5  
Marode Einfassungsmauer neben den Glassammelbehältern am Eingang in den Rheinsteinpark in Karlshorst sanieren
Enthält Anlagen
DS/0757/IX  
Ö 5.6  
Tierschutzbeauftragung für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0767/IX  
Ö 5.7  
Klimafreundlich unterwegs - Elektrofahrzeuge für das Bezirksamt
Enthält Anlagen
DS/0771/IX  
Ö 5.8  
Fahrbahnquerung über die Waldowallee an der Wiesengrundstraße
Enthält Anlagen
DS/0808/IX  
Ö 5.9  
Begutachtung für eine Erhaltungssatzung für den Fennpfuhl
Enthält Anlagen
DS/0819/IX  
Ö 5.10  
BVV-Sondermittel für das Weihnachtssingen des Lichtenberger Kammerchors Piekfeine Töne e.V. am 17.12.2023  
Enthält Anlagen
DS/0883/IX  
Ö 5.11  
Sicher Ankommen am Seniorenheim  
Enthält Anlagen
DS/0885/IX  
Ö 5.12  
Gefahrenstelle für den Rad- und Fußverkehr auf der Hohenschönhausener Brücke in Richtung Pablo-Picasso-Straße endlich beseitigen!  
Enthält Anlagen
DS/0890/IX  
Ö 5.13  
Schulentwicklungsplanung Lichtenberg endlich aktualisieren  
Enthält Anlagen
DS/0891/IX  
Ö 5.14  
Sitzgelegenheiten rund um den Prerower Platz  
Enthält Anlagen
DS/0892/IX  
Ö 5.15  
Bekenntnis zum Frieden am Rathaus Lichtenberg wieder sichtbar machen  
Enthält Anlagen
DS/0893/IX  
Ö 5.16  
Mietverträge vereinfachen  
Enthält Anlagen
DS/0895/IX  
Ö 5.17  
Planerische Sicherung der Straßenverbindung zur Umfahrung der Lückstraße  
Enthält Anlagen
DS/0896/IX  
Ö 5.18  
Die Grünfläche am S-Bahn-Durchgang Karlshorst an der Straße Am Carlsgarten umgestalten und ein Rosenrondell schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0897/IX  
Ö 5.19  
Maßnahmen gegen Hundekot im Bereich Alt-Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/0898/IX  
Ö 5.20  
Fußgängerüberweg zu Lichtsignalanlage umbauen  
Enthält Anlagen
DS/0900/IX  
Ö 5.21  
Erneuerung des Treppengeländers an der Bushaltestelle Dessauer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0901/IX  
Ö 5.22  
Sicherheit von Fußgängern nach Herzberge verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0903/IX  
Ö 5.23  
Einbootungsstelle (Slipanlage) in der Rummelsburger Bucht schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0904/IX  
Ö 5.24  
Wegweiser zur City-Toilette am Tagesliegeplatz  
Enthält Anlagen
DS/0905/IX  
Ö 5.25  
Sportstätte sichern, Rollsport fördern  
Enthält Anlagen
DS/0910/IX  
Ö 5.26  
Grüne Insel Frankfurter Allee  
Enthält Anlagen
DS/0911/IX  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8  
Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes      
Ö 8.2  
Wahl eines Vorstandsmitgliedes      
Ö 9     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 9.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2024/25
Enthält Anlagen
DS/0852/IX  
Ö 9.2  
Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2024/2025
Enthält Anlagen
DS/0889/IX  
Ö 9.3  
Planung für die Radbahn U5 in die Wege leiten  
Enthält Anlagen
DS/0894/IX  
Ö 9.4  
Oberseeschule nicht verdichten  
Enthält Anlagen
DS/0882/IX  
Ö 9.5  
Hausbäume für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0909/IX  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Lichtenbergs Wirtschaftskraft stärken und Unternehmen zum Partner machen  
Enthält Anlagen
DS/0831/IX  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung des Bezirksamtes (s. TOP 5.1)      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2021 für den Bezirk Lichtenberg zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0346/IX  
Ö 12.2  
Bezirkshaushaltsrechnung 2021  
Enthält Anlagen
DS/0347/IX  
Ö 12.3  
Safe Spaces in Lichtenberg schaffen
Enthält Anlagen
DS/0581/IX  
Ö 12.4  
Milieuschutzgebiet in Hohenschönhausen prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0792/IX  
Ö 12.5  
Benennung eines Platzes südlich Blockdammweg/Parkstadt Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0884/IX  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Durchfahrtverkehr in Nebenstraßen für Schwerlastverkehr stoppen  
Enthält Anlagen
DS/0899/IX  
Ö 13.2  
Mehr Schulwegsicherheit vor der Robinson-Grundschule in der Wönnichstraße  
Enthält Anlagen
DS/0912/IX  
Ö 13.3  
Wildblumenwiese für Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0902/IX  
Ö 13.4  
Fußgängerüberwege in der Simon-Bolivar-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0906/IX  
Ö 13.5  
Mehr Verkehrssicherheit für die Grundschüler der Schule auf dem lichten Berg – Fußgängerüberweg prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0907/IX  
Ö 13.6  
Transparente Liegenschaftspolitik auch im Bezirk - Barther Straße sichern  
Enthält Anlagen
DS/0915/IX  
Ö 13.7  
Runden Tisch Falkenhöhe wieder starten  
Enthält Anlagen
DS/0916/IX  
Ö 13.8  
Ordnung schaffen am Hönower Wiesenweg und Härtefälle unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0917/IX  
Ö 14  
Geschäftliche Mitteilungen des Vorstandes      
               
 
 

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