Auszug - Mit dem Rufbus 2.0 Lücken im ÖPNV-Netz schließen  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0356/IX – Rufbus für Karlshorst

wurde in Verbindung mit dem

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0387/IX – Mit dem Rufbus 2.0 Lücken im ÖPNV-Netz schließen

aufgerufen.

Die Fraktion DIE LINKE. verzichtete auf eine Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung.

Frau Ehlers (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) begründete den Antrag zur Beschlussfassung ihrer Fraktion.

Im Rahmen der Aussprache beantragte Herr Haustein (Fraktion der CDU) die Überweisung beider Anträge zur Beschlussfassung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr.

Für das Bezirksamt nahm Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Stellung.

Dem Überweisungsantrag zur Drucksache DS/0356/IX wurde mehrheitlich mit 27 JA-Stimmen zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. –DS/0356/IX – wurde in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr überwiesen.

Dem Überweisungsantrag zur Drucksache DS/0387/IX wurde mehrheitlich mit 23 Ja-Stimmen gegen 21 Nein-Stimmen zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – DS/0387/IX – wurde in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr überwiesen.