Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu  

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft und Kultur, berichtete zu folgenden Themen:

• Odesa-Platz in Karlshorst;
• Rückschau auf die Veranstaltungen in der Sommerpause u. Hinweise auf die nächsten Veranstaltungen, u.a. Wasserfest, Familienrenntag, Orankeseefest;
• Energiesparmaßnahmen, Bildung einerTaskforce;
• Fertigstellung des Schulbaus in der Wartiner Straße und
• FEIN-Mittel.

Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, berichtete über:

• Wohnsicherheit in Hohenschönhausen;
• Energiekosten;
• soziale Maßnahmen zur Unterstützung bedürftiger, u. a. kostenfreie Masken;
• Diskussionsveranstaltung zum Schulneubau;
• B-Plan Ilsestraße, Öffentlichkeitsbeteiligung;
• Runder Tisch „Trabrennbahn“;
• Ausbildungsbürgeramt;
• Personalsituation und
• AG im Wahlamt zur Prüfung der Wahlvorgänge bei den letzten Wahlen.

Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, berichtete zu den Themen:

• Abbiegesituation B1/B5 an der Lichtenberger Brücke;
• Parklets;
• Fledermaushochhaus;
• Sondermittel für Müll- und Sperrmülltage;
• Einschulungen – Kontrollen durch Polizei und Ordnungsamt;
• Antwort der Senatsverwaltung zum Beschluss der BVV zu „Tempo 30 auf der Treskowallee“ und
• Besuch im Rahmen der Städtepartnerschaft in Jurbarkas.

Frau Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Facility Management, berichtete über:

• Schulplätze, Lehrkräftesituation;
• Einrichtung von Willkommensklassen für die Aufnahme von ukrainischen Schulkindern;
• Übergabe von sanierten Sporthallen;
• Sportentwicklungsplan;
• Bürodienstgebäude Alt-Friedrichsfelde und
• Tuberkulose-Zentrum.

Frau Schuler, Bezirksstadträtin für Familie, Jugend und Gesundheit, berichtete über:

• Corona- und Affenpocken-Fallzahlen;
• Impfzentrum;
• Hitzeschutzkonzept; Einrichtung eines Hitzeschutzpostfaches;
• Eröffnung des Tuberkulosezentrums
• Schulgesundheitsfachkräfte
• Familienbüro;
• Jugendengagementpreis und
• Jugend-BVV.

Eine Anfrage sowie eine Nachfrage von Herrn Haustein (Fraktion der CDU) zur „Flutlichtbeleuchtung in Sportanlagen“ in Bezug auf Energiesparmaßnahmen wurde durch Frau Keküllüoğlu beantwortet. Herr Grunst ergänzte die Antworten.

Eine weitere Anfrage von Herrn Haustein zum Thema „Hitzeschutz“ wurde durch Frau Schuler beantwortet. Herr Grunst ergänzte die Antwort. Eine Nachfrage von Herrn Haustein wurde durch Herrn Hönicke beantwortet.

Eine Anfrage sowie eine Nachfrage von Herrn Pohle zum „Runden Tisch Trabrennbahn“ wurde durch Herrn Hönicke beantwortet.

Frau Keküllüoğlu beantwortete eine Anfrage von Herrn Wolf (Fraktion DIE LINKE.) zu Schulcontainern in der Salzmannstraße.

Eine Anfrage von Frau Kliemann (Fraktion der SPD) zur Raumsituation der Seniorenvertretung im Rathaus Lichtenberg wurde durch Herrn Grunst beantwortet.

Herr Hönicke beantwortete eine Anfrage von Herrn Hudler (Fraktion der CDU) zum Thema „Brandschutz“.