Auszug - Eine Wundertüte Kunst für wenig Geld  

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt/Personal und GO wurde zusammen mit dem hierzu eingereichten Änderungsantrag der Fraktion der FDP aufgerufen.

Der Ausschuss für Haushalt/Personal und GO verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Herr Apitz (Fraktion der FPD) begründete den Änderungsantrag für seine Fraktion.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau Klug (Fraktion DIE LINKE.)
• Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD),
• Herr Apitz (Fraktion der FDP) sowie abschließend nochmals
• Frau Klug (Fraktion DIE LINKE.).

Der Änderungsantrag der Fraktion der FDP wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von AfD und FDP bei Stimmenhaltung der Fraktion der CDU abgelehnt.

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt/Personal und GO, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. anzunehmen, wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD und bei Stimmenthaltung der Fraktionen von CDU und FDP angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Lichtenberg öffentlich zugängliche Standorte für Kunstautomaten zu finden und dort zu installieren.