Auszug - Warme Aufenthaltsorte für die kalte Jahreszeit  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0354/IX – Warme Aufenthaltsorte für die kalte Jahreszeit

wurde in Verbindung mit dem

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0386/IX – Bezirkliche Handlungskonzepte vor Eintritt einer möglichen Energiekrise im kommenden Winter erstellen

aufgerufen.

Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. – DS/0354/IX.

Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD – DS/0386/IX.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Haustein (Fraktion der CDU),
• Herr Grabowski (fraktionslos), der zur Drucksache DS/0354/IX die Überweisung in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit beantragte,
• Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD), der die Überweisung der Drucksache DS/0386/IX federführend in den Ausschuss für Haushalt/Personal und GO sowie mitberatend in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit beantragte und zur Drucksache DS/0354/IX Stellung nahm,
• Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Apitz (Fraktion der FDP) und
• Herr Einenkel (Fraktion der SPD), der zur Drucksache DS/0354/IX die zusätzliche Überweisung in den Ausschuss für Haushalt/Personal und GO beantragte.

Gegen eine Blockabstimmung zu der beantragten Überweisung der Drucksache DS/0354/IX federführend in den Ausschuss für Haushalt/Personal und GO sowie mitberatend in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit gab es keinen Widerspruch.

Der Überweisung wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE L INKE. – DS/0354/IX – wurde federführend in den Ausschuss für Haushalt/Personal und GO sowie mitberatend in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit überwiesen.

Gegen eine Blockabstimmung zu der beantragten Überweisung der Drucksache DS/0386/IX federführend in den Ausschuss für Haushalt/Personal und GO sowie mitberatend in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit gab es keinen Widerspruch.

Die Überweisung wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD – DS/0386/IX – wurde mehrheitlich gegen eine Stimme aus der Fraktion der AfD abgelehnt.