Auszug - BVV Sondermittel für das 2. Queere Sommerfest in Lichtenberg 2022  

Der Ausschuss Haushalt/Personal und GO verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Im Rahmen der Aussprache äußerte sich Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD).

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft und Kultur, nahm zum Redebeitrag von Herrn Eisenhardt (Fraktion der AfD) Stellung.

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:

• Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD) und
• Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.)

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt/Personal und GO, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. anzunehmen, wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD bei einigen Stimmenthaltungen aus der Fraktion der CDU zugestimmt.

Beschluss:

Dem Lesben Leben Familie (LesLeFam) e.V. werden für das 2. Queere Sommerfest in Lichtenberg 2022 Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg in Höhe von

        2.000,00 Euro

zur Verfügung gestellt.

Nach Rücksprache mit den Antragssteller*innen wird der Beginn des Förderzeitraums auf den 01. September 2022 gelegt.