Tagesordnung - 9. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 25.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Quartier Gehrenseestraße/Wollenberger Straße, B-Plan 11-165  
Enthält Anlagen
DS/0229/IX  
Ö 4.2  
SOS – Seepferdchen in Not: Ticketverkauf wieder vorrangig an den Bäder-Kassen ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0288/IX  
Ö 4.3  
Einwohnerantrag: Platz für Menschen statt Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
DS/0353/IX  
Ö 4.4  
BVV Sondermittel für die Seniorenweihnachtsfeier 2022 des Kleingartenvereins Biesenhorst II e. V.  
Enthält Anlagen
DS/0310/IX  
Ö 4.5  
Befreiungen vom Bebauungsplan XVII-10 für das Bauvorhaben Gustav-Holtzmann-Straße 8  
Enthält Anlagen
DS/0349/IX  
Ö 4.6  
Digitale und hybride Sitzungen der BVV und ihrer Gremien im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0381/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0337/IX  
Ö 5.2  
Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0338/IX  
Ö 5.3  
Ab- und Neuwahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0374/IX  
Ö 5.4  
Straßenbäume schützen - Gießen transparent koordinieren  
Enthält Anlagen
DS/0286/IX  
Ö 5.5  
Bebauungsplan 11-9c – zweite erneute Rechtskontrolle; Arbeitstitel: östlich Konrad-Wolf-Straße 45-46  
Enthält Anlagen
DS/0339/IX  
Ö 5.6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-118 VE - Rechtskontrolle; Arbeitstitel: Landsberger Allee 341/343  
Enthält Anlagen
DS/0345/IX  
Ö 5.7  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2021 für den Bezirk Lichtenberg zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0346/IX  
Ö 5.8  
Bezirkshaushaltsrechnung 2021  
Enthält Anlagen
DS/0347/IX  
Ö 5.9  
S 75 ab 2023 auf die Stadtbahn
Enthält Anlagen
DS/0169/IX  
Ö 5.10  
"Quellstein"-Brunnenanlage wieder in Friedrichsfelde aufstellen - Kunstensemble der Robert-Uhrig-Straße erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0192/IX  
Ö 5.11  
Promenade "Alt-Friedrichsfelde" instand setzen und historisch aufbereiten
Enthält Anlagen
DS/0194/IX  
Ö 5.12  
Konsequente Priorisierung der Radwegeentwicklung  
Enthält Anlagen
DS/0217/IX  
Ö 5.13  
Saubere Grünflächen am Prerower Platz
Enthält Anlagen
DS/0218/IX  
Ö 5.14  
Verbesserung von P+R-Angeboten im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0241/IX  
Ö 5.15  
Sicherheit für Radfahrende auf der Wallensteinstraße
Enthält Anlagen
DS/0249/IX  
Ö 5.16  
Schwerpunkt für EU-Förderung von Umwelt- und Klimaschutzprojekten legen
Enthält Anlagen
DS/0292/IX  
Ö 5.17  
50 Jahre Fennpfuhl - Kugelbrunnen in der Grünanlage Anton-Saefkow-Platz 13/14 instandsetzen
Enthält Anlagen
DS/0304/IX  
Ö 5.18  
BVV Sondermittel für das 12. Apfelfest für Kinder mit Behinderung  
Enthält Anlagen
DS/0341/IX  
Ö 5.19  
Fahrradsituation am Bahnhof Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0330/IX  
Ö 5.20  
Rahmenplan für den Norden Hohenschönhausens  
Enthält Anlagen
DS/0350/IX  
Ö 5.21  
Ein Briefkasten für "Mein Falkenberg"  
Enthält Anlagen
DS/0355/IX  
Ö 5.22  
Vogeltränken in Berlin-Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0357/IX  
Ö 5.23  
Wohnungsverkäufe transparent machen - Mieter*innen informieren!  
Enthält Anlagen
DS/0361/IX  
Ö 5.24  
Parkdruck nehmen - Quartiersgarage in Planung einbeziehen  
Enthält Anlagen
DS/0366/IX  
Ö 5.25  
Schulstandort Köpenicker Allee planerisch für Gemeinbedarf sichern  
Enthält Anlagen
DS/0369/IX  
Ö 5.26  
Verkehrsberuhigung im Bereich Kyllburger Weg  
Enthält Anlagen
DS/0371/IX  
Ö 5.27  
Arnimstraße sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0372/IX  
Ö 5.28  
Verkehrssicherheit Verlängerte Waldowallee/Rudolf-Rühl-Allee  
Enthält Anlagen
DS/0373/IX  
Ö 5.29  
Free Wi-Fi Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0375/IX  
Ö 5.30  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wiesenweg 1-4 - Verdrängung vermeiden  
Enthält Anlagen
DS/0379/IX  
Ö 5.31  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wiesenweg 1-4 - Ausbau des Wiesenwegs im städtebaulichen Vertrag verankern  
Enthält Anlagen
DS/0380/IX  
Ö 5.32  
Flächenentsiegelung bei Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
DS/0382/IX  
Ö 5.33  
Koordinierungsstelle für Natur- und Umweltbildung Lichtenberg noch stärker unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0383/IX  
Ö 5.34  
Informationsveranstaltung zu Brandstiftungen in Hohenschönhausen durchführen  
Enthält Anlagen
DS/0399/IX  
Ö 5.35  
Situation bei Wohngeld- und WBS-Anträgen schnell entschärfen  
Enthält Anlagen
DS/0124/VIII  
Ö 5.36  
Forderung der Umsetzung von bestehenden Handlungsempfehlungen für die Kinder- und Jugendpsychiatrie sowie der Schaffung ganzheitlicher Versorgungskonzepte  
Enthält Anlagen
DS/1158/VIII  
Ö 5.37  
Licht an im Hubertusbad – Machbarkeitsstudie veröffentlichen und Zwischennutzungsphase  
Enthält Anlagen
DS/1359/VIII  
Ö 5.38  
Bürgerhaushalt Lichtenberg gemeinsam mit BVV und Begleitgremium evaluieren
Enthält Anlagen
DS/1507/VIII  
Ö 5.39  
Resolution – Kein Hochhaus in der Salzmannstraße 34  
Enthält Anlagen
DS/1826/VIII  
Ö 5.40  
Zielvereinbarung zwischen Bürgern und Verwaltung
Enthält Anlagen
DS/2062/VIII  
Ö 5.41  
ÖPNV in Alt-Hohenschönhausen stärken
Enthält Anlagen
DS/2064/VIII  
Ö 5.42  
Leerstehende Wohnhäuser in der Andernacher Straße/Ecke Königswinterstraße sowie Ehrenfelsstraße/Ecke Loreleystraße
Enthält Anlagen
DS/2067/VIII  
Ö 5.43  
Verkehrsberuhigung im Fennpfuhlweg  
Enthält Anlagen
DS/2115/VIII  
Ö 5.44  
Spuren von Autobrandstiftungen zügig beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/2252/VIII  
Ö 5.45  
2 Verkehrsorganisatorische Maßnahmen im Stadtteil Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
DS/2261/VIII  
Ö 5.46  
Weitere Poller an Bordsteinkanten und "STOP"-Piktogramme auf der Fahrbahn  
Enthält Anlagen
DS/0028/IX  
Ö 5.47  
Bänke für alle auf der Dathepromenade  
Enthält Anlagen
DS/0056/IX  
Ö 5.48  
Sommerkino auf dem Linden-Center  
Enthält Anlagen
DS/0096/IX  
Ö 5.49  
Den grünen Hof in der Joachimsthaler Str. 1-7/Plauener Str. 8-26 planungsrechtlich sichern
Enthält Anlagen
DS/0101/IX  
Ö 5.50  
Alte Telefonzelle am Anton-Saefkow-Platz beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/0112/IX  
Ö 5.51  
Ordnung und Transparenz für Planverfahren im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0116/IX  
Ö 5.52  
Schulwegsicherheit an der Kreuzung Marksburgstraße/Sangeallee
Enthält Anlagen
DS/0119/IX  
Ö 5.53  
Mehr Packstationen in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0160/IX  
Ö 5.54  
Neue Wege zur Personalgewinnung
Enthält Anlagen
DS/0163/IX  
Ö 5.55  
50 Jahre Fennpfuhl - Instandsetzungsmaßnahmen in der öffentlichen Grünanlage am Anton-Saefkow-Platz 13/14  
Enthält Anlagen
DS/0178/IX  
Ö 5.56  
Betrieb der Straßenbahnlinien M17, 21, 27 und 37 sicherstellen
Enthält Anlagen
DS/0320/IX  
Ö 5.57  
Bebauungsplan 11-9c - siebte erneute Beteiligung der Behörden; Arbeitstitel: Östlich Konrad-Wolf-Str. 45-46  
Enthält Anlagen
DS/0325/IX  
Ö 5.58  
Update des Strategischen Zielsystems des Bezirksamts Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0326/IX  
Ö 5.59  
Beitritt zur Initiative „Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gegen Antisemitismus“  
Enthält Anlagen
DS/0327/IX  
Ö 5.60  
Neuzusammensetzung des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) Steuerungsgremiums  
Enthält Anlagen
DS/0328/IX  
Ö 5.61  
Fortschreibung der Geschäftsordnung des Freiwilligenrates und der Vergabeordnung zur Verleihung der Bürgermedaille  
Enthält Anlagen
DS/0329/IX  
Ö 5.62  
Geschäftsordnung des Bezirksfrauen*beirates  
Enthält Anlagen
DS/0331/IX  
Ö 5.63  
Berufung des Beirates von und für Menschen mit Behinderungen Lichtenberg 2021-2026  
Enthält Anlagen
DS/0332/IX  
Ö 5.64  
Geschäftsordnung des Beirates von und für Menschen mit Behinderungen des Bezirks Lichtenberg von Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0333/IX  
Ö 5.65  
Bebauungsplan 11-9a – frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
DS/0334/IX  
Ö 5.66  
Deklaration der Deutschen Aidshilfe gegen Diskriminierung von Menschen mit HIV im Arbeitsleben  
Enthält Anlagen
DS/0335/IX  
Ö 5.67  
Bebauungsplan 11-102 - Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Degnerstraße, Waldowstraße, Lindenweg, Käthestraße, Oberseestraße  
Enthält Anlagen
DS/0336/IX  
Ö 5.68  
Bebauungsplan 11-125 – Öffentliche Auslegung und erneute eingeschränkte Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: „Wohnsiedlung Ilsestraße“  
Enthält Anlagen
DS/0344/IX  
Ö 5.69  
Odesaplatz in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0401/IX  
Ö 5.70  
Vorschläge zum Bürgerhaushalt; hier: Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums II. Quartal 2022  
Enthält Anlagen
DS/0324/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Bauliche Ursachen von Unfällen mit Trams  
Enthält Anlagen
DS/0388/IX  
Ö 7.2  
Taktverdichtung 396er Bus  
Enthält Anlagen
DS/0389/IX  
Ö 7.3  
Neubauwohnungen in der Schwarzmeerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0390/IX  
Ö 7.4  
Sozialer Infrastrukturreport  
Enthält Anlagen
DS/0391/IX  
Ö 7.5  
Jugendförderplan  
Enthält Anlagen
DS/0392/IX  
Ö 7.6  
Ist der Zeitplan für den Bebauungsplan 11-125 (Wohnanlage Ilsestraße) noch zu halten?  
Enthält Anlagen
DS/0393/IX  
Ö 7.7  
Windenergieanlagen  
Enthält Anlagen
DS/0394/IX  
Ö 7.8  
Umgestaltung des Spielplatzes Barther Pfuhl  
Enthält Anlagen
DS/0396/IX  
Ö 7.9  
Ziele zum Energiesparen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0397/IX  
Ö 7.10  
Erneuerung des Weges am Bolle-Ufer  
Enthält Anlagen
DS/0398/IX  
Ö 8  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 9     Wahlen (s. auch TOP 5.1 bis 5.3)      
Ö 9.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds      
Ö 9.2  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0378/IX  
Ö 10     Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung      
Ö 11     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 11.1  
Familienticket für Tierpark und Zoo wieder einführen  
Enthält Anlagen
DS/0358/IX  
Ö 11.2  
Ausstellung "Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen" in Lichtenberger Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0348/IX  
Ö 11.3  
Moratorium für grüne Flächen und schnelles Bauen in Berlin schnellstens vereinbaren!  
Enthält Anlagen
DS/0370/IX  
Ö 11.4  
Lichtenberg für Vernunft - A 100 stoppen!  
Enthält Anlagen
DS/0210/IX  
Ö 11.5  
Resolution - Kein Weiterbau der A 100!  
Enthält Anlagen
DS/0235/IX  
Ö 11.6  
Resolution zu den vom Senat geplanten Einschränkungen im Investitionsprogramm 2022 - 2026  
Enthält Anlagen
DS/0385/IX  
Ö 11.7  
Einsatz für bedarfsgerechte Finanzierung der Schulsanierungen  
Enthält Anlagen
DS/0342/IX  
Ö 11.8  
Zusätzliche Verkehrssprache Englisch  
Enthält Anlagen
DS/0377/IX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
HomeOffice in und nach der Pandemie  
Enthält Anlagen
DS/0166/IX  
Ö 12.2  
Tierversuche  
Enthält Anlagen
DS/0323/IX  
Ö 13  
Vorlagen zur Beschlussfassung (s. TOP 5.4 bis 5.8)      
Ö 14     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 14.1  
Entsiegelungspotentiale in Lichtenberg fördern  
Enthält Anlagen
DS/0098/IX  
Ö 14.2  
Ausbildungsbustouren durch Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0165/IX  
Ö 14.3  
Stadtplätze in Friedrichsfelde nachhaltig aufwerten
Enthält Anlagen
DS/0175/IX  
Ö 14.4  
Keine Umwelt-Sau im Biesenhorster Sand - Hinweisschilder für Verhaltensregeln in einem Naturschutzgebiet  
Enthält Anlagen
DS/0211/IX  
Ö 14.5  
Eine Wundertüte Kunst für wenig Geld  
Enthält Anlagen
DS/0219/IX  
Ö 14.6  
Windräder für Lichtenberger Hochhäuser  
Enthält Anlagen
DS/0222/IX  
Ö 14.7  
Der Windenergie in Lichtenberg Rückenwind geben
Enthält Anlagen
DS/0236/IX  
Ö 14.8  
Ein Wochenmarkt für den neugestalteten Roedeliusplatz
Enthält Anlagen
DS/0305/IX  
Ö 14.9  
Rettung für die Suchtberatung Hohenschönhausen / Stiftung SPI
Enthält Anlagen
DS/0317/IX  
Ö 14.10  
BVV Sondermittel für das 2. Queere Sommerfest in Lichtenberg 2022  
Enthält Anlagen
DS/0340/IX  
Ö 14.11  
Konkrete Schritte für Gewerbe und Wohnen in Alt-Hohenschönhausen kooperativ angehen  
Enthält Anlagen
DS/0376/IX  
Ö 14.12  
Planungsrecht in Alt-Hohenschönhausen modernisieren  
Enthält Anlagen
DS/2283/VIII  
Ö 15     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 15.1  
Partizipation von BVV-Mitgliedern durch arbeitnehmer*innenfreundliche Sitzungszeiten ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0351/IX  
Ö 15.2  
Warme Aufenthaltsorte für die kalte Jahreszeit  
Enthält Anlagen
DS/0354/IX  
Ö 15.3  
Bezirkliche Handlungskonzepte vor Eintritt einer möglichen Energiekrise im kommenden Winter erstellen  
Enthält Anlagen
DS/0386/IX  
Ö 15.4  
Rufbus für Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0356/IX  
Ö 15.5  
Mit dem Rufbus 2.0 Lücken im ÖPNV-Netz schließen  
Enthält Anlagen
DS/0387/IX  
Ö 15.6  
Öffentlicher Fitnessplatz und Sportgeräte - Wieder sportlich aktiv in der Küstriner Straße  
Enthält Anlagen
DS/0359/IX  
Ö 15.7  
Keine Einschränkungen der Buslinie 296 durch Ferienfahrpläne  
Enthält Anlagen
DS/0360/IX  
Ö 15.8  
Öffentliche Ladestation für E-Autos  
Enthält Anlagen
DS/0362/IX  
Ö 15.9  
Preisverleihungen zusammenführen  
Enthält Anlagen
DS/0364/IX  
Ö 15.10  
Baumscheiben klimafreundlich für die Schwammstadt nutzen  
Enthält Anlagen
DS/0365/IX  
Ö 15.11  
In Nebenstraßen investieren  
Enthält Anlagen
DS/0367/IX  
Ö 15.12  
Außenfitnessmöglichkeiten in Lichtenberg transparent online kommunizieren  
Enthält Anlagen
DS/0368/IX  
Ö 15.13  
Keine Gender-Sprache: Amtssprache Deutsch verpflichtend im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
DS/0384/IX  
Ö 15.14  
Taskforce Einbürgerung  
Enthält Anlagen
DS/0400/IX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Einwohnerantrag Rheinpfalzallee 83
Enthält Anlagen
DS/1929/VIII  
Ö 16.2  
Änderung des Schulnamens für die 11K08 (Integrierte Sekundarschule) in der Sewanstr. 223 in 10319 Berlin - Alt: George-Orwell-Schule / Neu: Schule am Tierpark  
Enthält Anlagen
DS/0343/IX  
Ö 17  
Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes (s. auch TOP 4.3 und 5.70)      
               
 
 

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