Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 28.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Mündliche Anfragen      
Ö 5.1     Café Sibylle  
DS/0657/V  
Ö 5.2     Cafe Sibylle und Ausstellung in der Karl-Marx-Alle am Ende?  
DS/0673/V  
Ö 5.3     Ist das Café Sibylle in Gefahr?  
DS/0675/V  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Unabhängige Sozialberatung in Xhain  
DS/0653/V  
Ö 6.2  
Entwicklung des Grundstücks Ratiborstraße 14c-g  
DS/0656/V  
Ö 6.3  
Kein Brandschutz an Friedrichshain-Kreuzberger Schulen?  
DS/0660/V  
Ö 6.4  
Grünfläche vor dem Seniorenzentrum Bethel in der Andreasstraße  
DS/0652/V  
Ö 6.5  
Sachstand Erweiterungsbau Kita Methfesselstraße – TEIL II  
DS/0661/V  
Ö 6.6     Wann wird der langjährige Leerstand in der Großbeerenstraße 17a endlich beendet?  
DS/0654/V  
Ö 6.7     Abwendungsvereinbarung für das Haus in der Eisenbahnstr. 46/47 Ecke Muskauer Str. 48 in 10997 Berlin-Kreuzberg  
DS/0662/V  
Ö 6.8     Leerstand ohne Ende? Wie ist der aktuelle Stand in der Arndtstraße 13 und am Mehringdamm 29?  
DS/0655/V  
Ö 6.9     Lernmittelfreiheit an den Schulen des Bezirkes  
DS/0658/V  
Ö 6.10     Teilaufhebung der Vollsperrung auf der Rigaer Straße III  
DS/0665/V  
Ö 6.11     Entschädigungszahlungen für die von der Sperrung der Rigaer Straße betroffenen Gewerbetreibenden  
DS/0659/V  
Ö 6.12     Bienenpopulation in Friedrichshain-Kreuzberg – Bienensterben oder Bienenparadies im Bezirk?  
DS/0667/V  
Ö 6.13     Gitterzäune rechts und links der Hobrechtbrücke am Paul-Lincke-Ufer Richtung Thielenbrücke und Kottbusser Brücke  
DS/0670/V  
Ö 6.14     Haushaltssperre  
DS/0672/V  
Ö 6.15     Produktumbildung im Bereich Pflege und Unterhaltung von Grünflächen  
DS/0674/V  
Ö 6.16     Menschenwürdige Unterbringung einer 6-köpfigen Familie auf 34 Quadratmetern?  
DS/0663/V  
Ö 6.17     Xhain-First bei Kitaplatzvergabe?  
DS/0664/V  
Ö 6.18     Sperrstunde in der Simon-Dach-Straße (SDS)  
DS/0666/V  
Ö 6.19     Flächenpotenzial für neuen Wohnraum  
DS/0668/V  
Ö 6.20     Zweckentfremdet das Bezirksamt das Zweckentfremdungsverbotsgesetz?  
DS/0669/V  
Ö 6.21     Berliner Mobilitätsgesetz und Friedrichshain-Kreuzberg: War da was?  
DS/0671/V  
Ö 7     Einwohner*innenanträge (§44 BezVG)      
Ö 7.1  
Rettet das Baerwadbad  
Enthält Anlagen
DS/0625/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Allgemeinverfügung Simon-Dach-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0635/V  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Freiheit für die Mainzer Straße - Sondernutzungsrecht verlängern!
DS/0336/V  
Ö 9.1.1  
Freiheit für die Mainzer Straße - Sondernutzungsrecht verlängern!  
DS/0336-02/V  
Ö 9.2  
Multikulturelle Kiez-Begegnungsstätte im Rathaus Friedrichshain – jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/0557/V  
Ö 9.3  
Mehr Platz für Fußgänger*innen schaffen – mehr Fahrradbügel auf der Straße anbringen
Enthält Anlagen
DS/0566/V  
Ö 9.4  
Kooperation des Bezirks mit ver.di zur beruflichen Integration von Geflüchteten in bezirkliche Behörden und Einrichtungen  
Enthält Anlagen
DS/0568/V  
Ö 9.5  
Würdiges Begehen des 50-jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Porta Westfalica und Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0600/V  
Ö 9.6  
Bau einer Turnhalle für die Emanuel-Lasker-Oberschule  
Enthält Anlagen
DS/0626/V  
Ö 9.6.1  
Bau einer Turnhalle für die Emanuel-Lasker-Oberschule  
DS/0626-01/V  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Berufung beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss Friedrichshain-Kreuzberg für die Wahlperiode 2016 - 2021  
DS/0087-05/V  
Ö 10.2  
Tempo 30 und bessere Querungsmöglichkeiten auf der Ebertystraße schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0136/V  
Ö 10.3  
Tempo 30 ganztägig auf der Boxhagener Straße  
Enthält Anlagen
DS/0138/V  
    VORLAGE
   

BVV 01.03.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung, der Verkehrslenkung Berlin, für ein ganztägiges Tempolimit von 30h/km (bisher nur zwischen 22-6 Uhr) gemäß des Koalitionsvertrages auf der gesamten Boxhagener Straße einzusetzen.

 

Begründung:

 

Die Überquerung der Boxhagener Straße birgt besonders für Kinder enorme Gefahren. Vom eingerichteten Tempolimit profitieren sie aber leider gar nicht.

Gemäß des Koalitionsvertrages sollen besonders Kinder auf dem Weg zur Schule von der Einrichtung von Tempo 30-Zonen profitieren.

 

 

BVV 01.03.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung, der Verkehrslenkung Berlin, für ein ganztägiges Tempolimit von 30h/km (bisher nur zwischen 22-6 Uhr) gemäß des Koalitionsvertrages auf der gesamten Boxhagener Straße einzusetzen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.01.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 15.02.018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 28.02.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

   
    01.03.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.39 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    24.01.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.3 - überwiesen
   
   
    15.02.2018 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 7.3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    28.02.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10.4  
Schwerlastverkehr raus aus dem Kiez – Konzept zur Verkehrsberuhigung für den Boxhagener Kiez, Gärtnerstraße und Umgebung entwickeln
Enthält Anlagen
DS/0185/V  
Ö 10.5  
Verkehrsberuhigung in der Waldemarstraße – Anwohner*innen kurzfristig entlasten!  
Enthält Anlagen
DS/0191/V  
Ö 10.6     Verbesserte Sicherheit – Ampel an der Kreuzung Niederbarnimstaße/Boxhagener Straße/ Simon-Dach-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0200/V  
Ö 10.7  
Schulneubau auf dem Dragoner Areal
Enthält Anlagen
DS/0261/V  
Ö 10.8  
Kooperationen zwischen dem Berliner Büchertisch und den Grundschulen im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0377/V  
Ö 10.9  
Frauenschwimmen im Spreewaldbad II  
Enthält Anlagen
DS/0438/V  
Ö 10.10     Soziales Infrastrukturkonzept (SIKo) 2016 für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0475/V  
Ö 10.11  
Entwicklung eines Produkts „Aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene im öffentlichen Raum“
Enthält Anlagen
DS/0504/V  
Ö 10.12  
Sporthallenneubau der Emanuel-Lasker-Oberschule  
Enthält Anlagen
DS/0509/V  
Ö 10.13  
„Grünes Klassenzimmer“ bei Umstrukturierungen auf dem Gelände des TC Friedrichshain mitdenken  
Enthält Anlagen
DS/0519/V  
Ö 10.14     Lina-Morgenstern-Gemeinschaftsschule endlich zu vollständiger Gemeinschaftsschule entwickeln  
Enthält Anlagen
DS/0562/V  
Ö 10.15  
Biodiversitätsfreundliche Dach- und Fassadenbegrünung bei Genehmigung zukünftiger Bauvorhaben
Enthält Anlagen
DS/0564/V  
Ö 10.16     Verbesserte Schulwegsicherheit – neue Konzepte für Grundschulen
Enthält Anlagen
DS/0597/V  
Ö 10.17     Zebrastreifen Proskauer Straße endlich für Kinder sichern
Enthält Anlagen
DS/0598/V  
Ö 10.18     Illegalen Welpenhandel bekämpfen  
Enthält Anlagen
DS/0605/V  
Ö 10.19  
Schaffung eines bezirklichen Radverkehrsplans  
Enthält Anlagen
DS/0607/V  
Ö 10.20  
Konkretisierung sozialer Sanierungsziele im Sanierungsgebiet "Südliche Friedrichstadt"  
Enthält Anlagen
DS/0627/V  
Ö 10.21     Schaffung eines temporären Ersatzraums (Container) für den Hort der Nürtingen-Schule und das Pestalozzi-Fröbel-Haus während Gebäudesanierungen Fördergebiet Städtebaulicher Denkmalschutz Luisenstadt  
Enthält Anlagen
DS/0628/V  
Ö 10.22     Vorbereitung der Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 und Bestimmung der Verwaltungsbeamten für den Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
DS/0629/V  
Ö 10.23  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
DS/0630/V  
Ö 10.24  
Bebauungsplan 2-58B für das Grundstück Rudolfstr. 14C im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0631/V  
Ö 10.25  
Kiezdetektive wieder beauftragen  
Enthält Anlagen
DS/0632/V  
Ö 10.26  
Stationen für Leihräder auf der Straße genehmigen  
Enthält Anlagen
DS/0633/V  
Ö 10.27  
Benennung des Platzes am westlichen Ende der Naunynstraße nach Maria von Maltzan  
Enthält Anlagen
DS/0634/V  
Ö 10.28  
Lärm in der Simon-Dach-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0636/V  
Ö 10.29  
Berliner Gedenktafel für Rukeli Trollmann  
Enthält Anlagen
DS/0637/V  
Ö 10.30  
Aufstellungsbeschluß zur Erweiterung des bestehenden sozialen Erhaltungsgebiets Hornstraße um die Blöcke Sanierungsgebiet Rathausblock und die Blöcke östlich und westlich der Ruhlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0638/V  
Ö 10.31  
Öffentliches Straßenland im nördlichen Abschnitt (unmittelbar nördlich der Landsberger Allee) der Friedenstraße am Volkspark Friedrichshain qualifizieren bzw. anders nutzen  
Enthält Anlagen
DS/0639/V  
Ö 10.32  
Nur demokratisch legitimierte Erweiterung des bezirklichen Radverkehrsplans  
Enthält Anlagen
DS/0640/V  
Ö 10.33  
Unangekündigte Pflegeheimkontrollen  
Enthält Anlagen
DS/0641/V  
Ö 10.34  
Bericht zur Förderung der bezirklichen Städtepartnerschaftsvereine  
Enthält Anlagen
DS/0642/V  
Ö 10.35  
Anerkennung für Leistungen der Feuerwehren, der Polizei, des Technischen Hilfswerks, der Rettungsdienste und anderer Organisationen im Zusammenhang mit dem Orkan XAVIER  
Enthält Anlagen
DS/0643/V  
Ö 10.36  
Zuwendungen für Städtepartnerschaftsvereine sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0644/V  
Ö 10.37  
Digitalisierung an den Schulen des Bezirkes vorantreiben  
Enthält Anlagen
DS/0645/V  
Ö 10.38  
BVG-Verkehr im Rudolf-Kiez  
Enthält Anlagen
DS/0646/V  
Ö 10.39  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
Enthält Anlagen
DS/0647/V  
Ö 10.40     Wahl ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen  
Enthält Anlagen
DS/0648/V  
Ö 10.41     Vorschlagsliste eherenamtliche Richter/innen für das OVG Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19.08.2018  
DS/0649/V  
Ö 10.42  
Mieter*innen des Mehringdamm 67 unterstützen  
DS/0650/V  
Ö 10.43  
Rigaer Straße  
DS/0651/V  
               
 
 

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