Drucksache - DS/0671/V
Ich frage das Bezirksamt:
Nachfragen:
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal und Diversity
Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt:
Das Bezirksamt hat eine Stellungnahme abgegeben!
Das Bezirksamt steht grundsätzlich positiv zum Berliner Mobilitätsgesetz mit dem Fokus auf Nachhaltigkeit.
Im Berliner Mobilitätsgesetz sind neben dem allgemeinen Verkehrsteil, die Bereiche ÖPNV und Radverkehr abgebildet. Nun soll ein Fußverkehrsgesetz erarbeitet werden. Hier wird die Barrierefreiheit eine wichtige Rolle spielen. In diesem Zusammenhang sind die Bezirksämter von Herrn Staatssekretär Kirchner angeschrieben worden, mit der Bitte, betroffene bezirkliche Gremien aktiv einzubeziehen. Hierzu zählen insbesondere der Behindertenbeirat, die Senior*innenvertretung und Bezirkselternausschüsse Kita und Schule. Diese haben bereits damit begonnen, in einem ersten Schritt ihre Schwerpunkte zu setzen und dabei Ideen bzw. Vorschläge zu erarbeiten, die zusammengefasst dem Verkehrsstaatssekretär zur Verfügung gestellt werden.
Nachfragen:
Das Bezirksamt hat bereits eine Stellungnahme abgegeben!
Mit freundlichen Grüßen,
Monika Herrmann
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