Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 12.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Öffentliche Belobigung Herr Krahnert      
Ö 2     Vorstellung der Seniorenvertretung      
Ö 3     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 4  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 5  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 6  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 7     Einwohner*innenanfragen      
Ö 7.1  
EA017 - Gesundheitsschädigende Lärmpegel durch Sondernutzung  
DS/0391/V  
Ö 7.2  
EA018 - Personalnotstand an Grundschule am Traveplatz  
DS/0392/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Sozialarbeiter*innen im Görlitzer Park 2  
DS/0393/V  
Ö 8.2  
Runder Tisch bzw. "Dialoggespräche Rigaer Straße"  
DS/0399/V  
Ö 8.3  
Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/0419/V  
Ö 8.4  
Erneuter Umbau der Gehwege in der Rigaer Straße?  
DS/0412/V  
Ö 8.5  
Geheim-Untersuchungen im Milieuschutzgebiet  
DS/0414/V  
Ö 8.6  
Mitspracherecht der Eltern bei der Sanierung der ehemaligen E.O.Plauen Schule  
DS/0394/V  
Ö 8.7  
Wurzelbefall auf dem Sportplatz Virchowstraße  
DS/0400/V  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Seit einiger Zeit ist der Sportplatz Virchowstraße des VfB Friedrichshain im Volkspark Friedrichshain wegen Wurzelbefall des Spielfeldes gesperrt. Hat das Bezirksamt bereits mit Maßnahmen begonnen, um die Beschädigungen auszubessern, um den Spielbetrieb des Vereins zu bewerkstelligen?

 

  1. Mit welchen Kosten ist diese Instandsetzung verbunden?

 

  1. Ist das Bezirksamt im Kontakt mit dem Verein, um die Umsetzung der Instandsetzung zu koordinieren?

 

 

Beantwortung: BezStR Herr Schmidt

 

zu Frage 1 und 2: Es war eine Mitarbeiterin meiner Abteilung aus dem Bereich Grünflächen, war bei der Sperrung des Platzes wegen erheblicher Unfallgefahr dabei. Es gab diesbezüglich einen gemeinsamen Termin. In diesem Termin wurde auch die Notwendigkeit der Pappelfällung, von denen die Wurzelprobleme ausgehen, im Herbst 2017 besprochen. Die Teilsanierung des Platzes ist zwingend notwendig. Eine schnellstmögliche Realisierung der Teilsanierung wäre aufgrund der bezirklichen Unterversorgung an ungedeckten Sportanlagen wünschenswert bzw. dringend notwendig. Leider sind jedoch derzeit die finanziellen Mittel hierfür nicht vorhanden. Die Kosten der Teilsanierung liegen bei 120.000,00 EUR.

Ein Antrag auf eventuelle nicht in Anspruch genommene Schul- und Sportanlagen-Mittel aus dem Schul- und Sportanlagen-Sanierungsmitteltopf anderer Bezirke wird Mitte Juli, also jetzt gerade geprüft und dieser Antrag wird gestellt. Ja, damit sei auch die Frage 2 beantwortet bezüglich der Kosten.

 

zu Frage 3: Das Bezirksamt steht im engen Kontakt mit dem Verein. Dieser weiß auch um die nicht vorhandenen Mittel zur Teilsanierung. Der Fachbereich Sport wird nach weiteren Finanzierungsmöglichkeiten suchen. Die Dauer der Sperrung ist aktuell zeitlich nicht zu benennen, wir hoffen auf die Möglichkeit der Teilsanierung bis spätestens 2018.

 

Frau Sommer-Wetter: Thema Wurzelbefall auf unseren Sportplätzen ist ja nicht neu. Haben Sie eine Übersicht, wie viele Sportplätze da befallen sind und wie schnell es eventuell möglich sein könnte, dem Abhilfe zu schaffen?

 

zu Nachfrage 1: Ja, dieses Problem der Wurzel…, also der Unterwanderung quasi von Wurzeln von versiegelten Flächen oder anderen Flächen ist ja nicht nur bei Schulsportplätzen gegeben, sondern an ganz vielen Stellen im Bezirk. Ich weiß nicht, ob es da wirklich eine Übersicht gibt. Ich kann aber diese Frage dann …, der Frage noch mal nachgehen und würde Ihnen das dann schriftlich beantworten in Kürze.

Also es gibt natürlich eine Übersicht sowohl, was die Anlagen im Eigentum des Fachbereichs Sport betrifft als auch für die Sportfreiflächen auf den Schulgrundstücken. Natürlich haben wir die Übersicht.

 

Frau Schmidt-Stanojevic: Ist denn dem Bezirksamt bekannt, dass es bei den problematischen Pappeln noch das Problem gibt, dass ein Teil der Pappeln auf dem Gelände vom SEZ stehen und somit erst mal geprüft werden müsste … oder hat das Bezirksamt vor, das erst mal zu überprüfen und mit dem Eigentümer von diesem Gelände, also mit Herrn hnitz darüber zu reden, was er da plant, um da die Flächen zu beseitigen, also die Probleme zu beseitigen von seiner Seite aus, weil das teilweise auf seinem Grundstück steht?

 

zu Nachfrage 2: Liebe Jutta, ja, ich muss ehrlich gestehen, weißt Du es ist so, wir bekommen die Anfragen um 12.00 Uhr rein, die werden am Dienstag, werden um 12.00 Uhr hier quasi vorgelegt aus der Verwaltung, damit auch alle verstehen, wie das so funktioniert mit den mündlichen Anfragen, und dann haben wir einfach …, also ich habe keine Zeit, mich da noch mal um den Kontext quasi so eines Themas zu kümmern und den zu vertiefen. Deshalb bitte ich um Entschuldigung, dass ich das jetzt nicht weiß, aber ich denke, im Schulausschuss wäre vielleicht der Ort, wo man diese Frage da noch mal aufrufen kann. Wäre das okay, Andy?

 

 

 

   
    12.07.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.7 - beantwortet
   
Ö 8.8  
Chancen und Risiken der unverzüglichen Einführung einer Allgemeinverfügung im Simon-Dach-Kiez  
DS/0402/V  
Ö 8.9     Zweckentfremdung beenden: Ferienwohnungen wieder als Mietwohnungen nutzen  
DS/0395/V  
Ö 8.10     Umbaumaßnahmen in der Sporthalle Geibelstr.  
DS/0396/V  
Ö 8.11     Beseitigung der Schäden an der alters- und behindertengerechten sozial geförderten Wohnanlage Palisadenstr. 41 – 46 in 10243 Berlin  
DS/0401/V  
Ö 8.12     Ausübung des Vorkaufsrechts für die Cuvrystraße 44/45  
DS/0403/V  
Ö 8.13     Leerstand Dieffenbachstr. 31: wie ist der aktuelle Stand?  
DS/0397/V  
Ö 8.14     Unwetterschutzmaßnahmen auf Spiel- und Bolzplätzen  
DS/0413/V  
Ö 8.15     Mehringdamm 51 – aktueller Stand  
DS/0398/V  
Ö 8.16     Sozialverträgliche Entwicklung und Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung des Gebietes rund um das ehemalige Galeria-Kaufhof am Ostbahnhof sichern.  
DS/0404/V  
Ö 8.17     Arbeitsbelastung der Mitarbeitenden im Amt für Soziales  
DS/0405/V  
Ö 8.18     Zwischenbilanz zur berlinweit einheitlichen zentralen Telefonanlaufstelle "115"  
DS/0406/V  
Ö 8.19     Zwischenbilanz der zentralen Erstanlaufstellen (Frontoffice)  
DS/0407/V  
Ö 8.20     Beauftragte/r für "Gute Arbeit"  
DS/0408/V  
Ö 8.21     Baumscheibenpatenschaften beim Natur- und Grünflächenamt  
DS/0409/V  
Ö 8.22     Jugendfreizeitschiff "Freibeuter" – a never ending story III?  
DS/0410/V  
Ö 8.23     "temporäre" Nutzung des Regenrückhaltebeckens  
DS/0411/V  
Ö 8.24     Slalom rund ums Abgeordnetenhaus: Verkehrssituation in der Köthener und Dessauer Straße  
DS/0415/V  
Ö 8.25     Quartiersmanagement am Mehringplatz – ein Millionengrab?  
DS/0416/V  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Lärmschutz jetzt! Kein Tourismus auf den Rücken der Anwohner*innen  
Enthält Anlagen
DS/0382/V  
Ö 9.1.1  
Lärmschutz jetzt! Kein Tourismus auf den Rücken der Anwohner*innen  
Enthält Anlagen
DS/0382-01/V  
Ö 9.2  
Sofortige Festsetzung einer sozialen Erhaltungsgebietssatzung für den Block entlang der Friedrichstraße und der Charlottenstraße von der Besselstraße bis zur Rudi-Dutschke-Straße durch Erweiterung des sozialen Erhaltungsgebietes „Südliche Friedrichstadt“  
Enthält Anlagen
DS/0418/V  
Ö 9.2.1  
Sofortige Festsetzung einer sozialen Erhaltungsgebietssatzung für die Blöcke Ruhlsdorfer Straße Ost und Ruhlsdorfer Straße West durch Erweiterung des sozialen Erhaltungsgebietes Hornstraße  
Enthält Anlagen
DS/0384/V  
Ö 9.3  
Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/0420/V  
Ö 9.4  
Räumung Gerhart-Hauptmann-Schule  
Enthält Anlagen
DS/0421/V  
Ö 9.4.1  
Nachverdichtung und Freiflächenerhalt auf dem Ohlauer Campus vereinbaren
Enthält Anlagen
DS/0327/V  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Gäste des Evangelischen Kirchentags in Friedrichshain-Kreuzberg herzlich willkommen!  
Enthält Anlagen
DS/0064/V  
Ö 10.2  
Die East Side Gallery als Unesco-Weltkulturerbe vorschlagen  
Enthält Anlagen
DS/0181/V  
Ö 10.3  
Patenschaft für eine in der Türkei inhaftierte Bürgermeisterin der HDP/DBP
Enthält Anlagen
DS/0198/V  
Ö 10.4     Bezirkliche Gremienarbeit im Bereich Schule stärken
Enthält Anlagen
DS/0207/V  
Ö 10.5     Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Zusätzliches veganes Menü in bezirklichen Einrichtungen"  
Enthält Anlagen
DS/0251/V  
Ö 10.6  
Benennung einer Straße nach Freia Eisner  
Enthält Anlagen
DS/0254/V  
Ö 10.7  
Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery  
Enthält Anlagen
DS/0258/V  
Ö 10.8  
Zalando, Google & Co. - Friedrichshain-Kreuzberg sagt JA zu Investoren und Arbeitsplätzen  
Enthält Anlagen
DS/0265/V  
Ö 10.9  
Sama Schule statt Sama Riga! Zwei neue Schulstandorte für den Friedrichshainer Nordkiez – jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/0286/V  
Ö 10.10     Ausbildungsplanung 2017 für das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0304/V  
Ö 10.11     Bebauungsplan 2-32 für die Grundstücke Andreasstr. 76 bis 78 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über die Aufhebung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans  
Enthält Anlagen
DS/0305/V  
Ö 10.12  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB für das Gebiet "Luisenstadt" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0306/V  
Ö 10.13  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB für das Gebiet "Graefestraße" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0307/V  
Ö 10.14  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Bergmannstraße-Nord" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0308/V  
Ö 10.15  
Endlich faire Parkgebühren in Xhain!  
Enthält Anlagen
DS/0310/V  
Ö 10.16  
Fußgänger*innenzone in der Zossener Straße
Enthält Anlagen
DS/0311/V  
Ö 10.17     Entwicklung eines umfassenden Konzepts für die East Side Gallery  
Enthält Anlagen
DS/0312/V  
Ö 10.18  
Pestizidfreier Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0313/V  
Ö 10.19  
Parkanlagen sind keine öffentlichen Bedürfnisanstalten!
Enthält Anlagen
DS/0314/V  
Ö 10.20     Umgehende Wiedereröffnung des Spiel- und Sportplatzes Oranienstraße 96, 10969 Berlin
Enthält Anlagen
DS/0317/V  
Ö 10.21  
Flächenpotentiale im Friedhofsentwicklungsplan prüfen
Enthält Anlagen
DS/0318/V  
Ö 10.22     Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0321/V  
Ö 10.23     Kinderschutz: Maßnahmen zur Verringerung des Durchgangsverkehrs im Samariterkiez
Enthält Anlagen
DS/0324/V  
Ö 10.24     Baumscheiben
Enthält Anlagen
DS/0325/V  
Ö 10.25     Stolpersteinverlegung im Bezirk publik machen  
Enthält Anlagen
DS/0326/V  
Ö 10.26  
Die Benennung, der im Ortsteil Kreuzberg der Möckernkiez eG gehörenden Privatstraße zwischen Möckernstraße und Yorckstraße in „Möckernkiez“ - Lageplan, siehe Anlage -  
Enthält Anlagen
DS/0329/V  
Ö 10.27     Fortschreibung der Integrierten Stadtteilentwicklungskonzepte (ISEKs) für die Fördergebiete Städtebaulicher Denkmalschutz Urbanstraße und Luisenstadt  
Enthält Anlagen
DS/0331/V  
Ö 10.28  
Bebauungsplan 2-50 für das Grundstück Fidicinstraße 3, Schwiebusser Straße 14, 16 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Kreuzberg hier: Konkretisierung  
Enthält Anlagen
DS/0367/V  
Ö 10.29  
Veränderungssperre 2-50 / 24 für das Grundstück Fidicinstraße 3, Schwiebusser Str. 14, 16 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0368/V  
Ö 10.30  
Sicherung der Kreuzung Mehringdamm Ecke Blücherstraße
DS/0370/V  
Ö 10.31     Sondergenehmigungen in der Mainzer Str.  
Enthält Anlagen
DS/0372/V  
Ö 10.32  
Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße; Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2017 - 2019  
Enthält Anlagen
DS/0374/V  
Ö 10.33  
Wieder Einbürgerungszeremonien in Friedrichshain-Kreuzberg!  
Enthält Anlagen
DS/0375/V  
Ö 10.34  
Partizipation von Schulkonferenzen bei der Sanierung und Neubau von Schulgebäuden  
Enthält Anlagen
DS/0376/V  
Ö 10.35  
Kooperationen zwischen dem Berliner Büchertisch und den Grundschulen im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0377/V  
Ö 10.36  
Hermannplatz rad- und fußfreundlich umbauen - bezirksübergreifende Planung in Auftrag geben  
Enthält Anlagen
DS/0378/V  
Ö 10.37     Tonanlage für den BVV-Saal hier: Finanzierung eines Lastenheftes
Enthält Anlagen
DS/0379/V  
Ö 10.38  
Mehr Frauennamen im öffentlichen Raum - Benennung von Privatstraßen nach Frauen  
Enthält Anlagen
DS/0380/V  
Ö 10.39  
Studie zur Förderung der Solidarischen Ökonomie  
Enthält Anlagen
DS/0381/V  
Ö 10.40  
Sichere Gehwege in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0383/V  
Ö 10.41  
Kontrollschwerpunkte vor Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0385/V  
Ö 10.42  
Neues Ausschreibeverfahren für das Jugendfreizeitschiff  
Enthält Anlagen
DS/0386/V  
Ö 10.43  
Gedenktafel für Günter König  
Enthält Anlagen
DS/0387/V  
Ö 10.44  
Hundeauslaufgebiet Gleisdreieck  
Enthält Anlagen
DS/0388/V  
Ö 10.45  
Elise-Tilse-Park hinter dem Tempodrom endlich zu einem guten Park gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0389/V  
Ö 10.46  
Erinnerung an den Anhalter Bahnhof - auch am Anhalter Bahnhof  
Enthält Anlagen
DS/0390/V  
Ö 10.47  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019  
Enthält Anlagen
DS/0417/V  
               
 
 

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