Tagesordnung - 75. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 75. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 19.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle: 23., 24., 30., 73 und 74. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Vorstellung Bauvorhaben Fürstenbrunner Weg 36-46, Aldi MöMax (10 Minuten Vorstellung durch den Investor, 15 Minuten Nachfragen und Diskussion)      
Ö 5  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (10 Minuten) Landhausquartier Berliner Straße Beschlussempfehlung des Ausschusses Gegebenenfalls nicht öffentlich      
Ö 6  
Denkmalschutz für die Wohnhäuser in der Berliner Straße 65/66, Barstraße 11/12 und Brienner Straße 9/10  
Enthält Anlagen
1478/5  
Ö 7  
Spekulation mit Wohnraum bekämpfen – Abwendungsvereinbarungen in sozialen Erhaltungsgebieten schärfen  
Enthält Anlagen
1210/5  
Ö 9  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht  
Enthält Anlagen
1343/5  
Ö 10  
Neubau in der Reichsstraße  
Enthält Anlagen
1345/5  
Ö 11  
Studentenwohnen in Westend ermöglichen  
Enthält Anlagen
0865/5  
Ö 12  
Missbrauch bei Wohnungsaufteilungen verhindern  
Enthält Anlagen
1364/5  
Ö 13  
Siedlung Westend rekommunalisieren!  
Enthält Anlagen
1132/5  
    11.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.27 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m.) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu.

   
    19.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 14 - vertagt
   

-Vertagt-

   
    07.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 15 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    04.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    18.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    02.10.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - vertagt
   

BzStR Herz teilt dem Ausschuss eine Stellungnahme von BzStR Schruoffeneger an die Deutsche Wohnen aus. Diese sei das Ergebnis des gemeinsamen Diskurses im Bezirksamt.

 

BV Schenker bittet um Vertagung der Drucksache.

 

   
    16.10.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    06.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    20.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 13 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    04.03.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und der Senatsverwaltung für Finanzen anzuregen, mit dem Konzern Deutsche Wohnen SE über den Ankauf der Alliiertensiedlung am Dickensweg in Westend zum Verkehrswert zu verhandeln, zugunsten eines städtischen Wohnungsunternehmens.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2019 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und der Senatsverwaltung für Finanzen, die Deutsche Wohnen SE zu Gesprächen einzuladen und mit dem Konzern über den Ankauf der Alliiertensiedlung am Dickensweg in Westend zum Verkehrswert zu verhandeln, zugunsten eines städtischen Wohnungsunternehmens.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:         7 Enthaltung: 0

   
    28.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 14  
Autobahn A 100 überbauen  
Enthält Anlagen
0871/5  
Ö 15  
Die Zukunft des Messe-Geländes - städtebauliche und verkehrliche Neuordnung des Umfelds  
Enthält Anlagen
1118/5  
N 16     (nichtöffentlich)      
Ö 17  
Verschiedenes      
               
 
 

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