Auszug - Studentenwohnen in Westend ermöglichen  

Hr. Heyne:   Anliegen: Prüfung Bebauungsmöglichkeit

Hr. Schruoffeneger: Sachstand: am Freitag, den 21.02.2020 ist Bebauung des o.g. Grundstück Thema beim Steuerungsausschuss Wohnungsbau Hintergrund: Clearinggespräche letzten Sommer, seitdem kein Projektfortschritt, Termin Anfang Januar 2020 wurde vom Eigentümer abgesagt. Grundlage für Steuerungsausschuss fehlt

Hr. Heyne: Antrag auf Vertagung auf Grund der Ausführungen des Bezirksstadtrates

Hr. Tillinger:  Ablehnung der Vertagung, da Antrag aus Sicht der SPD keinen Sinn macht, vorher:

1. Zuwegung klären
2. Umgang mit Denkmal und Privatgärten klären

Abstimmung über Antrag auf Vertagung:

Ja: 7 Nein: 8   Enthaltung: 0

    Antrag abgelehnt

Hr. Heyne: Antragstext erwähnt bereits Berücksichtigung der Kleingärten und des Denkmalschutzes.

Fr. Wieland: Eigentümer ist kooperationsunwillig, Antrag ist daher nicht zustimmungsfähig

Hr. Brzezinski: Keine grundsätzliche Ablehnung, Vertagung wäre angemessen gewesen

Fr. Juckel: Formulierung „Besonderheiten sollen berücksichtigt werden“ ist nicht aussagekräftig. Ablehnung der Vertagung wegen unpräziser Formulierung der Beschlussvorlage

Hr. Heyne: Aufgabe der Politik ist Anstoßen von Verwaltungshandeln, zur Klärung aufgeworfener Fragen

Fr. Dr. Timper:  Information: Denkmalbeirat lehnt Projekt ab

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, einen Aufstellungsbeschluss zur Bebauung des vorderen zur Bahn ausgerichteten Flurstückes an der Westendallee 77-91 mit dem Planungsziel eines Studentenwohnheims zu fassen. Bei der Aufstellung sind die Besonderheiten der aktuell von einigen Mieterinnen und Mietern der Westendallee genutzten Kleingärten und der Denkmalschutz zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 3 dagegen:         8 Enthaltung: 4