Tagesordnung - 75. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 75. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 19.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle: 23., 24., 30., 73 und 74. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Vorstellung Bauvorhaben Fürstenbrunner Weg 36-46, Aldi MöMax (10 Minuten Vorstellung durch den Investor, 15 Minuten Nachfragen und Diskussion)      
Ö 5  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (10 Minuten) Landhausquartier Berliner Straße Beschlussempfehlung des Ausschusses Gegebenenfalls nicht öffentlich      
Ö 6  
Denkmalschutz für die Wohnhäuser in der Berliner Straße 65/66, Barstraße 11/12 und Brienner Straße 9/10  
Enthält Anlagen
1478/5  
Ö 7  
Spekulation mit Wohnraum bekämpfen – Abwendungsvereinbarungen in sozialen Erhaltungsgebieten schärfen  
Enthält Anlagen
1210/5  
Ö 9  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht  
Enthält Anlagen
1343/5  
Ö 10  
Neubau in der Reichsstraße  
Enthält Anlagen
1345/5  
Ö 11  
Studentenwohnen in Westend ermöglichen  
Enthält Anlagen
0865/5  
Ö 12  
Missbrauch bei Wohnungsaufteilungen verhindern  
Enthält Anlagen
1364/5  
    21.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.28 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

 

 

   
    10.01.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 17 - vertagt
   

 

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    06.05.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    20.05.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    30.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    07.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, Abgeschlossenheitsbescheinigungen für Wohnraum und Gewerbe nur dann zu erteilen, wenn die Antragsteller*innen rechtswirksam erklären, dass der vorgelegte Aufteilungsplan mit den Verhältnissen vor Ort übereinstimmt.

 

Der BVV ist bis zum 30.03.2020 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 dagegen:         1 Enthaltung: 

   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 13  
Siedlung Westend rekommunalisieren!  
Enthält Anlagen
1132/5  
Ö 14  
Autobahn A 100 überbauen  
Enthält Anlagen
0871/5  
Ö 15  
Die Zukunft des Messe-Geländes - städtebauliche und verkehrliche Neuordnung des Umfelds  
Enthält Anlagen
1118/5  
N 16     (nichtöffentlich)      
Ö 17  
Verschiedenes      
               
 
 

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