Tagesordnung - 75. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 75. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 19.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle: 23., 24., 30., 73 und 74. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Vorstellung Bauvorhaben Fürstenbrunner Weg 36-46, Aldi MöMax (10 Minuten Vorstellung durch den Investor, 15 Minuten Nachfragen und Diskussion)      
Ö 5  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (10 Minuten) Landhausquartier Berliner Straße Beschlussempfehlung des Ausschusses Gegebenenfalls nicht öffentlich      
Ö 6  
Denkmalschutz für die Wohnhäuser in der Berliner Straße 65/66, Barstraße 11/12 und Brienner Straße 9/10  
Enthält Anlagen
1478/5  
Ö 7  
Spekulation mit Wohnraum bekämpfen – Abwendungsvereinbarungen in sozialen Erhaltungsgebieten schärfen  
Enthält Anlagen
1210/5  
Ö 9  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht  
Enthält Anlagen
1343/5  
Ö 10  
Neubau in der Reichsstraße  
Enthält Anlagen
1345/5  
    21.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.27 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

 

 

   
    10.01.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 16 - vertagt
   

 

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Fläche zwischen Bahngleisen und Reichsstraße/Spandauer Damm und Westendallee mit hohem Anteil an sozialem Wohnungsbau und öffentlicher Infrastruktur bebaut werden kann, insbesondere im Hinblick auf das von der BVV übernommene Bürgerbegehren Grünflächen.

 

Der BVV ist bis zum 31.3. 2020 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Fläche zwischen Bahngleisen und Reichsstraße/Spandauer Damm und Westendallee mit hohem Anteil an sozialem Wohnungsbau und öffentlicher Infrastruktur bebaut werden kann. Das Ergebnis ist im zuständigen Ausschuss vorzustellen.

 

Der BVV ist bis zum 31.3. 2020 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 2

Ö 11  
Studentenwohnen in Westend ermöglichen  
Enthält Anlagen
0865/5  
Ö 12  
Missbrauch bei Wohnungsaufteilungen verhindern  
Enthält Anlagen
1364/5  
Ö 13  
Siedlung Westend rekommunalisieren!  
Enthält Anlagen
1132/5  
Ö 14  
Autobahn A 100 überbauen  
Enthält Anlagen
0871/5  
Ö 15  
Die Zukunft des Messe-Geländes - städtebauliche und verkehrliche Neuordnung des Umfelds  
Enthält Anlagen
1118/5  
N 16     (nichtöffentlich)      
Ö 17  
Verschiedenes      
               
 
 

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