Tagesordnung - 70. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 70. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 18.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle:23.,24.,30.,58.,63.,67.,68. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (10 Minuten)      
Ö 5  
Milieuschutzbeirat einrichten (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1201/5  
Ö 6  
Bezirklichen „Solar-B-Plan“ für mehr Klimaschutz einführen (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1200/5  
Ö 7  
Wohnraum auch für Auszubildende schaffen (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1183/5  
Ö 8  
Mieter*innen vor Verdrängung schützen – Genehmigungsvorbehalt für Aufzüge und Balkone (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1202/5  
Ö 9  
Verordnungsmieten auf der Grundlage gebietsspezifischer Mietspiegel in sozialen Erhaltungsgebieten einführen (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1203/5  
Ö 10  
Cornelsenwiese erhalten – Sozialwohnungen errichten! (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1204/5  
Ö 11  
Fechnerstraße 7: Wettbewerbsaufgabe überarbeiten. Sozial und ökologisch falschen Abriss verhindern. (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1205/5  
Ö 12  
„Am Spreebord“: Sozialwohnungen statt Bürohochhäuser (10 Minuten)  
1206/5  
Ö 13  
Spekulation mit Wohnraum bekämpfen – Abwendungsvereinbarungen in sozialen Erhaltungsgebieten schärfen (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1210/5  
Ö 14  
Mehr Transparenz bei Baumaßnahmen in denkmalgeschützten Gebäuden (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1231/5  
    22.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.19 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    18.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 14 - vertagt
   

 

   
    10.01.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    30.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.
 

   
    07.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt, bis die antragsstellende Fraktion sie wieder aufruft.

 

   
    02.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 13 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    16.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 14 - vertagt
   

 

   
    18.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.8 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    18.08.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    01.09.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    15.09.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Betr. (neu): Mehr Transparenz und frühzeitige Information bei Baumaßnahmen in / an denkmalgeschützten Gebäuden und Gartenanlagen

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zukünftig den Ausschuss für Stadtentwicklung über alle Bauanträge, Anträge auf Genehmigungsfreistellung u.dergl., die denkmalgeschützte Gebäude (Einzeldenkmal, Ensembleschutz, Gesamtanlage) und Gartenanlagen betreffen, zeitnah nach Einreichung der Anträge beim Bezirksamt zu informieren, wenn der Charakter des Denkmals durch die beabsichtigten Baumaßnahmen wesentlich verändert wird oder damit ein Präzedenzfall geschaffen werden könnte.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2021 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zukünftig den Ausschuss für Stadtentwicklung über alle Bauanträge, Anträge auf Genehmigungsfreistellung, Abgeschlossenheitsbescheinigung u. dergl., die denkmalgeschützte Gebäude (Einzeldenkmal, Ensembleschutz, Gesamtanlage) betreffen, zeitnah nach Einreichung der Anträge beim Bezirksamt zu informieren.

Ebenso ist über geplante Veränderungen von denkmalgeschützten Gartenanlagen zu berichten.

Der BVV ist bis zum 30.11.2019 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 3

   
    16.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.

Ö 15  
Neu gedacht! Mobilitätsdrehscheibe Westkreuz (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1296/5  
N 16     (nichtöffentlich)      
Ö 17  
Verschiedenes      
               
 
 

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