Tagesordnung - 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 10.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme der Niederschriften der 39. Sitzung      
Ö 3     Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
1221/5  
Ö 4     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5     Klimanotstand im Bezirk - Klimafreundliche Dienstreisen  
Enthält Anlagen
1340/5  
Ö 6     Transparente Gestaltung der Mittelvergabe an Vereine und Träger  
Enthält Anlagen
0696/5  
Ö 7     Ein neues Gründungszentrum für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0886/5  
Ö 8     Fahrradfreundlicher Arbeitgeber  
Enthält Anlagen
0898/5  
Ö 9     Fristgerechte Abrufung von Finanzmitteln  
Enthält Anlagen
0981/5  
Ö 10     Online Bürger*innenbeteiligung auch für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1003/5  
Ö 11     Einwohner*innen-Info-Veranstaltung zum Doppelhaushalt 2020/21 im Bezirk anbieten  
Enthält Anlagen
1005/5  
Ö 12     Klimaanpassung im Bezirk für Heute und Morgen
Enthält Anlagen
1007/5  
Ö 13     Dog Service Stationen retten  
Enthält Anlagen
1011/5  
Ö 14     „Dog Service Stations“ erhalten  
Enthält Anlagen
1021/5  
Ö 15     Aufwandsentschädigung für Vertreter*innen der Senior*innen-Vertretung  
Enthält Anlagen
1029/5  
Ö 16     Honorarkräfte Musikschule  
Enthält Anlagen
1046/5  
Ö 17     Charlottenburg-Wilmersdorf und die übrigen Bezirke auskömmlich finanzieren  
Enthält Anlagen
1081/5  
Ö 18     Zeitgemäße Präsentationstechnik ins Rathaus Charlottenburg
Enthält Anlagen
1086/5  
Ö 19     Bessere finanzielle Ausstattung der City-Station der Berliner Stadtmission  
Enthält Anlagen
1104/5  
Ö 20     Bibliotheken stärken – Medienetat auf bundesweites Durchschnittsniveau anheben  
Enthält Anlagen
1178/5  
Ö 21     Anzahl der Praxisanleiter*innen für Auszubildende erhöhen  
Enthält Anlagen
1182/5  
Ö 22     Übernahme von Auszubildenden im Bereich Grünflächen sicherstellen  
Enthält Anlagen
1184/5  
    13.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.22 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (m.) sowie den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    20.08.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 8 - vertagt
   

- vertagt –

 

   
    17.09.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 7 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    15.10.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: CDU-Fraktion

    FDP-Fraktion

    Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Übernahme von Auszubildenden im Bereich Grünflächen zeitnah sichergestellt wird und auch unterstützend bei einer Weiterbeschäftigung in anderen Bereichen tätig zu werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2019 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig    dagegen:          Enthaltung: 

   
    12.11.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 20 - vertagt
   

Vertagt nach Ausschöpfen des Zeitrahmens

 

   
    12.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 23     Standortentwicklung durch Quartiersmanagement in der Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
1208/5  
Ö 24     Verschiedenes      
N 25     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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