Tagesordnung - 66. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 66. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 16.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle: 23., 24., 30., 53., 58., 63., 64., 65. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung + Bericht Bauantrag / Baugenehmigung Fürstenbrunner Weg (30 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (10 Minuten)      
Ö 5  
Kitastandort Sömmeringstraße nachhaltig entwickeln (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
0780/5  
    21.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.5 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m.) sowie in den Jugendhilfeausschuss (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    05.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 13 - vertagt
   

Vertagt

   
    19.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

-Vertagt-

   
    07.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 13 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    04.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    18.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    02.10.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

Die Drucksache wurde auf Wunsch der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vertagt.

 

   
    16.10.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    06.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Stadtentwickung

empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, zu prüfen, ob am Standort Sömmeringstraße beim geplanten Kitabau auf Modularbauten verzichtet werden und stattdessen ein nachhatliges Konzept, das Kitabau und andere Nutzungen, beispielsweise Wohnungsbau, sinnvoll vereint, entwickelt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2018 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, zu prüfen, ob am Standort Sömmeringstraße beim geplanten Kitabau auf Modularbauten verzichtet werden und stattdessen ein nachhatliges Konzept, das Kitabau und Wohnungsbau sinnvoll vereint, entwickelt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 dagegen:         10 Enthaltung: 0

Ö 6  
Leerstand in der Wilmersdorfer Straße 82/83 beenden (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1127/5  
Ö 7  
Siedlung Westend rekommunalisieren! (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1132/5  
Ö 8  
Sozialen Wohnungsbau auf kommunalen WoFIS-Flächen vordringlich entwickeln (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1155/5  
Ö 9  
Bestand an bezahlbarem Wohnraum sichern (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1156/5  
Ö 10  
Berliner Bauordnung um sozialen Hebel ergänzen (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1157/5  
Ö 11  
Kooperationsverträge mit Wohnungsbaugesellschaften zum Mieterschutz (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1160/5  
Ö 12  
Wohnraum schaffen (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1163/5  
Ö 13  
Auch die Städtischen müssen bauen! (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1164/5  
N 14     (nichtöffentlich)      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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